Archiv der Kategorie: Mietrecht

Rückzahlungsanspruch nach erfolgreicher Anfechtungsklage ist kein Automatismus!

Publiziert am 1. Oktober 2020 von Rechtsanwalt Mattes

Im Wohnungseigentumsrecht gibt es immer wieder die Konstellation, dass Beschlüsse über die Jahresabrechnung und/oder Einzelabrechnung aufgrund einzelner Positionen im Rahmen der Anfechtungsklage auf deren Gültigkeit hin überprüft werden, die sich aus der Einzelabrechnung ergebenden Nachzahlung (sogenannte Abrechnungsspitze) parallel jedoch schon … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kostenteilung für Schönheitsreparaturen bei unrenovierter Wohnung?

Publiziert am 1. September 2020 von Rechtsanwalt Mattes

Wird eine Wohnung den Mietern im unrenovierten Zustand überlassen und befindet sich in einem Formularmietvertrag gleichwohl eine Klausel, dass die Mieter zur Vornahme der turnusgemäßen erforderlichen Schönheitsreparaturen verpflichtet sind, so hat diese Kombination im Regelfall zur Folge, dass die Mieter … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

it’s a classic… Schriftform beim Mietvertrag

Publiziert am 1. Juni 2020 von Rechtsanwalt Mattes

Schließt eine GmbH als Vertragspartner einen Mietvertrag verbunden mit der ausdrücklichen Angabe, dass die zwei Geschäftsführer gesamtvertretungsberechtigt sind, so kommt ein wirksamer Mietvertrag auch dann zustande, wenn nur eine der beiden Geschäftsführer unterschreibt und die Unterschriftszeile des anderen leer bleibt. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Schadensersatz wegen Eigenbedarfskündigung

Publiziert am 1. Mai 2020 von Rechtsanwalt Mattes

Die Kündigung von Mietern wegen Eigenbedarf gilt nicht umsonst bei vielen Vermietern und auch deren Anwälten als sicherster Weg, ein Wohnraummietverhältnis zu kündigen. Dass ein Mietverhältnis sich so bis auf wenige Ausnahmen beenden lässt, steht zumeist außer Frage. In der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zustand der Mieträume

Publiziert am 1. April 2020 von Rechtsanwalt Mattes

Grundsätzlich kann ein bestimmter Zustand ausdrücklich zwischen den Vertragspartner vereinbart werden. Dies ist z.B. immer dann sinnvoll, wenn der Mieter auf einen bestimmter Zustand angewiesen ist oder besonderen Wert legt (Barrierefreiheit). Gibt es keine ausdrückliche Vereinbarung (wie häufig bei Standardmietverträgen), … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wohnungseigentum: Eisdiele zulässig bei Teilungserklärung „Laden“ ?

Publiziert am 2. März 2020 von Rechtsanwalt Mattes

Die Wohnungseigentümergemeinschaft ließ sich durch Beschluss die Ansprüche der Wohnungseigentümer zur Ausübung übertragen und wollte nun dem Mieter/Betreiber einer Eisdiele die Nutzung als Gastronomiebetrieb untersagen, weil in der Teilungserklärung die Einheit als „Laden“ bezeichnet wurde. Streitig ist in der Rechtsprechung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Immobilienrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Mieterhöhung anhand Mietspiegel der Nachbargemeinde möglich?

Publiziert am 1. Dezember 2019 von Rechtsanwalt Mattes

Kann ein Vermieter, wenn es in der eigenen Gemeinde keinen Mietspiegel gibt, sich zur Begründung seiner Mieterhöhung auf den Mietspiegel einer Nachbargemeinde stützen und wenn ja, was ist zu beachten? Diese spannende Frage hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung BGH, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Immobilienrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Schäden in der Wohnung? Vermieter muss keine Frist setzen

Publiziert am 1. November 2019 von Rechtsanwalt Mattes

In einer aktuellen Entscheidung beschäftigt sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, ob ein Vermieter Schadensersatzansprüche geltend machen kann, wenn ein Mieter teilweise die Tapete abreißt ohne eine neue anzubringen (Urteil vom 21. August 2019, VIII ZR 263/17). Im Allgemeinen bejahte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Ein hohes Alter oder lange Mietzeit sind nicht automatisch ein Härtegrund

Publiziert am 1. August 2019 von Rechtsanwalt Mattes

Gerade bei Eigenbedarfskündigungen wird auf Seiten der Mieter sehr häufig behauptet, dass die Kündigung eine besondere Härte darstelle und deshalb das Mietverhältnis fortzusetzen sei. Ein hohes Alter und/oder eine lange Mietzeit sind dabei häufig als Argument anzutreffen, weil dadurch eine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Immobilienrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Fortgeltung Wirtschaftsplan nicht abstrakt generell möglich

Publiziert am 1. Juni 2019 von Rechtsanwalt Mattes

Im Wohnungseigentumsrecht sind nicht nur die Jahresabrechnung, sondern auch der Wirtschaftsplan immer wieder Diskussionspunkte. Was aber tun, wenn aufgrund von Rückfragen, fehlenden Unterlagen oder dergleichen eine zumindest mehrheitliche Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes nicht gelingt? Viele professionelle Hausverwalter helfen sich damit, dass … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Immobilienrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar