Archiv des Autors: Rechtsanwalt Glaser

„Bekannt und Bewährt“ versus DIN-Norm! Was geht vor?

Mit dieser Fragestellung hatte sich das OLG Düsseldorf in einer Entscheidung vom 10.07.2018 (23 U 6/17) auseinanderzusetzen. Es ging um Folgendes: Der Sachverhalt: Im Rahmen der Sanierung eines Wohngebäudes führte der Auftragnehmer Erd- und Rohbauarbeiten aus. Die Bezahlung der Schlussrechnung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zulässigkeit einer Groß-Kita in einem (faktischen) Reinen Wohngebiet?

Sog. Groß-Kitas lösen immer wieder Streit über die Zulässigkeit derselben insbesondere in Wohngebieten aus. Diese „Konfliktlage“ war Gegenstand einer Entscheidung des OVG Schleswig-Holstein vom 01.02.2019. Der Sachverhalt: Der Eigentümer eines Wohngrundstückes im nichtbeplanten Innenbereich wandte sich im Eilverfahren gegen eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

„Reservierungsvereinbarung!“ Muss diese notariell beurkundet werden?

Über diese Konstellation hatte das Amtsgericht Dortmund mit Urteil vom 21.08.2018 – 425 C 3166/18 – zu entscheiden. Dem lag folgendes zugrunde: Ein Bauträger und ein (potentieller) Erwerber schlossen privatschriftlich eine sogenannte Reservierungsvereinbarung, die auszugsweise lautete: „Der Auftragnehmer wird dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Schuldet ein Bauträger die Übergabe von Elektroinstallationspläne?

Sachverhalt: Um diese Fragestellung ging es anlässlich eines Berufungsverfahrens vor dem OLG Zweibrücken. Der Bauträger hatte sich dem Erwerber gegenüber (im Rahmen eines Bauträgervertrages)  verpflichtet, ein Reihenhaus zu errichten. Der Erwerber wollte für etwaige Änderungen an der hausinternen Elektroanlage gerüstet … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Baugenehmigung im planungsrechtlichen Außenbereich

Betrieb muss nachweislich lebensfähig sein. Mit der Abgrenzung, was bauplanungsrechtlich als privilegierter landwirtschaftlicher Betrieb und nicht (nur) Hobby gilt, hatte sich der VGH Bayern in einer Beschlussentscheidung vom 07.11.2018 (Az.: 9 ZB 15.679) zu befassen. Dabei ging es um folgendes: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ohne Baugenehmigung gebaut: Nutzungsuntersagung ist zulässig

Ohne Baugenehmigung gebaut: Nutzungsuntersagung ist zulässig Der VGH Bayern hatte sich i.R. einer Beschlussentscheidung vom 14.09.2018 mit der Überprüfung einer behördlichen Nutzungsuntersagung wegen einer ungenehmigten Baumaßnahme zu befassen. In der Sache ging es um Folgendes: Ein Gaststättenbetreiber hatte Freischankflächen für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Überbezahlte Abschlagszahlung

Wann beginnt die Verjährung? Mit dieser Fragestellung hatte sich das OLG Düsseldorf in einer Entscheidung vom 11.03.2016 zu befassen. Es ging um folgenden Sachverhalt: Der Auftraggeber (AG) nimmt den Auftragnehmer (AN) auf der Grundlage eines VOB/B-Vertrages auf Rückzahlung vermeintlich zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Architektenrecht, Baurecht | Hinterlasse einen Kommentar

Einbehalt wegen Mängel an anderem Gewerk?

Das OLG München hatte sich im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 13.01.2016 mit der Frage zu befassen, ob ein Auftraggeber ein Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem Auftragnehmer wegen Mängeln in einem anderen Gewerk im Rahmen eines einheitlichen Bauvorhabens geltend machen kann. Der Entscheidung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Fenster und Rolläden ohne CE-Kennzeichnung! Mangel?

Die Problemstellung: Ein Bauunternehmer wurde im Jahr 2015 beauftragt, in ein Wohngebäude Fenster- und Türelemente sowie Rolläden einzubauen. Für die vom Unternehmer eingebauten Rolläden waren weder Herstellererklärungen vorhanden noch lag eine CE-Kennzeichnung vor. Auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens verlangt der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bauteilöffnung und –verschließung durch gerichtlichen Sachverständigen  

Das OLG Köln hatte im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 14.09.2017 (Az.: 9 U 194/13) über die Frage zu befinden, ob ein gerichtlicher Sachverständiger verpflichtet ist im Anschluss an eine angeordnete Bauteilöffnung den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen. Vorangegangen war folgendes: Ein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar