Archiv der Kategorie: Architektenrecht

Wann muss ein Auftragnehmer ein Sanierungskonzept vorlegen?

Mit dieser in Bauprozessen immer wieder auftauchende Fragestellung hatte sich das OLG Düsseldorf im Rahmen seiner Entscheidung vom 09.11.2018 (Az.: 22 U 91/14) zu befassen. Der Sachverhalt ist kurz geschildert: Die Parteien streiten über die Eignung von Beseitigungsmaßnahmen betreffend Schallschutzmängel. … Weiterlesen

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Überbezahlte Abschlagszahlung

Wann beginnt die Verjährung? Mit dieser Fragestellung hatte sich das OLG Düsseldorf in einer Entscheidung vom 11.03.2016 zu befassen. Es ging um folgenden Sachverhalt: Der Auftraggeber (AG) nimmt den Auftragnehmer (AN) auf der Grundlage eines VOB/B-Vertrages auf Rückzahlung vermeintlich zu … Weiterlesen

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BGH: Parteien dürfen eigenen Sachverständigen mit Einwendungen beauftragen

Erwähnenswert ist der neuerliche Beschluss des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 12.04.2018 (Az. V ZR 153/17), mit welchem der BGH die Rechte der Parteien im „Sachverständigenprozess“ gestärkt hat. Die beiden Leitsätze der Entscheidung lauten: „1. Betrifft ein Sachverständigengutachten schwierige Sachfragen, … Weiterlesen

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Darf sich ein Architekt auf DIN-Normen verlassen?

Diese Rechtsfrage stand im Fokus einer Entscheidung des OLG Nürnberg vom 06.08.2015 (Az. 13 U 577/12). Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt (verkürzt) zu Grunde: Der Auftraggeber nimmt den planenden Architekten auf Schadenersatz in Anspruch aufgrund von Schäden, die an den … Weiterlesen

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Architekt trägt Genehmigungsrisiko auch im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Architekt trägt Genehmigungsrisiko auch im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Dass der mit der Planung beauftragte Architekt mangels anderer Vertragsabsprache grundsätzlich das Genehmigungsrisiko für ein eingereichtes Baugesuch trägt, ist gesicherte Erkenntnis und durch eine Vielzahl von Judikaten belegt. In einer bemerkenswerten … Weiterlesen

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BGH stärkt Rechte der Parteien im Sachverständigenprozess

Mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss vom 30.05.2017 – VI ZR 439/16 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Parteien in Prozessen gestärkt, in welchen Beweis durch Erstattung eines Sachverständigengutachtens geführt wird. Obwohl der entschiedene Fall einen arzthaftungsrechtlichen Hintergrund hat, ist die zentrale … Weiterlesen

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Bundestag verabschiedet neues Bauvertragsrecht!

Der Bundestag hat in der Nacht vom 09. Auf den 10.03.2017 nach 2. und 3. Beratung das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechtes und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung verabschiedet. Das Gesetz das formal noch die Hürde des Bundesrates überwinden muss, … Weiterlesen

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Fehlender Hinweis des Architekten auf Notwendigkeit eines Baugrundgutachtens

In einem vor dem OLG München geführten Berufungsverfahren stand die Frage zur Klärung an, ob der Bauherr den Vertragsarchitekten auf Zahlung von Schadenersatz in Anspruch nehmen kann, der (unstreitig) einen Hinweis auf die Risiken, die sich bei einer fehlender Baugrundgutachtung … Weiterlesen

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Haftungsbeschränkung in Architektenverträgen

Mit einer neu ergangenen Entscheidung des OLG Celle (Urteil vom 04.10.2012, AZ: 13 U 234/11) bestätigt das Obergericht die restriktive Linie der Rechtsprechung, wonach Haftungsbegrenzungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei Architektenverträgen höchst problematisch und in den meisten Fällen unwirksam sind. … Weiterlesen

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Architektenhaftung: Überladene oder veraltete Musterverträge

Für viele Bauherren ist der Architekt immer noch die maßgebliche Schlüsselfigur des gesamten Bauprozesses. Mit dieser Anforderung ist der Planer oftmals überfordert. Dies gilt insbesondere bei der Verwendung von Musterverträgen durch Architekten. Viele Planer und Architekten verwenden oftmals entweder rechtlich … Weiterlesen

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