Archiv der Kategorie: Erbrecht

Testierfähigkeit – Ärzte gegen Notare

Publiziert am 19. Juli 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Die Frage der Testierfähigkeit eines Erblassers spielt in der Praxis eine große und häufige Rolle, insbesondere dann, wenn ein Erbe ohne Kenntnis der anderen potentiellen Erben den Erblasser mit einem Notar aufsucht und sich als Alleinerben im Testament einsetzen lässt. Mit … Weiterlesen →

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Erbschaftsteuerbefreiung des Familienheims

Publiziert am 29. Juni 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Nach dem Erbschaftsteuergesetz (ErbStG) ist der Erwerb von Todes wegen des Eigentums oder Miteigentums des Familienheims unter Umständen von der Erbschaftsteuer befreit. Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs ist ausschließlich der Erwerb von Eigentum steuerbefreit. Ein bloßer Eigentumsverschaffungsanspruch, zwar gesichert durch eine Auflassungsvormerkung, steht dem Eigentum nicht … Weiterlesen →

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Die Hochzeitsglocken läuten….. welche Unterschiede gibt es mit und ohne Trauschein?

Publiziert am 24. Mai 2018 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Verliebt, verlobt, verheiratet! Oder doch nicht? Für viele Paare ist es nicht selbstverständlich, dass sie trotz gefestigter Beziehung und gegebenenfalls auch schon längerem Zusammenleben die Ehe miteinander schließen wollen. Zahlreiche Lebensformen sind gesellschaftlich und und zum Teil rechtlich auf unterschiedliche … Weiterlesen →

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Positiver Erwerb aus Vermächtnis – negativer Erwerb aus Erbschaft: Saldierung möglich?

Publiziert am 18. Mai 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Dass bei der Erstellung von Testamenten auch immer die steuerliche Seite, insbesondere die erbschaftsteuerliche, betrachtet werden muss, zeigte sich wieder eindringlich an einem aktuellen Fall, welchen das Finanzgericht Münster zu entscheiden hatte (3 K 961/15 Erb). Da sich anscheinend auch das … Weiterlesen →

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Eine Vollmacht als Testament?

Publiziert am 29. April 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Kann ein als Vollmacht überschriebenes Schriftstück ein Testament darstellen? Dies musste jetzt das Oberlandesgericht Hamm (Az.: 10 U 64/16) entscheiden. Vollmacht und Testament sind zunächst einmal zwei vollkommen unterschiedliche Dinge. Leider scheint dies nicht jedem bekannt zu sein. Häufig werden … Weiterlesen →

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Bankhaftung bei ungerechtfertigter Zurückweisung einer Vorsorgevollmacht

Publiziert am 16. März 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Wer kennt das Problem nicht, Banken akzeptieren eigene Vollmachten nicht. Sie bestehen auf die Unterzeichnung ihrer  hauseigenen Standardformulare. So war es auch in einem Fall vor dem Landgericht Hamburg. Eine Mutter hatte Ihrer Tochter eine Vorsorgevollmacht ausgestellt. Die Bank, im konkreten … Weiterlesen →

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Verlängerte Festsetzungsfrist auch bei Steuerhinterziehung durch Miterben

Publiziert am 26. Februar 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte ein häufig auftretendes Problem bei einer Steuerhinterziehung und einer Erbengemeinschaft zu entscheiden. Bei dem konkreten Fall hatte  der Erblasser viele Jahre ausländische Kapitaleinkünfte dem deutschen Finanzamt nicht erklärt. Einer der Miterben wusste von dieser Einkommensteuerhinterziehung, der … Weiterlesen →

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Nachlassgericht nun auch in Baden-Württemberg beim Amtsgericht

Publiziert am 12. Januar 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Zum Ende des Jahres 2017 wurden die Bezirksnotariate in Baden-Württemberg aufgelöst. Dadurch wurde hinsichtlich der Nachlassgerichte den Amtsgerichten die bisherige Zuständigkeit der Bezirksnotariate zugewiesen. Baden-Württemberg war das einzige Bundesland, in welchem die Amtsgerichte noch nicht die Aufgaben des Nachlassgerichtes erledigten. … Weiterlesen →

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Auskunftspflicht eines Vorsorgebevollmächtigten

Publiziert am 30. Dezember 2017 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Ein sehr häufig in der Praxis auftretendes Problem ist der Umfang der Auskunftspflicht eines Vorsorgebevollmächtigten. Insbesondere nach dem Tod des Vollmachtgebers möchten die Erben häufig Auskunft über die Tätigkeit des Bevollmächtigten erhalten. Dieser ist hierüber meistens nicht sehr erfreut und … Weiterlesen →

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Rücklagen für Bestattungskosten, sicher vor dem Sozialamt?

Publiziert am 30. November 2017 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Vielen Personen ist eine angemessene Bestattung sehr wichtig, weshalb sie schon zu Lebzeiten dafür bereit sind einen größeren Geldbetrag zur Seite zu legen. Wenn aber diese Person Sozialleistungen bezieht, versucht das Sozialamt häufig den für die Beerdigung zurückgelegten Betrag heraus zu … Weiterlesen →

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