Archiv der Kategorie: Baurecht

Anforderungen an einen Bedenkenhinweis des Unternehmers

Publiziert am 30. Mai 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Der Bedenkenhinweis des Unternehmers spielt in der Praxis eine große Rolle. Zu den an den Unternehmer zu stellenden Anforderungen für einen ausreichenden Bedenkenhinweis hat das OLG Düsseldorf in einer Entscheidung vom 06.10.2017 klarstellende Ausführungen für die Rechtspraxis formuliert. Der Sachverhalt: … Weiterlesen →

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Parteivergleich! Aufrechnung dadurch ausgeschlossen?

Publiziert am 25. April 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Jena hatte in einer Entscheidung vom 25.04.2017 über eine nicht seltene Problemstellung zu entscheiden. Ein Kaufmann (K) bestellte bei einem Unternehmer u.a. sog. Heißluft-/Sauerstoffgeneratoren. Der Liefervertrag sah vor, dass erhebliche Teile des Werklohnes vorab zu bezahlen waren. Die … Weiterlesen →

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BGH ändert Berechnungsgrundsätze für Schadensersatz im Baurecht!

Publiziert am 10. April 2018 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Mit Urteil vom 22.2.2018 – VII ZR 46/17 (Vorinstanz: OLG Düsseldorf) hat der Bundesgerichtshof für einen Paukenschlag im Baurecht gesorgt! Das Urteil selbst ist detailliert formuliert und sehr lesenswert; hier sei in aller Kürze das Wichtigste auf den Punkt gebracht: … Weiterlesen →

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WU-Richtlinie ist zwingende konstruktive Vorgabe für die Errichtung einer sogen. weißen Wanne

Publiziert am 28. März 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung vom 15.10.2015 (Az.: 13 U 33/15) mit konstruktiven Vorgaben an eine WU-Konstruktion zu befassen. In der Sache ging es um folgendes: Die „WU“-Konstruktion der wasserundurchlässigen Betonwanne einer Doppelhaushälfte, vertraglich bezeichnet als „alternative … Weiterlesen →

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Liegt ein Werkmangel bereits dann vor, wenn das Risiko eines (mangelspezifischen) Gefahreintritts besteht?

Publiziert am 28. Februar 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Düsseldorf hatte in einer Entscheidung vom 16.06.2017 über folgenden (verkürzten) Sachverhalt zu entscheiden: Der Auftragnehmer (AN) verklagt den Auftraggeber (AG) auf restlichen Werklohn für die Verlegung einer Fußbodenheizung im Neubau eines Wohngebäudes nebst Doppelgarage. Der Auftraggeber verteidigt sich, … Weiterlesen →

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Publiziert am 24. Januar 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Boardinghaus! Wie ist dieses planungsrechtlich einzuordnen. Zu der Frage, wie ein sogenanntes Boardinghaus planungsrechtlich einzustufen ist, hat der VGH Baden-Württemberg in einer unlängst ergangenen Beschlussentscheidung vom 03.08.2017 (5 S 1030/17) erhellendes ausgeführt: Zu entscheiden war über folgenden Sachverhalt: Dem Eigentümer … Weiterlesen →

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Die Baubeschreibung beim neuen Verbraucherbauvertrag

Publiziert am 15. Januar 2018 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Auf alle Bauverträge, die ab dem 01.01.2018 abgeschlossen worden sind und noch werden, findet das neue Baurecht des BGB Anwendung. Durch die Baurechtsreform sind zahlreiche Änderung in das BGB eingebracht worden, von denen unter anderem auch die Verbraucher profitieren sollen. … Weiterlesen →

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Verkehrssicherungspflicht des Bauherren: Unter welchen Voraussetzungen kann dieser von einer Haftung frei sein?

Publiziert am 28. Dezember 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Verkehrssicherungspflicht des Bauherren: Unter welchen Voraussetzungen kann dieser von einer Haftung frei sein? Zu der Thematik „Verkehrssicherungspflicht des Bauherren“ hat das OLG München unter dem 09.08.2017 eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen (Az. 20 U 3454/15). Es ging um Folgendes: Der Bauherr … Weiterlesen →

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Energieverbrauch übersteigt Angaben im Energiepass: Mangel?

Publiziert am 26. Oktober 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Energieverbrauch übersteigt Angaben im Energiepass: Mangel? Über die aufgeworfene Fragestellung hatte das OLG Schleswig im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 27.04.2017 (Az.: 1 U 166/14) zu entscheiden. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Auftraggeber (AG) und Bauherr eines Einfamilienhauses rügt Mängel … Weiterlesen →

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Einheitspreis/Unzulässige Festpreisfestschreibung

Publiziert am 26. September 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Einheitspreis/Unzulässige Festpreisfestschreibung In einer Entscheidung vom 20.07.2017 hatte der 7. Senat des BGH über folgende Klausel eines Einheitspreis-Bauvertrages, dem die VOB unterlegt war, zu entscheiden: „Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben für die … Weiterlesen →

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