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Monatsarchive: März 2018
Umkleidezeiten und Wegezeiten sind vergütungspflichtige Arbeitszeit
In zahlreichen Brachen werden zunehmend Anforderungen an das Tragen von Arbeits- oder Schutzkleidung gestellt. Dies wirft in der Praxis zunehmend die Frage auf, ob es sich bei Zeiten, die Arbeitnehmer für das Anlegen erforderlicher Dienstkleidung oder dem Ablegen von Privatkleidung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitsrecht
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WU-Richtlinie ist zwingende konstruktive Vorgabe für die Errichtung einer sogen. weißen Wanne
Das OLG Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung vom 15.10.2015 (Az.: 13 U 33/15) mit konstruktiven Vorgaben an eine WU-Konstruktion zu befassen. In der Sache ging es um folgendes: Die „WU“-Konstruktion der wasserundurchlässigen Betonwanne einer Doppelhaushälfte, vertraglich bezeichnet als „alternative … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Baurecht
Verschlagwortet mit alternative Kellerabdichtung, weiße Wanne, WU-Richtlinie
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Das neue Reiserecht ab 1.7.2018 – Teil 3:
Vertragsübertragung: Es können nur die tatsächlichen Verwaltungskosten der Vertragsumschreibung auf den Ersatzreisenden verlangt werden (nicht die höheren Kosten bspw. für einen anderen Flug). Preis- und Leistungsänderungen: Eine Preisänderung ist nur möglich, wenn sich der Reiseveranstalter diese Möglichkeit vorbehalten hat und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Reiserecht
Verschlagwortet mit 01.07.2018, 2018, Neues Reiserecht, Ravensburg, Rechtsanwalt, Regine Nick, Reisebüro, Reiserecht, Reiseveranstalter, Urlaub
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Bankhaftung bei ungerechtfertigter Zurückweisung einer Vorsorgevollmacht
Wer kennt das Problem nicht, Banken akzeptieren eigene Vollmachten nicht. Sie bestehen auf die Unterzeichnung ihrer hauseigenen Standardformulare. So war es auch in einem Fall vor dem Landgericht Hamburg. Eine Mutter hatte Ihrer Tochter eine Vorsorgevollmacht ausgestellt. Die Bank, im konkreten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Bankrecht, Erbrecht, Familienrecht
Verschlagwortet mit Bank, Haftung, Isny, Ravensburg, Rechtsanwalt, Sparkasse, Steuerberater, Vollmacht, Vosorge, Wangen
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Der Richter darf glauben, wem er will…
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer neueren Entscheidung mit der Frage beschäftigt, inwieweit ein Gericht sein Urteil allein auf die Angaben einer Partei stützen kann. Die Leitsätze des Beschlusses vom 27.09.2017 – XII ZR 48/17 lauten auszugsweise: 1. Dem Tatrichter … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein
Verschlagwortet mit Anhörung, Aussage gegen Aussage, Beweislast, Beweismittel, Glauben, Informatorische Anhörung, Parteivernehmung, Richter, Vernehmung, Vier-Augen-Gespräch, Zeuge
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Wechselmodell – Wo ist das Kind gemeldet?
Immer mehr Eltern praktizieren nach einer Trennung oder Ehescheidung das sogenannte Wechselmodell. Das Kind oder die Kinder der getrennt lebenden Eltern verbringen nahezu die gleiche Zeit beim Vater wie bei der Mutter. Wenn ein Kind damit zwei Wohnsitze hat stellt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht, Verwaltungsrecht
Verschlagwortet mit Behörde, Einwohner, Eltern, Hauptwohnung, Nebenwohnung, Sorgerecht, Trennung Scheidung, Umgangsrecht, Wechselmodell, Wohnsitz
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Trennung von Eheleuten: Gehört ein Motorrad zum Hausrat?
Was alles genau zum Hausrat gehört ist im Gesetz nicht definiert. In § 1568b BGB wird vielmehr allgemein von „im gemeinsamen Eigentum stehenden Haushaltsgegenständen“, für „den gemeinsamen Haushalt angeschaffte Haushaltsgegenstände“ und die „Lebensverhältnisse der Ehegatten“ gesprochen. Recht einfach dürfte die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Familienrecht
Verschlagwortet mit Antiquitäten, Familienrecht, Hausrat, Pkw;Motorrad, Scheidung, Schmuck
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