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Archiv der Kategorie: Sozialrecht
Änderungen bei Midijobs ab 01.07.2019 – Gleitzone wird zum Übergangsbereich
Mit dem „Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ wurde zum 1.4.2003 die sog. Gleitzone eingeführt. Danach wurden Arbeitnehmer, die nur knapp über der Geringfügigkeitsgrenze von 450,00 € verdienten, bei den Abzügen durch verminderte Beiträge zur Sozialversicherung entlastet. Die monatliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Sozialrecht
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Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung sind beim Arbeitslosengeld zu berücksichtigen
Wird ein Mitarbeiter von seinem Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Kündigung für die Dauer der Kündigungsfrist von der Arbeit freigestellt oder vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien eine solche Freistellung im Rahmen eines Aufhebungsvertrages, so wurde bislang davon ausgegangen, dass für die Bemessung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Sozialrecht
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Findet Schule nur in der Schule statt? – Wie weit greift der Versicherungsschutz der Schülerunfallversicherung?
Schüler sind während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen kraft Gesetzes in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Die Verrichtung von Hausaufgaben ist im Gegensatz dazu nicht vom Versicherungsschutz umfasst, weil sie aus dem organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule herausgenommen und uneingeschränkt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Sozialrecht
Verschlagwortet mit Arbeitsunfall, Bundessozialgericht, gesetzliche Unfallversicherung, Hausaufgaben, organisatorischer Verantwortungsbereich, Projektarbeit, Schule, Schüler
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Kein Schmerzensgeld bei Verletzungen durch Arbeitskollegen
Verletzen Beschäftigte ihre arbeitsvertraglichen Pflichten bspw. in Bezug auf Arbeitssicherheitsvorschriften grob fahrlässig oder gar vorsätzlich, und fügen sie dadurch ihren Arbeitskollegen einen Vermögens-, Personen- oder Sachschaden zu, sind sie grundsätzlich zum Schadensersatz verpflichtet. Im Hinblick auf das Ausmaß der Haftung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Sozialrecht
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Rechtsanspruch und dennoch kein Kita-Platz? Was sind die Folgen?
Ab dem 01.08.2013 haben alle Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege durch eine sog. Tagesmutter. Diese bundesgesetzliche Regelung aus dem Kinderförderungsgesetz tritt in wenigen Monaten in Kraft. Die Kommunen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Sozialrecht, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Elternzeit, Erwerbstätigkeit, Kinderförderungsgesetz, Kindertagespflege, Kita-Platz, Rechtsanspruch, Schadensersatz, Tagesmutter, Verdienstausfall
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