Archiv der Kategorie: Allgemein

Luxuskreuzfahrt die II.

Publiziert am 30. Juni 2021 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Bereits vor mehreren Monaten hatte ich in meinem Blog über den außergewöhnlichen Fall berichtet, wo ein Steuerpflichtiger seiner Lebensgefährtin eine fünf Monate dauernde Luxuskreuzfahrt spendierte. Das Finanzamt setzte Schenkungssteuer in Höhe von rund 100.000,00 € für den Wert der Luxuskreuzfahrt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Erbrecht, Steuerrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Neue Pfändungsfreigrenzen ab 01.07.2021

Publiziert am 30. Juni 2021 von Rechtsanwalt Prüß

Um verschuldeten Menschen das Existenzminimum zu sichern, hat der Gesetzgeber sogenannte Pfändungsfreigrenzen festgelegt. Bis zu dieser Grenze darf das regelmäßige Gehalt eines Angestellten nicht gepfändet werden. Damit soll gesichert werden, dass er trotz Tilgung seiner Schulden genug für seinen eigenen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Wann darf ein Nachbar herüberragende Äste abschneiden?

Publiziert am 15. Juni 2021 von Rechtsanwalt Eugen Kalthoff

Es gibt einmal wieder neue Rechtsprechung zu sehr alten Paragraphen. Der BGH hat sich mit Urteil vom 11.06.2021 – V ZR 234/19 zu § 910 BGB geäußert. Dieser ist mit “Überhang” betitelt und lautet: Der Eigentümer eines Grundstücks kann Wurzeln … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Immobilienrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kürzung des Urlaubsanspruchs bei “Kurzarbeit Null”

Publiziert am 10. Juni 2021 von Rechtsanwältin Regine Nick

LAG Düsseldorf, Urteil vom 12.3.‌2021 – 6 Sa 824/20 (ArbG Essen 6.10.‌2020 – 1 Ca 2155/20) Sachverhalt: Die Klägerin war im Rahmen der Covid-19-Pandemie (vereinbarungsgemäß) für drei Monate in “Kurzarbeit Null”. Die Beklagte kürzte daraufhin den Urlaubsanspruch um 1/12. Hiergegen reichte die Klägerin Klage ein. Entscheidung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Widerrufsrecht beim Fahrzeugkauf

Publiziert am 31. Mai 2021 von Rechtsanwalt Prüß

Wer bei der Suche nach einem neuen Fahrzeug im Internet fündig wird und die anschließenden Vertragsverhandlungen sowie der Abschluss des Kaufvertrages nur fernmündlich bzw. elektronisch stattfindenden, kann sich auf ein 14-tägiges Widerrufsrecht berufen, welches sich sogar auf bis zu einem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Kündigung wegen angeordneter häuslicher Quarantäne

Publiziert am 17. Mai 2021 von Rechtsanwältin Regine Nick

ArbG Köln, Urteil vom 15.4.‌2021 – 8 Ca 7334/20 Sachverhalt: Der Beklagte kündigte dem Kläger, da er aufgrund der behördlich angeordneten Quarantäne nicht zur Arbeit erschien und keinen schriftlichen Nachweis beibrachte. Der Kläger erhob daraufhin Kündigungsschutzklage. Entscheidung: Das Arbeitsgericht stellte zunächst fest, dass das Arbeitsverhältnis … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verbrauchertipp: Kein Widerruf des Mietvertrags nach Wohnungsbesichtigung

Publiziert am 14. Mai 2021 von Rechtsanwalt Eugen Kalthoff

Gerade in Corona-Zeiten kommt es vermehrt vor, dass Mietverträge ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen werden. Liegt ein Mietvertrag über Wohnraum zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher vor, so führt dies dazu, dass dem Verbraucher grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zusteht. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Tobias Rommelspacher erster Fachanwalt für Sportrecht im Kammerbezirk

Publiziert am 6. Mai 2021 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Herrn Rechtsanwalt und Steuerberater Tobias Rommelspacher wurde aufgrund seiner besonderen Kenntnisse und Erfahrungen von der Rechtsanwaltskammer Tübingen die Befugnis zur Führung der Fachanwaltsbezeichnung für Sportrecht erteilt. Herr Rommelspacher ist damit der erste Fachanwalt im gesamten Kammerbezirk, welcher diesen Titel führen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Corona Kinderbonus wird im Mai ausbezahlt – Auswirkung auf Unterhalt

Publiziert am 5. Mai 2021 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Als Teil des Dritten Corona-Steuerhilfegesetzes wird im Mai 2021 ein Kinderbonus in Höhe von 150,00 € bezahlt. Der Kinderbonus 2021 wird für jedes Kind gezahlt, für das im Jahr 2021 mindestens in einem Monat Anspruch auf Kindergeld besteht oder bestand. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

Publiziert am 30. April 2021 von Rechtsanwalt Prüß

Wird man von der Polizei angehalten und mit dem Vorwurf konfrontiert, man sei wohl etwas zu schnell gefahren, sucht man manchmal vergeblich den Beamten mit der Laserpistole oder den Blitzer am Straßenrand. Die vermeintliche Geschwindigkeitsübertretung wird nämlich damit begründet, dass … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar