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Archiv des Autors: Rechtsanwältin A. Rommelspacher
Die Corona Pandemie rechtfertigt nicht grundsätzliche neue Umgangsregelungen
In einer Entscheidung des OLG Nürnberg vom 15.09.2020 stellte das Gericht klar, dass “es auf Grund der aus der Corona-Pandemie resultierenden Risiken und Restriktionen nicht erforderlich (ist), eine besondere, der Situation angepasste generelle Neuregelung des Umgangs zu treffen.” Ein Vater … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht
Verschlagwortet mit Corona, Kontakte, Ordnungsgled, Pandemie, Quarantäne, Restriktionen, Sorgerecht, Umgang, Umgangsrecht, Verkehrsmittel
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Kindesunterhaltsbeträge ändern sich zum 01.01.2021
Die Düsseldorfer Tabelle hat zwar keine Gesetzeskraft, dient aber seit fast 50 Jahren als Orientierung und Maßstab bei der Berechnung von Kindesunterhalt. Grundsätzlich bemisst sich der Bedarf eines Kindes nach seiner Lebensstellung, die es von den Eltern ableitet. Da eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht
Verschlagwortet mit Bedarf, Berechnung, Düsseldorfer Tabelle, Kind, Kindergeld, Unterhalt
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Corona erschwert getrennt lebenden Eltern Flugreisen mit Kindern
Will ein getrenntlebender Elternteil mit den gemeinsamen Kindern in Corona-Zeiten nach Mallorca in die Ferien fliegen, braucht er dafür die Zustimmung des anderen mitsorgeberechtigten Elternteils. Dies hat das Oberlandesgericht Braunschweig am 30.07.2020 entschieden. Denn in Corona-Zeiten handele es sich bei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht
Verschlagwortet mit Eltern, Entscheidungsbefugnis, Flugreise, Mallorca, Oberlandesgericht, Sommerferien, Sorgerecht, Urlaub
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Umgangsbeschlüsse sind auch in Corona Zeiten einzuhalten
In einer Entscheidung aus dem letzten Monat verpflichtete das Amtsgericht Frankfurt /M. eine Mutter zur Zahlung eines Ordnungsgeldes, weil sie gerichtlich beschlossene Umgangskontakte ihrer Tochter mit dem Vater nicht wahrnahm. AG Frankfurt, Beschluss vom 16.04.2020 – 456 F 5086/20 EAUG Die Mutter hatte mitgeteilt: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht
Verschlagwortet mit Corona, Ordnungsgeld, Pandemie, Umgangs, Umgangstermine
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Wer bekommt das Kindergeld beim Wechselmodell?
Auch bei einem paritätischen Wechselmodell erhält jeweils nur ein Elternteil das Kindergeld. Was ist, wenn der andere Elternteil fordert, das Kindergeld zu erhalten? Die geschiedenen Eltern einer Tochter hatten sich auf das paritätische Wechselmodell geeinigt. Das heißt, das Mädchen lebt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht
Verschlagwortet mit Bezugsberechtigte, Eltern, Hortbeitrag, Kindergeld, Kindeswohl, Kontinuitätsgrundsatz, Wechselmodell
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BVerwG: Keine Kürzung von BAföG um die vom Staat gewährten Unterhaltsvorschussleistungen
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG), die ein Auszubildender für sich selbst erhält, sind bis zur Höhe des allgemeinen Einkommensfreibetrages nicht auf Leistungen anzurechnen, die er nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) erhält. Die UVG-Leistungen sind Einkommen i.S.d. Gesetzes (§ 21 BAföG). Es handelt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Auszubildender, BAföG, Einkommen, Einkommensfreibetrag, Lebensunterhalt, Unterhaltsvorschuss
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Wichtig für Unterhaltspflichtige: Die Selbstbehaltssätze wurden erhöht
Seit 01.01.2020 ist eine neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. Es handelt sich dabei zwar nicht um ein Gesetzeswerk, jedoch um den Anhaltspunkt für viele Unterhaltsverpflichtete und Unterhaltsberechtigte. Der Unterhaltsanspruch soll den Lebensbedarf abdecken. Wie hoch der Lebensbedarf eines Kindes ist, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht
Verschlagwortet mit Düsseldorfer Tabelle, Kindesunterhalt, Lebensbedarf, Mangelfall, Selbstbehalt
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Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2020
Für alle Unterhaltsberechtigten und alle Unterhaltsverpflichteten, die Kindesunterhalt aufgrund eines dynamischen Unterhaltstitels bekommen bzw. bezahlen müssen, ändern sich ab Januar 2020 die jeweiligen Zahlbeträge. Die Düsseldorfer Tabelle, auf deren Grundlage eine Vielzahl von Unterhaltsverhältnissen abgebildet werden, wurde aktualisiert, die neue … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht
Verschlagwortet mit Altersstufe, Düsseldorfer Tabelle, Titel, Unterhalt
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Handlungsvollmacht statt Übertragung des Sorgerechts
Sofern nicht Gründe des Kindeswohls dagegensprechen, sollen auch getrenntlebende Eltern das Sorgerecht gemeinsam ausüben. Das Elternteil, bei dem das Kind lebt, kann unter Umständen von dem anderen Elternteil eine Vollmacht zur Ausübung des Sorgerechts erhalten. Die Eltern teilen sich das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht
Verschlagwortet mit Erziehung, Kommunikation, Konflikt, Sorgerecht, Vollmacht
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