Schlagwort-Archive: Vermieter

Richtig über Betriebskosten abrechnen – Vermieter sollten die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kennen

Immer wieder sind die jährlichen Betriebskostenabrechnungen / Nebenkostenabrechnungen der Anlass für erhebliche Streitigkeiten zwischen Vermieter und Mieter. Kein Wunder, prallen hierbei doch zwei grundsätzlich unterschiedliche Wunschvorstellungen aufeinander: Der Mieter möchte am liebsten von seinen Vorauszahlungen an Nebenkosten einen Teil zurückerhalten, … Weiterlesen

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Das Ende der Schriftformheilungsklauseln, BGH, Urteil vom 27.9.2017 – XII ZR 114/16

Man kann fast schon sagen seit Jahrzehnten haben sich Juristen aller Couleur gerade bei gewerblichen Mietverträgen abgemüht Klauseln einzubauen, die etwaige Verstöße gegen das strenge Schriftformerfordernis in § 550 BGB heilen sollten. Hintergrund dieser Diskussion ist, dass wenn die Schriftform … Weiterlesen

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müssen Mieter alle Modernisierungsmaßnahmen dulden?

Bis zu welchem Umfang muss ein Mieter Modernisierungsmaßnahmen dulden? Mit dieser spannenden Frage hatte sich der Bundesgerichtshof nun zu beschäftigen (BGH, Beschluss vom 21. November 2017 – VIII ZR 28/17). Im Kern steht hinter diesem Problem im konkreten Fall aber … Weiterlesen

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Nebenkostenbelege: müssen diese auf den Vermieter oder Mieter lauten?

Der ehemalige Mieter klagt auf Rückzahlung aller gezahlten Nebenkostenvorauszahlungen, weil der Vermieter bislang nicht abgerechnet habe. Der Vermieter hat hingegen mich nun beauftragt und mir seine Nebenkostenabrechnung vorgelegt, die er dem ehemaligen Mieter mangels Kenntnis seiner aktuellen Adresse noch nicht … Weiterlesen

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Eigenbedarfskündigung – kein fliegender Wohnungswechsel zwischen Vermieter und Mieter

Manchmal ist der Bundesgerichtshof auch kurz und knackig in seinen Entscheidungen. So hat er in einem aktuellen Beschluss nochmals betont, dass bei Eigenbedarfskündigungen die sogenannte Anbietpflicht für Mietverhältnisse in ständiger Rechtsprechung mit dem Ablauf der Kündigungsfrist endet und ebenso mit … Weiterlesen

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Eigenbedarf, freie Alternativwohnungen müssen nicht immer angegeben werden

Immer wieder stellt sich bei Eigenbedarfskündigungen die Frage, wie ausführlich ein Vermieter seinen Eigenbedarf begründen muss und welche Umstände er in diesem Zusammenhang schon in der Kündigung vorzutragen hat. Mit seiner aktuellen Entscheidung – BGH, Urteil vom 15. März 2017 … Weiterlesen

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bei Vorenthaltung der Mietsache können dem Mieter hohe Kosten drohen

Was für ein Donnerschlag: Mit seiner Entscheidung vom 18. Januar 2017 hat der BGH entschieden (VIII ZR 17/16), dass für die Dauer der Vorenthaltung der Mietsache der Vermieter vom Mieter als Nutzungsentschädigung nicht nur die ortsübliche Miete, wie sich diese … Weiterlesen

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fristlose Kündigung: muss man als Vermieter immer gleich kündigen?

Als Vermieter sitzt man manchmal schon in der Zwickmühle: muss man die Mieter immer gleich kündigen, wenn ein Grund vorliegt oder soll man dem Mieter nochmals eine Chance geben? Vertreter einer „harten Linie“ werden immer dafür plädieren, bei Vorliegen eines … Weiterlesen

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Mieterhöhung durch Wertsicherungsklausel Gleitklausel Indexmiete

Gerade im gewerblichen Mietrecht sind sie an der Tagesordnung: Wertsicherungsklausel, Gleitklausel und Indexklausel: egal wie diese auch genannt werden, im Kern regeln diese die Veränderung der Miete anhand außenstehender Faktoren. Soweit so gut, doch es gibt erhebliches Konfliktpotenzial bei solchen … Weiterlesen

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Wohnungsgeberbescheinigung seit. 1. November Pflicht

Seit dem 1. November 2015 löst das neue Meldegesetz des Bundes (BMG) die bisherigen melderechtlichen Regelungen der Länder ab. Wieder eingeführt wurde in diesem Zusammenhang die Verpflichtung des Wohnungsgebers – in der Regel der Eigentümer als Vermieter oder eine von … Weiterlesen

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