Archiv der Kategorie: Baurecht

Bauteilöffnung und –verschließung durch gerichtlichen Sachverständigen  

Publiziert am 31. Oktober 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Köln hatte im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 14.09.2017 (Az.: 9 U 194/13) über die Frage zu befinden, ob ein gerichtlicher Sachverständiger verpflichtet ist im Anschluss an eine angeordnete Bauteilöffnung den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen. Vorangegangen war folgendes: Ein … Weiterlesen →

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BGH: Parteien dürfen eigenen Sachverständigen mit Einwendungen beauftragen

Publiziert am 15. Oktober 2018 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Erwähnenswert ist der neuerliche Beschluss des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 12.04.2018 (Az. V ZR 153/17), mit welchem der BGH die Rechte der Parteien im „Sachverständigenprozess“ gestärkt hat. Die beiden Leitsätze der Entscheidung lauten: „1. Betrifft ein Sachverständigengutachten schwierige Sachfragen, … Weiterlesen →

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Tieffrequenter Schall durch Windenergieanlage! Gesundheitsgefahr?

Publiziert am 28. September 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Der VGH Baden-Württemberg hatte sich im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 19.06.2018 mit folgendem Sachverhalt zu befassen: Einem Windkraftparkbetreiber wird eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Windenergieanlagen (WEA) erteilt. Der Standort liegt in der Nachbarschaft eines Außenbereichsgrundstückes. Auf diesem sind in einer … Weiterlesen →

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Darf sich ein Architekt auf DIN-Normen verlassen?

Publiziert am 21. August 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Diese Rechtsfrage stand im Fokus einer Entscheidung des OLG Nürnberg vom 06.08.2015 (Az. 13 U 577/12). Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt (verkürzt) zu Grunde: Der Auftraggeber nimmt den planenden Architekten auf Schadenersatz in Anspruch aufgrund von Schäden, die an den … Weiterlesen →

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Tiefbauunternehmen muss Angaben des Auftraggebers (bezüglich Leitungsverlauf) prüfen

Publiziert am 30. Juli 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Köln hatte sich als Berufungsgericht mit folgendem nicht wenig alltäglichem Sachverhalt zu befassen: Im Rahmen einer Tiefbaumaßnahme beauftragt der Hauptunternehmer einen Nachunternehmer mit sog. Horizontalbohrungen. Aufgrund eines als „Leitungsauskunft“ überschriebenen Verzeichnisses erstellt ein Ingenieurbüro (im Auftrag des Hauptunternehmers) … Weiterlesen →

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Kernsanierter Altbau: Welcher Schallschutz ist geschuldet?

Publiziert am 28. Juni 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Mit dieser Fragestellung hatte sich das OLG Köln in einer Entscheidung vom 02.03.2018 (Az.: 19 U 166/15) zu befassen. In der Sache ging es um Folgendes: Der Käufer einer kernsanierten Altbauwohnung aus dem (ursprünglichen) Baujahr 1990 in Kölner-Innenstadtlage reklamierte die … Weiterlesen →

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Anforderungen an einen Bedenkenhinweis des Unternehmers

Publiziert am 30. Mai 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Der Bedenkenhinweis des Unternehmers spielt in der Praxis eine große Rolle. Zu den an den Unternehmer zu stellenden Anforderungen für einen ausreichenden Bedenkenhinweis hat das OLG Düsseldorf in einer Entscheidung vom 06.10.2017 klarstellende Ausführungen für die Rechtspraxis formuliert. Der Sachverhalt: … Weiterlesen →

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Parteivergleich! Aufrechnung dadurch ausgeschlossen?

Publiziert am 25. April 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Jena hatte in einer Entscheidung vom 25.04.2017 über eine nicht seltene Problemstellung zu entscheiden. Ein Kaufmann (K) bestellte bei einem Unternehmer u.a. sog. Heißluft-/Sauerstoffgeneratoren. Der Liefervertrag sah vor, dass erhebliche Teile des Werklohnes vorab zu bezahlen waren. Die … Weiterlesen →

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BGH ändert Berechnungsgrundsätze für Schadensersatz im Baurecht!

Publiziert am 10. April 2018 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Mit Urteil vom 22.2.2018 – VII ZR 46/17 (Vorinstanz: OLG Düsseldorf) hat der Bundesgerichtshof für einen Paukenschlag im Baurecht gesorgt! Das Urteil selbst ist detailliert formuliert und sehr lesenswert; hier sei in aller Kürze das Wichtigste auf den Punkt gebracht: … Weiterlesen →

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WU-Richtlinie ist zwingende konstruktive Vorgabe für die Errichtung einer sogen. weißen Wanne

Publiziert am 28. März 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung vom 15.10.2015 (Az.: 13 U 33/15) mit konstruktiven Vorgaben an eine WU-Konstruktion zu befassen. In der Sache ging es um folgendes: Die „WU“-Konstruktion der wasserundurchlässigen Betonwanne einer Doppelhaushälfte, vertraglich bezeichnet als „alternative … Weiterlesen →

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