Archiv des Autors: Rechtsanwalt Glaser

Tieffrequenter Schall durch Windenergieanlage! Gesundheitsgefahr?

Publiziert am 28. September 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Der VGH Baden-Württemberg hatte sich im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 19.06.2018 mit folgendem Sachverhalt zu befassen: Einem Windkraftparkbetreiber wird eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für zwei Windenergieanlagen (WEA) erteilt. Der Standort liegt in der Nachbarschaft eines Außenbereichsgrundstückes. Auf diesem sind in einer … Weiterlesen →

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Darf sich ein Architekt auf DIN-Normen verlassen?

Publiziert am 21. August 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Diese Rechtsfrage stand im Fokus einer Entscheidung des OLG Nürnberg vom 06.08.2015 (Az. 13 U 577/12). Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt (verkürzt) zu Grunde: Der Auftraggeber nimmt den planenden Architekten auf Schadenersatz in Anspruch aufgrund von Schäden, die an den … Weiterlesen →

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Tiefbauunternehmen muss Angaben des Auftraggebers (bezüglich Leitungsverlauf) prüfen

Publiziert am 30. Juli 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Köln hatte sich als Berufungsgericht mit folgendem nicht wenig alltäglichem Sachverhalt zu befassen: Im Rahmen einer Tiefbaumaßnahme beauftragt der Hauptunternehmer einen Nachunternehmer mit sog. Horizontalbohrungen. Aufgrund eines als „Leitungsauskunft“ überschriebenen Verzeichnisses erstellt ein Ingenieurbüro (im Auftrag des Hauptunternehmers) … Weiterlesen →

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Kernsanierter Altbau: Welcher Schallschutz ist geschuldet?

Publiziert am 28. Juni 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Mit dieser Fragestellung hatte sich das OLG Köln in einer Entscheidung vom 02.03.2018 (Az.: 19 U 166/15) zu befassen. In der Sache ging es um Folgendes: Der Käufer einer kernsanierten Altbauwohnung aus dem (ursprünglichen) Baujahr 1990 in Kölner-Innenstadtlage reklamierte die … Weiterlesen →

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Anforderungen an einen Bedenkenhinweis des Unternehmers

Publiziert am 30. Mai 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Der Bedenkenhinweis des Unternehmers spielt in der Praxis eine große Rolle. Zu den an den Unternehmer zu stellenden Anforderungen für einen ausreichenden Bedenkenhinweis hat das OLG Düsseldorf in einer Entscheidung vom 06.10.2017 klarstellende Ausführungen für die Rechtspraxis formuliert. Der Sachverhalt: … Weiterlesen →

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Parteivergleich! Aufrechnung dadurch ausgeschlossen?

Publiziert am 25. April 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Jena hatte in einer Entscheidung vom 25.04.2017 über eine nicht seltene Problemstellung zu entscheiden. Ein Kaufmann (K) bestellte bei einem Unternehmer u.a. sog. Heißluft-/Sauerstoffgeneratoren. Der Liefervertrag sah vor, dass erhebliche Teile des Werklohnes vorab zu bezahlen waren. Die … Weiterlesen →

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WU-Richtlinie ist zwingende konstruktive Vorgabe für die Errichtung einer sogen. weißen Wanne

Publiziert am 28. März 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung vom 15.10.2015 (Az.: 13 U 33/15) mit konstruktiven Vorgaben an eine WU-Konstruktion zu befassen. In der Sache ging es um folgendes: Die „WU“-Konstruktion der wasserundurchlässigen Betonwanne einer Doppelhaushälfte, vertraglich bezeichnet als „alternative … Weiterlesen →

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Liegt ein Werkmangel bereits dann vor, wenn das Risiko eines (mangelspezifischen) Gefahreintritts besteht?

Publiziert am 28. Februar 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Düsseldorf hatte in einer Entscheidung vom 16.06.2017 über folgenden (verkürzten) Sachverhalt zu entscheiden: Der Auftragnehmer (AN) verklagt den Auftraggeber (AG) auf restlichen Werklohn für die Verlegung einer Fußbodenheizung im Neubau eines Wohngebäudes nebst Doppelgarage. Der Auftraggeber verteidigt sich, … Weiterlesen →

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Publiziert am 24. Januar 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Boardinghaus! Wie ist dieses planungsrechtlich einzuordnen. Zu der Frage, wie ein sogenanntes Boardinghaus planungsrechtlich einzustufen ist, hat der VGH Baden-Württemberg in einer unlängst ergangenen Beschlussentscheidung vom 03.08.2017 (5 S 1030/17) erhellendes ausgeführt: Zu entscheiden war über folgenden Sachverhalt: Dem Eigentümer … Weiterlesen →

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Verkehrssicherungspflicht des Bauherren: Unter welchen Voraussetzungen kann dieser von einer Haftung frei sein?

Publiziert am 28. Dezember 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Verkehrssicherungspflicht des Bauherren: Unter welchen Voraussetzungen kann dieser von einer Haftung frei sein? Zu der Thematik „Verkehrssicherungspflicht des Bauherren“ hat das OLG München unter dem 09.08.2017 eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen (Az. 20 U 3454/15). Es ging um Folgendes: Der Bauherr … Weiterlesen →

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