Archiv der Kategorie: Allgemein

Tobias Rommelspacher erster Fachanwalt für Sportrecht im Kammerbezirk

Herrn Rechtsanwalt und Steuerberater Tobias Rommelspacher wurde aufgrund seiner besonderen Kenntnisse und Erfahrungen von der Rechtsanwaltskammer Tübingen die Befugnis zur Führung der Fachanwaltsbezeichnung für Sportrecht erteilt. Herr Rommelspacher ist damit der erste Fachanwalt im gesamten Kammerbezirk, welcher diesen Titel führen … Weiterlesen

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Corona Kinderbonus wird im Mai ausbezahlt – Auswirkung auf Unterhalt

Als Teil des Dritten Corona-Steuerhilfegesetzes wird im Mai 2021 ein Kinderbonus in Höhe von 150,00 € bezahlt. Der Kinderbonus 2021 wird für jedes Kind gezahlt, für das im Jahr 2021 mindestens in einem Monat Anspruch auf Kindergeld besteht oder bestand. … Weiterlesen

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Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

Wird man von der Polizei angehalten und mit dem Vorwurf konfrontiert, man sei wohl etwas zu schnell gefahren, sucht man manchmal vergeblich den Beamten mit der Laserpistole oder den Blitzer am Straßenrand. Die vermeintliche Geschwindigkeitsübertretung wird nämlich damit begründet, dass … Weiterlesen

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Wer entscheidet über Schutzimpfung für das Kind?

Können sich Eltern über eine bestimmte Angelegenheit, die für das Kind von erheblicher Bedeutung ist, nicht einigen, kann das Gericht die Entscheidung einem Elternteil übertragen. So will es das BGB. Auch die Schutzimpfungen für ein Kind haben diese erhebliche Bedeutung. … Weiterlesen

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Verzicht auf Wohnungsrecht ist Schenkung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 20. Oktober 2020 (X ZR 7/20) entschieden, dass der Verzicht auf ein Wohnungsrecht grundsätzlich eine Schenkung aus dem Vermögen des Berechtigten darstellt und zwar selbst dann, wenn der Berechtigte zum Zeitpunkt des … Weiterlesen

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Beseitigung einer (baulichen) Störung – die Wahl der Mittel obliegt einzig dem Schuldner

Mit Urteil vom 22.01.2020 (V ZR 12/19) hat der BGH unterstrichen, dass bei einer Klage auf Beseitigung einer Störung der Antrag des Klägers richtig formuliert ist, wenn er zwar das zu erreichende Ziel bestimmt genug benennt, nicht aber die dafür … Weiterlesen

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Streit um Umgang: Erst Jugendamt, dann Gericht?

Trennen sich Eltern, gibt es oft Auseinandersetzungen um den Umgang mit den gemeinsamen Kindern. Sind die Eltern in einem solchen Fall verpflichtet, sich erst an das Jungendamt zu wenden, ehe sie den Weg zum Gericht antreten? Dem Vater ging es … Weiterlesen

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Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter

Nicht nur die E-Bikes und Pedelecs werfen neue Rechtsfragen im Straßenverkehrsrecht auf – auch die E-Scooter beschäftigen zunehmend die deutschen Gerichte. Dabei geht es oftmals um die Frage, ab welchem Grenzwert von einer absoluten Fahruntüchtigkeit auszugehen ist und ob nach … Weiterlesen

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Die Corona Pandemie rechtfertigt nicht grundsätzliche neue Umgangsregelungen

In einer Entscheidung des OLG Nürnberg vom 15.09.2020 stellte das Gericht klar, dass “es auf Grund der aus der Corona-Pandemie resultierenden Risiken und Restriktionen nicht erforderlich (ist), eine besondere, der Situation angepasste generelle Neuregelung des Umgangs zu treffen.” Ein Vater … Weiterlesen

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Besprechungen jetzt auch per TEAMS möglich

Noch immer hält uns alle die Corona-Pandemie im Atem und lässt deshalb leider ein normales Leben in vielen Bereichen nach wie vor nicht zu. Auch in unserer Kanzlei haben wir zum Schutz unserer Mandanten aber auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter … Weiterlesen

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