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Archiv des Autors: Rechtsanwalt E. Kalthoff
WEG: Ungültiger Negativbeschluss bedeutet Handlungspflicht
Mit Versäumnisurteil v. 23.2.2018 – V ZR 101/16 hat der BGH einen nachvollziehbaren, in der Praxis aber leider oft übersehenen Zusammenhang klargestellt. Leitsatz Nr. 5 der Entscheidung lautet: “Nach einer erfolgreichen Beschlussanfechtungsklage steht – sofern der Beschluss nicht wegen formeller … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Immobilienrecht
Verschlagwortet mit Anfechtung, Anfechtungsklage, Beschluss, BGH, Eigentümer, Eigentümerversammlung, Handlungspflicht, Klage, Negativbeschluss, Rechtskraft, Sanierung, Urteil, WEG, WEG Recht
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BGH: Parteien dürfen eigenen Sachverständigen mit Einwendungen beauftragen
Erwähnenswert ist der neuerliche Beschluss des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 12.04.2018 (Az. V ZR 153/17), mit welchem der BGH die Rechte der Parteien im “Sachverständigenprozess” gestärkt hat. Die beiden Leitsätze der Entscheidung lauten: “1. Betrifft ein Sachverständigengutachten schwierige Sachfragen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Architektenrecht, Baurecht, Immobilienrecht
Verschlagwortet mit Bauprozess, Baurecht, BGH, Einwendung, Einwendungen, Einwendungsfrist, Privatgutachter, Prozessverschleppung, Sachkunde, Sachverstand, Sachverständigengutachten, Sachverständiger, Unternehmer
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BGH ändert Berechnungsgrundsätze für Schadensersatz im Baurecht!
Mit Urteil vom 22.2.2018 – VII ZR 46/17 (Vorinstanz: OLG Düsseldorf) hat der Bundesgerichtshof für einen Paukenschlag im Baurecht gesorgt! Das Urteil selbst ist detailliert formuliert und sehr lesenswert; hier sei in aller Kürze das Wichtigste auf den Punkt gebracht: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Baurecht
Verschlagwortet mit Architektenrecht, Baumängel, Baurecht, Bauvertrag, Berechnung Schadenserzatz, BGH, Differenzhypothese, fiktive Kosten, kleiner Schadensersatz, Kosten Mängelbeseitigung, Mängelbeseitigungskosten, Minderung, Minderwert, neues Urteil, Sachverständigengutachten, Schadensersatz, Schätzung
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Der Richter darf glauben, wem er will…
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer neueren Entscheidung mit der Frage beschäftigt, inwieweit ein Gericht sein Urteil allein auf die Angaben einer Partei stützen kann. Die Leitsätze des Beschlusses vom 27.09.2017 – XII ZR 48/17 lauten auszugsweise: 1. Dem Tatrichter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Anhörung, Aussage gegen Aussage, Beweislast, Beweismittel, Glauben, Informatorische Anhörung, Parteivernehmung, Richter, Vernehmung, Vier-Augen-Gespräch, Zeuge
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Die Baubeschreibung beim neuen Verbraucherbauvertrag
Auf alle Bauverträge, die ab dem 01.01.2018 abgeschlossen worden sind und noch werden, findet das neue Baurecht des BGB Anwendung. Durch die Baurechtsreform sind zahlreiche Änderung in das BGB eingebracht worden, von denen unter anderem auch die Verbraucher profitieren sollen. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Baurecht, Immobilienrecht
Verschlagwortet mit Baubeschreibung, Baurecht, Bauvertrag, Eigenheim, Neubau, Qualitätsstandard, Umbau, Verbraucher, Verbraucherbauvertrag, Widerruf
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BGH stärkt Rechte der Parteien im Sachverständigenprozess
Mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss vom 30.05.2017 – VI ZR 439/16 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Parteien in Prozessen gestärkt, in welchen Beweis durch Erstattung eines Sachverständigengutachtens geführt wird. Obwohl der entschiedene Fall einen arzthaftungsrechtlichen Hintergrund hat, ist die zentrale … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Architektenrecht, Baurecht, Medizinrecht
Verschlagwortet mit Bauprozess, Baurecht, BGH, Bundesgerichtshof, Gutachten, Prozess, Sachverständiger, Selsbtständiges Beweisverfahren
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Ferienwohnung ist keine Wohnung
Ein Thema, dass die Menschen gerade am Bodensee, im Hinterland bis Ravensburg und auch im Allgäu betrifft: Die Vermietung von Einliegerwohnungen oder sonstigen normalerweise leerstehenden Gebäuden oder Gebäudeteilen an Touristen bietet eine unkomplizierte Möglichkeit, den Raum sinnvoll zu nutzen und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Baurecht, Immobilienrecht, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Baurecht, Bodensee, Ferienwohnung, Genehmigung, Nutzungsänderung, Ravensburg, Rechtsanwalt, Wohngebiet
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