Archiv der Kategorie: Sozialrecht

Findet Schule nur in der Schule statt? – Wie weit greift der Versicherungsschutz der Schülerunfallversicherung?

Publiziert am 6. September 2018 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Schüler sind während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen kraft Gesetzes in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Die Verrichtung von Hausaufgaben ist im Gegensatz dazu nicht vom Versicherungsschutz umfasst, weil sie aus dem organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule herausgenommen und uneingeschränkt … Weiterlesen →

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Kein Schmerzensgeld bei Verletzungen durch Arbeitskollegen

Publiziert am 22. Februar 2016 von Rechtsanwalt Prüß

Verletzen Beschäftigte ihre arbeitsvertraglichen Pflichten bspw. in Bezug auf Arbeitssicherheitsvorschriften grob fahrlässig oder gar vorsätzlich, und fügen sie dadurch ihren Arbeitskollegen einen Vermögens-, Personen- oder Sachschaden zu, sind sie grundsätzlich zum Schadensersatz verpflichtet. Im Hinblick auf das Ausmaß der Haftung … Weiterlesen →

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Rechtsanspruch und dennoch kein Kita-Platz? Was sind die Folgen?

Publiziert am 16. Januar 2013 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Ab dem 01.08.2013 haben alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege durch eine sog. Tagesmutter. Diese bundesgesetzliche Regelung aus dem Kinderförderungsgesetz tritt in wenigen Monaten in Kraft. Die Kommunen … Weiterlesen →

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