Schlagwort-Archive: Mietrecht

generelles Besichtigungsrecht für Eigentümer?

Publiziert am 14. Juli 2021 von Rechtsanwalt Mattes

Einen spannenden Beitrag zur Frage des Besichtigungsrechts des Vermieters findet sich aktuell von Drasdo in der NJW-Spezial 2021, 225. Denn während viele Vermieter glauben, praktisch immer das Recht zu haben die Mietwohnung als „ihr Eigentum“ auch anlasslos besichtigen zu dürfen … Weiterlesen →

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Kündigung: Alter und lange Mietdauer nicht automatisch unzumutbare Härte

Publiziert am 1. Juni 2021 von Rechtsanwalt Mattes

Viel diskutiert wird im Mietrecht über den Widerspruch der Mieter bei einer Kündigung. Grundsätzlich kann bei einer unzumutbaren Härte der Mieter eine Fortsetzung des Mietverhältnisses vom Vermieter trotz wirksamer Kündigung verlangen. Aber wann liegt solch eine unzumutbare Härte vor? Gerade … Weiterlesen →

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bei Eigenbedarf genügt Name und Interesse der Person

Publiziert am 3. Mai 2021 von Rechtsanwalt Mattes

Immer wieder wird im Mietrecht intensiv darüber gestritten, was im Falle einer Eigenbedarfskündigung der Vermieter alles mitzuteilen hat. Manche Mieter bzw. deren Rechtsanwälte wurden insoweit nicht müde zu behaupten, dass die genauen Lebensumstände, persönlichen Verhältnisse bis hin zu Arbeitgebern etc. … Weiterlesen →

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Baulärm als Mietmangel? Ja, aber …

Publiziert am 3. August 2020 von Rechtsanwalt Mattes

In einer aktuellen Entscheidung vom 29. April 2020 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass nach Abschluss eines Mietvertrags entstehende Lärm keinen zur Mietminderung berechtigenden Mangel im Sinne von § 536 Abs. 1 S. 1 BGB darstellt, wenn es keine anderslautende ausdrückliche … Weiterlesen →

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Mieterhöhung auch für eine von den Mietern bezahlte Einbauküche?

Publiziert am 1. Februar 2019 von Rechtsanwalt Mattes

Bei Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete spielen sehr häufig auch Wohnungsausstattungen eine Rolle, weil diese im jeweiligen Mietspiegel mit Zu- oder Abschlägen versehen sind. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass es dabei auf die objektive Sichtweise ankommt, … Weiterlesen →

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Mängel der Mietsache? entscheidend ist die objektive Sichtweise

Publiziert am 1. Dezember 2018 von Rechtsanwalt Mattes

Für die Frage, ob sich ein Mieter auf einen Mangel der Mietsache berufen kann, kommt es aufgrund einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht auf die Frage darauf an, ob der Mangel den Mieter subjektiv auch beeinträchtigt, sondern allein ob objektiv … Weiterlesen →

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Nebenkostenabrechnung nur nach tatsächlicher Wohnfläche!

Publiziert am 17. September 2018 von Rechtsanwalt Eugen Kalthoff

Mit Urteil vom 30.5.2018 – VIII ZR 220/17 hat der BGH seine Rechtsprechung zur Abrechnung von Betriebs-/Nebenkosten geändert. Der Leitsatz der Entscheidung lautet: “Sofern und soweit Betriebskosten nach gesetzlichen Vorgaben (vgl. etwa § 556 a I BGB; § 7 I HeizkostenVO) … Weiterlesen →

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Das Ende der Schriftformheilungsklauseln, BGH, Urteil vom 27.9.2017 – XII ZR 114/16

Publiziert am 1. April 2018 von Rechtsanwalt Mattes

Man kann fast schon sagen seit Jahrzehnten haben sich Juristen aller Couleur gerade bei gewerblichen Mietverträgen abgemüht Klauseln einzubauen, die etwaige Verstöße gegen das strenge Schriftformerfordernis in § 550 BGB heilen sollten. Hintergrund dieser Diskussion ist, dass wenn die Schriftform … Weiterlesen →

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Der Mops bleibt da – über Hunde im Mietrecht

Publiziert am 2. Mai 2017 von Rechtsanwalt Mattes

Die Tierhaltung ist im Mietrecht ein häufiger Zankapfel zwischen Vermieter und Mieter. Doch nicht jede Regelung im Mietvertrag, die eine Tierhaltung untersagt, ist auch wirksam. So beleuchtet das Landgericht Nürnberg in einer aktuellen Entscheidung (Hinweis d. LG v. 16.03.2017, Az. … Weiterlesen →

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Eigenbedarfskündigung einer GbR und Anbietpflicht des Vermieters

Publiziert am 27. Januar 2017 von Rechtsanwältin Lau

Mit Urteil vom 14.12.2016 hat der BGH seine bisherige Rechtsprechung zur Zulässigkeit der Eigenbedarfskündigung durch eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) bestätigt. Die Rechtsprechung zur Anbietpflicht einer Alternativwohnung hat hingegen eine Änderung erfahren – so soll die Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung nicht … Weiterlesen →

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