Archiv der Kategorie: Architektenrecht

Aufgegebene Nutzung: Bis wann gilt Baugenehmigung fort?

Publiziert am 30. Juni 2021 von Rechtsanwalt Glaser

Mit dieser nicht seltenen Problemstellung hatte sich das OVG Niedersachsen im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 25.03.2021 (Az.: 1 MN 20/21) beschäftigt. Es ging um Folgendes: Der Eigentümer eines mit einer landwirtschaftlichen Hofstelle bebauten Grundstückes wendet sich gegen einen Bebauungsplan. Auf … Weiterlesen →

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Unter welchen Bedingungen haftet ein Tragwerksplaner für die Standsicherheit eines Reihenhauses?

Publiziert am 31. Mai 2021 von Rechtsanwalt Glaser

Mit dieser etwas ungewöhnlichen Fragestellung hatte sich das OLG Karlsruhe in seiner Entscheidung vom 26.01.2018 zu befassen. Es ging um Folgendes: Der Auftraggeber beauftragt den Tragwerksplaner für eine Reihenhausanlage. Baugenehmigungen waren zu diesem Zeitpunkt erteilt und bestandskräftig. Der Auftraggeber sieht … Weiterlesen →

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Abdichtung: Architekt muss die Ausführung von Schweißnähten überwachen!

Publiziert am 18. März 2021 von Rechtsanwalt Glaser

Die Entscheidung des OLG München vom 20.01.2021 reiht sich in die stringente Rechtsprechung zur Frage der Objektüberwachungspflichten eines Architekten ein. Es ging um Folgendes: Der Auftraggeber beauftragte den Architekten u. a. mit der Objektüberwachung für ein Gebäude. Aufgrund mangelhaft ausgeführten … Weiterlesen →

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Kein Verzicht auf Schlussrechnung!

Publiziert am 15. Januar 2021 von Rechtsanwalt Eugen Kalthoff

Mit Beschluss vom 26.02.2020 – VII ZR 174/17 hat der BGH durch Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde die Entscheidung des OLG Naumburg mit Urteil vom 08.06.2017 – 1 U 3 / 17 bestätigt. Kurz gesagt ging es im Fall darum, dass der … Weiterlesen →

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Zulässigkeit von Verlängerungsklauseln bei Maklerverträgen/Vorsicht beim Vertragsabschluss

Publiziert am 30. November 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einer jüngeren Entscheidung mit der Zulässigkeit von Verlängerungsklauseln im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Maklervertrages befasst. Der Entscheidung vom 28.05.2020 (I. ZR 40/19) lag folgendes zu Grunde: Ein Makler hatte mit dem Eigentümer … Weiterlesen →

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Besondere Wartungsbedürftigkeit ist hinweispflichtig

Publiziert am 29. Oktober 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Eine wartungsintensive Sonderkonstruktion im Rahmen eines Bauträgervertrages war Gegenstand einer Beschlussentscheidung des OLG München vom 11.03.2020 (Az.: 28 U 4568/19). In der Sache ging es um Folgendes: Ein Bauträger verlangt die Zahlung der Fertigstellungsrate und Auszahlung des vereinbarten Sicherungseinbehaltes. Dem … Weiterlesen →

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Abstandsflächenwidriger Ersatzbau

Publiziert am 30. September 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Mit der Problematik eines (übergreifenden) Bestandschutzes für Grenzbauwerke hatte sich der VGH Baden-Württemberg in einer Entscheidung vom 19.05.2020 (Az.: 5 S 437/18) zu befassen. In der Sache ging es um Folgendes: Anlässlich einer Baukontrolle wurden Baumaßnahmen an einem grenzständigen Schuppen … Weiterlesen →

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(Unzulässige) Rechtsberatung durch Architekt: Schadensersatz

Publiziert am 25. August 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Problemstellung: Mit der immer wieder auftauchenden Problemstellung, dass Architekten Bauherren zu gerichtlichen Themen beraten, hatte sich das OLG Koblenz im Rahmen einer Entscheidung vom 07.05.2020 (Az.: 3 U 2182/19) zu befassen: Der Sachverhalt: Ein privater Bauherr beauftragt ein Bauunternehmen. Es … Weiterlesen →

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Mündliche Verpflichtungserklärung des Bürgermeisters – wirksam

Publiziert am 29. Juni 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Problemstellung: Mit dieser Problematik hatte sich das OLG Köln im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 03.12.2019 (14 U 25/19) zu befassen. Es ging um Folgendes: Der Eigentümer eines Grundstückes, auf der ein nicht mehr genutztes Gebäude stand, hatte hierfür eine Abbruchgenehmigung … Weiterlesen →

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Außenbereichssatzung: Nachbarbelange sind nicht abwägungsrelevant

Publiziert am 29. Mai 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Problemstellung: Der Eigentümer/Betriebsinhaber landwirtschaftlich genutzter Grundstücke wandte sich im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens gegen eine sog. Außenbereichssatzung, deren Geltungsbereich auch dessen Betriebsgrundstücke einschloss. Dieses Planungsinstrumentarium dient Gemeinden dazu, die Zulässigkeit von Wohnbebauung und Ansiedlung kleinerer Handwerks- und Gewerbebetriebe im Außenbereich insoweit … Weiterlesen →

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