Schlagwort-Archive: Bauvertrag

Temperaturschwankungen des Warmwassers von > 1 °C können Baumangel begründen!

Publiziert am 15. Februar 2021 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Nach Ansicht des OLG Hamburg (Urteil vom 16.07.2020 – 8 U 61/19) muss man Dusche und Badewanne ohne plötzliche, unangenehme Temperaturempfindungen benutzen können und vor allem ohne die Angst, sich zu verbrühen. Im entschieden Fall kam es bei der Entnahme … Weiterlesen →

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Kein Verzicht auf Schlussrechnung!

Publiziert am 15. Januar 2021 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Mit Beschluss vom 26.02.2020 – VII ZR 174/17 hat der BGH durch Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde die Entscheidung des OLG Naumburg mit Urteil vom 08.06.2017 – 1 U 3 / 17 bestätigt. Kurz gesagt ging es im Fall darum, dass der … Weiterlesen →

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Verbraucherbauvertrag: Änderungsvorbehalt

Publiziert am 29. Januar 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Verbraucherbauvertrag: Änderungsvorbehalt Das OLG Brandenburg hatte auf die Klage eines Verbraucherschutzverbandes über die Rechtswirksamkeit der von einem Unternehmer vorformulierten Bauvertragsklausel folgenden Inhaltes zu befinden: „Wesentliche Veränderungen zu den Zeichnungsmaßnahmen und den Ausstattungsmerkmalen der technischen Baubeschreibung im Zuge der Bauausführung erfolgen … Weiterlesen →

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BGH ändert Berechnungsgrundsätze für Schadensersatz im Baurecht!

Publiziert am 10. April 2018 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Mit Urteil vom 22.2.2018 – VII ZR 46/17 (Vorinstanz: OLG Düsseldorf) hat der Bundesgerichtshof für einen Paukenschlag im Baurecht gesorgt! Das Urteil selbst ist detailliert formuliert und sehr lesenswert; hier sei in aller Kürze das Wichtigste auf den Punkt gebracht: … Weiterlesen →

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Die Baubeschreibung beim neuen Verbraucherbauvertrag

Publiziert am 15. Januar 2018 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Auf alle Bauverträge, die ab dem 01.01.2018 abgeschlossen worden sind und noch werden, findet das neue Baurecht des BGB Anwendung. Durch die Baurechtsreform sind zahlreiche Änderung in das BGB eingebracht worden, von denen unter anderem auch die Verbraucher profitieren sollen. … Weiterlesen →

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Bundestag verabschiedet neues Bauvertragsrecht!

Publiziert am 25. April 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Der Bundestag hat in der Nacht vom 09. Auf den 10.03.2017 nach 2. und 3. Beratung das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechtes und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung verabschiedet. Das Gesetz das formal noch die Hürde des Bundesrates überwinden muss, … Weiterlesen →

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Ehegatten beim Hausbau – wer wird Vertragspartner?

Publiziert am 2. August 2016 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Wenn Ehegatten sich ein Eigenheim bauen wollen, deswegen zusammen zum Architekten gehen oder verschiedene Bauunternehmer vergleichen und aussuchen oder sich das Komplettpaket eines Bauträgers ansehen, so stellen sie sich in der Regel nicht die Frage, wer Vertragspartner des jeweiligen Planers … Weiterlesen →

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Berechtigt Insolvenz zur Kündigung des Bauvertrages?

Publiziert am 26. Januar 2015 von Rechtsanwalt Glaser

Die Regelung des § 8 Abs. 2 VOB/B, wonach der Auftraggeber den Bauvertrag kündigen kann, wenn das Insolvenzverfahren beantragt ist bzw. eröffnet wird, verstößt nicht gegen die Vorschriften der Insolvenzordnung und ist als wirksam anzusehen. So entschieden durch das OLG … Weiterlesen →

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Grundstück und Bauvertrag: Vorsicht Beurkundungspflicht!

Publiziert am 10. Dezember 2014 von Rechtsanwalt Glaser

Bereits der konkrete Bezug auf das Baugrundstück in einem Bauvertrag (GU-Vertrag) kann dazu führen, dass der Kaufvertrag über das Baugrundstück formunwirksam ist (§ 125 BGB), weil auch der damit zusammenhängende Bauvertrag hätte beurkundet werden müssen. So das OLG Koblenz in … Weiterlesen →

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Kostenvorschussanspruch im Rahmen von (Bau-)Kaufverträgen

Publiziert am 29. Mai 2012 von Rechtsanwalt Glaser

In einer bislang wenig beachteten Entscheidung vom 21.12.2011 hat der Bundesgerichtshof (BGH) Neuland beschritten: Nachdem vom Europäischen Gerichtshof entschieden wurde, dass der Verkäufer von mangelhaftem Baumaterial auch die Aus- und Einbaukosten tragen muss (EuGH, IBR 2011, 400), hat der BGH … Weiterlesen →

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