Archiv der Kategorie: Sozialrecht

Verzicht auf Wohnungsrecht ist Schenkung

Publiziert am 24. März 2021 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 20. Oktober 2020 (X ZR 7/20) entschieden, dass der Verzicht auf ein Wohnungsrecht grundsätzlich eine Schenkung aus dem Vermögen des Berechtigten darstellt und zwar selbst dann, wenn der Berechtigte zum Zeitpunkt des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Erbrecht, Sozialrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kurzarbeit wegen Corona-Virus

Publiziert am 27. Februar 2020 von Rechtsanwalt Prüß

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn ein unvermeidbarer, nur vorübergehender Arbeitsausfall vorliegt, der auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht (§ 95 ff SGB III). Auch Ravensburger Unternehmen, die auf Zulieferteile aus China angewiesen sind, spüren bereits … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Sozialrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Änderungen bei Midijobs ab 01.07.2019 – Gleitzone wird zum Übergangsbereich

Publiziert am 28. Juni 2019 von Rechtsanwalt Prüß

Mit dem „Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wurde zum 1.4.2003 die sog. Gleitzone eingeführt. Danach wurden Arbeitnehmer, die nur knapp über der Geringfügigkeitsgrenze von 450,00 € verdienten, bei den Abzügen durch verminderte Beiträge zur Sozialversicherung entlastet. Die monatliche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Sozialrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind beim Arbeitslosengeld zu berücksichtigen

Publiziert am 31. Oktober 2018 von Rechtsanwalt Prüß

Wird ein Mitarbeiter von seinem Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Kündigung für die Dauer der Kündigungsfrist von der Arbeit freigestellt oder vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien eine solche Freistellung im Rahmen eines Aufhebungsvertrages, so wurde bislang davon ausgegangen, dass für die Bemessung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Sozialrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Findet Schule nur in der Schule statt? – Wie weit greift der Versicherungsschutz der Schülerunfallversicherung?

Publiziert am 6. September 2018 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Schüler sind während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen kraft Gesetzes in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Die Verrichtung von Hausaufgaben ist im Gegensatz dazu nicht vom Versicherungsschutz umfasst, weil sie aus dem organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule herausgenommen und uneingeschränkt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Sozialrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kein Schmerzensgeld bei Verletzungen durch Arbeitskollegen

Publiziert am 22. Februar 2016 von Rechtsanwalt Prüß

Verletzen Beschäftigte ihre arbeitsvertraglichen Pflichten bspw. in Bezug auf Arbeitssicherheitsvorschriften grob fahrlässig oder gar vorsätzlich, und fügen sie dadurch ihren Arbeitskollegen einen Vermögens-, Personen- oder Sachschaden zu, sind sie grundsätzlich zum Schadensersatz verpflichtet. Im Hinblick auf das Ausmaß der Haftung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Sozialrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Rechtsanspruch und dennoch kein Kita-Platz? Was sind die Folgen?

Publiziert am 16. Januar 2013 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Ab dem 01.08.2013 haben alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege durch eine sog. Tagesmutter. Diese bundesgesetzliche Regelung aus dem Kinderförderungsgesetz tritt in wenigen Monaten in Kraft. Die Kommunen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Sozialrecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar