Archiv des Autors: Rechtsanwalt Mattes

Mieterhöhung anhand Mietspiegel der Nachbargemeinde möglich?

Kann ein Vermieter, wenn es in der eigenen Gemeinde keinen Mietspiegel gibt, sich zur Begründung seiner Mieterhöhung auf den Mietspiegel einer Nachbargemeinde stützen und wenn ja, was ist zu beachten? Diese spannende Frage hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung BGH, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Immobilienrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Schäden in der Wohnung? Vermieter muss keine Frist setzen

In einer aktuellen Entscheidung beschäftigt sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, ob ein Vermieter Schadensersatzansprüche geltend machen kann, wenn ein Mieter teilweise die Tapete abreißt ohne eine neue anzubringen (Urteil vom 21. August 2019, VIII ZR 263/17). Im Allgemeinen bejahte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Auch eine ca. Wohnungsgröße darf nicht zu weit abweichen!

Gerade bei Immobilien hat die Größe für den Wert eine nicht zu unterschätzende Bedeutung. Im Mietrecht ist insoweit in ständiger Rechtsprechung anerkannt, dass ein Mangel der Mietsache vorliegt, wenn die tatsächliche Fläche die vereinbarte um mehr als 10 % unterschreitet. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Immobilienrecht | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar

Schenkung zurückverlangen bei Scheitern der Beziehung?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass größere Geldgeschenke der Eltern eines nicht miteinander verheirateten Ex-Partners nach einer Trennung zurückgezahlt werden müssen, wenn die nichteheliche Lebensgemeinschaft des Paares kurze Zeit nach der Schenkung endet. Bei einer Grundstücksschenkung oder der Schenkung eines … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Ein hohes Alter oder lange Mietzeit sind nicht automatisch ein Härtegrund

Gerade bei Eigenbedarfskündigungen wird auf Seiten der Mieter sehr häufig behauptet, dass die Kündigung eine besondere Härte darstelle und deshalb das Mietverhältnis fortzusetzen sei. Ein hohes Alter und/oder eine lange Mietzeit sind dabei häufig als Argument anzutreffen, weil dadurch eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Immobilienrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

kein Kindesunterhalt für vierte Ausbildung

Eltern sind gegenüber den Kindern zum Unterhalt verpflichtet und dies gegebenenfalls nicht nur bis zur Volljährigkeit, sondern je nach Konstellation auch darüber hinaus bis zum Abschluss einer Ausbildung. Immer wieder gibt es im Familienrecht darüber Streit, ob ein vom Kind … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

Fortgeltung Wirtschaftsplan nicht abstrakt generell möglich

Im Wohnungseigentumsrecht sind nicht nur die Jahresabrechnung, sondern auch der Wirtschaftsplan immer wieder Diskussionspunkte. Was aber tun, wenn aufgrund von Rückfragen, fehlenden Unterlagen oder dergleichen eine zumindest mehrheitliche Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes nicht gelingt? Viele professionelle Hausverwalter helfen sich damit, dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Immobilienrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar

Rückschnitt verjährt doch

Ein nicht enden wollender Streit im Nachbarrecht entspinnt sich regelmäßig an Grenzbepflanzung wie Hecken und Bäumen. Gerade wenn mehrere Grundstücke sich quasi an einem Grnzpunkt treffen und dort z.B. ein Grenzbaum steht kommt, kommt es zudem für den juristischen Laien … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Immobilienrecht | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Der Kuckuck im Familienrecht

Es kommt gar nicht selten vor, dass gerade sich in der Trennung befindliche Männer die Frage stellen, ob Sie tatsächlich die leiblichen Väter der während der Ehe geborenen Kinder sind oder nicht? Neben einer eventuell ärztlich festgestellten Zeugungsunfähigkeit können dabei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Rente nach Tod des geschiedenen Ehepartners – komplette Abänderung möglich

Gerade bei Scheidungen nach langer Ehedauer werden erhebliche Vermögenswerte im Rahmen des Versorgungsausgleichs, also die während der Ehezeit einbezahlten Rentenbeiträge bei der gesetzlichen, betrieblichen aber auch privaten Versorgungsträgern, in der Regel hälftig auf beide Ehepartner verteilt. Auch wenn damit jeder … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar