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Archiv der Kategorie: Allgemein
Die Hochzeitsglocken läuten….. welche Unterschiede gibt es mit und ohne Trauschein?
Verliebt, verlobt, verheiratet! Oder doch nicht? Für viele Paare ist es nicht selbstverständlich, dass sie trotz gefestigter Beziehung und gegebenenfalls auch schon längerem Zusammenleben die Ehe miteinander schließen wollen. Zahlreiche Lebensformen sind gesellschaftlich und und zum Teil rechtlich auf unterschiedliche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Erbrecht, Familienrecht
Verschlagwortet mit Ehe, Erbe, Erbschaftssteuer, Erbvertrag, Freibetrag, Immobilie, Miteigentum, nichteheliche Lebensgemeinschaft, Sorgerecht, Vaterschaft
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Verzugsschadenspauschale im Arbeitsrecht?
Nach dem mit Wirkung vom 29.7.2014 neu eingeführten Abs. 5 in § 288 BGB hat der Gläubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners neben dem Ersatz des durch den Verzug entstehenden konkreten Schadens zusätzlich Anspruch auf die Zahlung einer Pauschale … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht
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Parteivergleich! Aufrechnung dadurch ausgeschlossen?
Das OLG Jena hatte in einer Entscheidung vom 25.04.2017 über eine nicht seltene Problemstellung zu entscheiden. Ein Kaufmann (K) bestellte bei einem Unternehmer u.a. sog. Heißluft-/Sauerstoffgeneratoren. Der Liefervertrag sah vor, dass erhebliche Teile des Werklohnes vorab zu bezahlen waren. Die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Baurecht, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Aufrechnung, Aufrechnungsverbot, Parteivergleich
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Mediationsweg.de – Neue Website online
Neben der Interessenvertretung außergerichtlich und vor Gericht bietet Ihnen unsere Kanzlei auch an, Ihren Konflikt im Rahmen eines Mediationsverfahrens zu lösen. Auf der neu gestalteten Website www.mediationsweg.de informieren wir Sie ausführlich, in welchen Bereichen ein Mediationsverfahren durchgeführt werden kann und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Mediation
Verschlagwortet mit außergerichtlich, Konflikt, Lösung, streitig, Verfahren
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Bankhaftung bei ungerechtfertigter Zurückweisung einer Vorsorgevollmacht
Wer kennt das Problem nicht, Banken akzeptieren eigene Vollmachten nicht. Sie bestehen auf die Unterzeichnung ihrer hauseigenen Standardformulare. So war es auch in einem Fall vor dem Landgericht Hamburg. Eine Mutter hatte Ihrer Tochter eine Vorsorgevollmacht ausgestellt. Die Bank, im konkreten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Bankrecht, Erbrecht, Familienrecht
Verschlagwortet mit Bank, Haftung, Isny, Ravensburg, Rechtsanwalt, Sparkasse, Steuerberater, Vollmacht, Vosorge, Wangen
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Der Richter darf glauben, wem er will…
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer neueren Entscheidung mit der Frage beschäftigt, inwieweit ein Gericht sein Urteil allein auf die Angaben einer Partei stützen kann. Die Leitsätze des Beschlusses vom 27.09.2017 – XII ZR 48/17 lauten auszugsweise: 1. Dem Tatrichter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Anhörung, Aussage gegen Aussage, Beweislast, Beweismittel, Glauben, Informatorische Anhörung, Parteivernehmung, Richter, Vernehmung, Vier-Augen-Gespräch, Zeuge
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Wechselmodell – Wo ist das Kind gemeldet?
Immer mehr Eltern praktizieren nach einer Trennung oder Ehescheidung das sogenannte Wechselmodell. Das Kind oder die Kinder der getrennt lebenden Eltern verbringen nahezu die gleiche Zeit beim Vater wie bei der Mutter. Wenn ein Kind damit zwei Wohnsitze hat stellt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Behörde, Einwohner, Eltern, Hauptwohnung, Nebenwohnung, Sorgerecht, Trennung Scheidung, Umgangsrecht, Wechselmodell, Wohnsitz
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Monatliche Verzugspauschale gilt auch im Arbeitsverhältnis
§ 288 BGB gewährt dem Gläubiger einer Geldschuld einen Anspruch auf Verzinsung. Der in den Abs. 1–3 dieser Norm geregelte sog. Verzugszins stellt dabei lediglich den Mindestbetrag dar, den ein Gläubiger als Ausgleich der Vorenthaltung des Kapitals verlangen kann; dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht
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Verlängerte Festsetzungsfrist auch bei Steuerhinterziehung durch Miterben
Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte ein häufig auftretendes Problem bei einer Steuerhinterziehung und einer Erbengemeinschaft zu entscheiden. Bei dem konkreten Fall hatte der Erblasser viele Jahre ausländische Kapitaleinkünfte dem deutschen Finanzamt nicht erklärt. Einer der Miterben wusste von dieser Einkommensteuerhinterziehung, der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Erbrecht, Steuerrecht
Verschlagwortet mit Erbe, Gesamtrechtsnachfolge; Ravensburg, Isny, Rechtsanwalt, Steuerberater, Steuerhinterziehung, Wangen
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