Archiv des Autors: Rechtsanwalt Mattes

Der Kuckuck im Familienrecht

Es kommt gar nicht selten vor, dass gerade sich in der Trennung befindliche Männer die Frage stellen, ob Sie tatsächlich die leiblichen Väter der während der Ehe geborenen Kinder sind oder nicht? Neben einer eventuell ärztlich festgestellten Zeugungsunfähigkeit können dabei … Weiterlesen

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Rente nach Tod des geschiedenen Ehepartners – komplette Abänderung möglich

Gerade bei Scheidungen nach langer Ehedauer werden erhebliche Vermögenswerte im Rahmen des Versorgungsausgleichs, also die während der Ehezeit einbezahlten Rentenbeiträge bei der gesetzlichen, betrieblichen aber auch privaten Versorgungsträgern, in der Regel hälftig auf beide Ehepartner verteilt. Auch wenn damit jeder … Weiterlesen

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Mieterhöhung auch für eine von den Mietern bezahlte Einbauküche?

Bei Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete spielen sehr häufig auch Wohnungsausstattungen eine Rolle, weil diese im jeweiligen Mietspiegel mit Zu- oder Abschlägen versehen sind. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass es dabei auf die objektive Sichtweise ankommt, … Weiterlesen

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BGH: Wärmebrücken sind nicht immer ein Mangel

In einem für Vermieter und Mieter von Altbauwohnungen gleichermaßen interessanten Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Wärmebrücken in den Außenwänden nicht per se einen Mangel der Mietsache darstellen und es auch keine abstrakten und generellen Regeln gibt, welche Beheizung und … Weiterlesen

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Vertragsstrafe für nicht erfolgte Bebauung möglich

Werden in einem Baugebiet durch eine Kommune neue Grundstücke erschlossen und veräußert, wird häufig zugleich eine zeitlich verbindliche Bauverpflichtung parallel vereinbart. In einem nun vor dem Oberlandesgericht Köln (Beschluss vom 30.11.2018 – 3 U 53/18) entschiedenen Fall hatte sich der … Weiterlesen

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Mängel der Mietsache? entscheidend ist die objektive Sichtweise

Für die Frage, ob sich ein Mieter auf einen Mangel der Mietsache berufen kann, kommt es aufgrund einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht auf die Frage darauf an, ob der Mangel den Mieter subjektiv auch beeinträchtigt, sondern allein ob objektiv … Weiterlesen

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unrenovierte Mietwohnung – Schönheitsreparaturenklausel als Dauerbrenner

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 22. August 2018 – VIII ZR 277/16) seine bisherige Linie bestätigt, dass bei unrenoviert überlassenem Wohnraum die oftmals üblichen Schönheitsreparaturen Klauseln in einem Formularvertrag unwirksam sind. Eine Ausnahme kann nur dann … Weiterlesen

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ausschließliche Gebrauchsmöglichkeit? Eigentümer trägt auch Kosten für Instandhaltung Gemeinschaftseigentum

Ist die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Kostentragungspflicht bei einer Dachterrasse im Wohnungseigentumsrecht ein Paukensschlag? Jedenfalls dürfte diese Entscheidung bei genauerem Hinsehen für einige Sprengkraft in der ein oder anderen Eigentümergemeinschaft sorgen. Denn je nachdem wie der Text in der … Weiterlesen

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Wohnungseigentumsrecht – Verwalter muss Eigentümerliste dem Gericht vorlegen

In einem aktuellen Urteil, das auch noch in der hiesigen Region spielt, hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu beschäftigen, ob die Klage eines Miteigentümers einer Wohnungseigentümergemeinschaft allein deshalb als unzulässig abgewiesen werden durfte, weil er die weiteren Miteigentümer … Weiterlesen

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Wohnungseigentum: aktueller Stand der Technik nur bei umfangreichen Sanierungsmaßnahmen

Wenn ein Eigentümer umfangreiche Renovierungsmaßnahmen oder Sanierungsarbeiten in seiner Immobilie vornimmt, kann es immer wieder zum Streit mit Mietern oder anderen Eigentümern kommen – gerade im Bereich des Wohnungseigentums – welchen technischen Stand die just ausgeführten Arbeiten haben müssen. Zum … Weiterlesen

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