Archiv der Kategorie: Allgemein

Tobias Rommelspacher erster Fachanwalt für Sportrecht im Kammerbezirk

Publiziert am 6. Mai 2021 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Herrn Rechtsanwalt und Steuerberater Tobias Rommelspacher wurde aufgrund seiner besonderen Kenntnisse und Erfahrungen von der Rechtsanwaltskammer Tübingen die Befugnis zur Führung der Fachanwaltsbezeichnung für Sportrecht erteilt. Herr Rommelspacher ist damit der erste Fachanwalt im gesamten Kammerbezirk, welcher diesen Titel führen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Corona Kinderbonus wird im Mai ausbezahlt – Auswirkung auf Unterhalt

Publiziert am 5. Mai 2021 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Als Teil des Dritten Corona-Steuerhilfegesetzes wird im Mai 2021 ein Kinderbonus in Höhe von 150,00 € bezahlt. Der Kinderbonus 2021 wird für jedes Kind gezahlt, für das im Jahr 2021 mindestens in einem Monat Anspruch auf Kindergeld besteht oder bestand. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

Publiziert am 30. April 2021 von Rechtsanwalt Prüß

Wird man von der Polizei angehalten und mit dem Vorwurf konfrontiert, man sei wohl etwas zu schnell gefahren, sucht man manchmal vergeblich den Beamten mit der Laserpistole oder den Blitzer am Straßenrand. Die vermeintliche Geschwindigkeitsübertretung wird nämlich damit begründet, dass … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Wer entscheidet über Schutzimpfung für das Kind?

Publiziert am 22. April 2021 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Können sich Eltern über eine bestimmte Angelegenheit, die für das Kind von erheblicher Bedeutung ist, nicht einigen, kann das Gericht die Entscheidung einem Elternteil übertragen. So will es das BGB. Auch die Schutzimpfungen für ein Kind haben diese erhebliche Bedeutung. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verzicht auf Wohnungsrecht ist Schenkung

Publiziert am 24. März 2021 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 20. Oktober 2020 (X ZR 7/20) entschieden, dass der Verzicht auf ein Wohnungsrecht grundsätzlich eine Schenkung aus dem Vermögen des Berechtigten darstellt und zwar selbst dann, wenn der Berechtigte zum Zeitpunkt des … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Erbrecht, Sozialrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Beseitigung einer (baulichen) Störung – die Wahl der Mittel obliegt einzig dem Schuldner

Publiziert am 15. März 2021 von Rechtsanwalt Eugen Kalthoff

Mit Urteil vom 22.01.2020 (V ZR 12/19) hat der BGH unterstrichen, dass bei einer Klage auf Beseitigung einer Störung der Antrag des Klägers richtig formuliert ist, wenn er zwar das zu erreichende Ziel bestimmt genug benennt, nicht aber die dafür … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Streit um Umgang: Erst Jugendamt, dann Gericht?

Publiziert am 2. März 2021 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Trennen sich Eltern, gibt es oft Auseinandersetzungen um den Umgang mit den gemeinsamen Kindern. Sind die Eltern in einem solchen Fall verpflichtet, sich erst an das Jungendamt zu wenden, ehe sie den Weg zum Gericht antreten? Dem Vater ging es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter

Publiziert am 26. Februar 2021 von Rechtsanwalt Prüß

Nicht nur die E-Bikes und Pedelecs werfen neue Rechtsfragen im Straßenverkehrsrecht auf – auch die E-Scooter beschäftigen zunehmend die deutschen Gerichte. Dabei geht es oftmals um die Frage, ab welchem Grenzwert von einer absoluten Fahruntüchtigkeit auszugehen ist und ob nach … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Die Corona Pandemie rechtfertigt nicht grundsätzliche neue Umgangsregelungen

Publiziert am 12. Januar 2021 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

In einer Entscheidung des OLG Nürnberg vom 15.09.2020 stellte das Gericht klar, dass “es auf Grund der aus der Corona-Pandemie resultierenden Risiken und Restriktionen nicht erforderlich (ist), eine besondere, der Situation angepasste generelle Neuregelung des Umgangs zu treffen.” Ein Vater … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Besprechungen jetzt auch per TEAMS möglich

Publiziert am 4. Januar 2021 von Rechtsanwalt Mattes

Noch immer hält uns alle die Corona-Pandemie im Atem und lässt deshalb leider ein normales Leben in vielen Bereichen nach wie vor nicht zu. Auch in unserer Kanzlei haben wir zum Schutz unserer Mandanten aber auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar