Archiv des Autors: Rechtsanwalt Glaser

Aufgegebene Nutzung: Bis wann gilt Baugenehmigung fort?

Publiziert am 30. Juni 2021 von Rechtsanwalt Glaser

Mit dieser nicht seltenen Problemstellung hatte sich das OVG Niedersachsen im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 25.03.2021 (Az.: 1 MN 20/21) beschäftigt. Es ging um Folgendes: Der Eigentümer eines mit einer landwirtschaftlichen Hofstelle bebauten Grundstückes wendet sich gegen einen Bebauungsplan. Auf … Weiterlesen →

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Unter welchen Bedingungen haftet ein Tragwerksplaner für die Standsicherheit eines Reihenhauses?

Publiziert am 31. Mai 2021 von Rechtsanwalt Glaser

Mit dieser etwas ungewöhnlichen Fragestellung hatte sich das OLG Karlsruhe in seiner Entscheidung vom 26.01.2018 zu befassen. Es ging um Folgendes: Der Auftraggeber beauftragt den Tragwerksplaner für eine Reihenhausanlage. Baugenehmigungen waren zu diesem Zeitpunkt erteilt und bestandskräftig. Der Auftraggeber sieht … Weiterlesen →

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Fehlende Beachtung der Montageanleitung = Mangel?

Publiziert am 30. April 2021 von Rechtsanwalt Glaser

Problematik: Mit der sich aus der Überschrift ergebenden Fragestellung hatte sich das OLG München in einer Beschlussentscheidung vom 22.10.2019 (Az: 28 U 1245/19) zu befassen. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Auftraggeber hatte dem Auftragnehmer mit der Herstellung und … Weiterlesen →

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Abdichtung: Architekt muss die Ausführung von Schweißnähten überwachen!

Publiziert am 18. März 2021 von Rechtsanwalt Glaser

Die Entscheidung des OLG München vom 20.01.2021 reiht sich in die stringente Rechtsprechung zur Frage der Objektüberwachungspflichten eines Architekten ein. Es ging um Folgendes: Der Auftraggeber beauftragte den Architekten u. a. mit der Objektüberwachung für ein Gebäude. Aufgrund mangelhaft ausgeführten … Weiterlesen →

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Gerichtsvergleich: Wann kommt diesem Gesamtwirkung für nicht beteiligte Dritte zu?

Publiziert am 16. Februar 2021 von Rechtsanwalt Glaser

Die in der Überschrift aufgeworfene Rechtsfrage taucht immer wieder in Haftungs- und Regressprozessen auf. Über die nachfolgende Konstellation hatte das OLG Dresden (Beschluss v. 15.10.2020 – 4 W 697/20) zu entscheiden: Entscheidungsgegenstand: Ein Versicherungsnehmer nimmt den Versicherungsmakler aufgrund Falschberatung und … Weiterlesen →

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Mängelbeseitigung verzögert: Kein Vorteilsausgleich zu Gunsten des Gewährleistungsverpflichteten

Publiziert am 29. Januar 2021 von Rechtsanwalt Glaser

Problemstellung/Sachverhalt: Ein Bauträger errichtet eine Wohnanlage. Zum Zeitpunkt der Errichtung galt die EnEV 2002. Die Eigentümergemeinschaft reklamiert seit längerer Zeit von dem Bauträger einen Kostenvorschuss zur Mängelbeseitigung i. H. v. rund 150.000,00 € wegen vorhandener Mängel des Daches. In diesem … Weiterlesen →

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Geschuldetes Schallschutzniveau für Fertighaus

Publiziert am 23. Dezember 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Über die interessante Frage, welches Schallschutzniveau ein Fertighaus aufweisen muss, hatte das OLG Saarbrücken in einer beachtenswerten Entscheidung vom 30.07.2020 zu entscheiden. Es ging um Folgendes: Ein Besteller schließt mit einem Fertighaushersteller einen Bauvertrag über die Errichtung eines Fertighauses. Das … Weiterlesen →

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Zulässigkeit von Verlängerungsklauseln bei Maklerverträgen/Vorsicht beim Vertragsabschluss

Publiziert am 30. November 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einer jüngeren Entscheidung mit der Zulässigkeit von Verlängerungsklauseln im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Maklervertrages befasst. Der Entscheidung vom 28.05.2020 (I. ZR 40/19) lag folgendes zu Grunde: Ein Makler hatte mit dem Eigentümer … Weiterlesen →

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Besondere Wartungsbedürftigkeit ist hinweispflichtig

Publiziert am 29. Oktober 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Eine wartungsintensive Sonderkonstruktion im Rahmen eines Bauträgervertrages war Gegenstand einer Beschlussentscheidung des OLG München vom 11.03.2020 (Az.: 28 U 4568/19). In der Sache ging es um Folgendes: Ein Bauträger verlangt die Zahlung der Fertigstellungsrate und Auszahlung des vereinbarten Sicherungseinbehaltes. Dem … Weiterlesen →

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Abstandsflächenwidriger Ersatzbau

Publiziert am 30. September 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Mit der Problematik eines (übergreifenden) Bestandschutzes für Grenzbauwerke hatte sich der VGH Baden-Württemberg in einer Entscheidung vom 19.05.2020 (Az.: 5 S 437/18) zu befassen. In der Sache ging es um Folgendes: Anlässlich einer Baukontrolle wurden Baumaßnahmen an einem grenzständigen Schuppen … Weiterlesen →

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