Schlagwort-Archive: Betriebskosten

Betriebskostenabrechung auch trotz jahrelangem Verzicht möglich

Publiziert am 1. März 2021 von Rechtsanwalt Mattes

Kann ein Vermieter über Betriebskosten auch dann noch abrechnen, wenn er dies über Jahre hinweg oder sogar Jahrzehnte nicht getan hat? Der Bundesgerichtshof beantwortet dies in seiner Entscheidung vom 13. Februar 2008 (VIII ZR 14/06) mit einem grundsätzlichen „Ja, er … Weiterlesen →

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Nebenkostenabrechnung nur nach tatsächlicher Wohnfläche!

Publiziert am 17. September 2018 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Mit Urteil vom 30.5.2018 – VIII ZR 220/17 hat der BGH seine Rechtsprechung zur Abrechnung von Betriebs-/Nebenkosten geändert. Der Leitsatz der Entscheidung lautet: “Sofern und soweit Betriebskosten nach gesetzlichen Vorgaben (vgl. etwa § 556 a I BGB; § 7 I HeizkostenVO) … Weiterlesen →

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Richtig über Betriebskosten abrechnen – Vermieter sollten die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kennen

Publiziert am 1. Mai 2018 von Rechtsanwalt Mattes

Immer wieder sind die jährlichen Betriebskostenabrechnungen / Nebenkostenabrechnungen der Anlass für erhebliche Streitigkeiten zwischen Vermieter und Mieter. Kein Wunder, prallen hierbei doch zwei grundsätzlich unterschiedliche Wunschvorstellungen aufeinander: Der Mieter möchte am liebsten von seinen Vorauszahlungen an Nebenkosten einen Teil zurückerhalten, … Weiterlesen →

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Nebenkostenbelege: müssen diese auf den Vermieter oder Mieter lauten?

Publiziert am 1. November 2017 von Rechtsanwalt Mattes

Der ehemalige Mieter klagt auf Rückzahlung aller gezahlten Nebenkostenvorauszahlungen, weil der Vermieter bislang nicht abgerechnet habe. Der Vermieter hat hingegen mich nun beauftragt und mir seine Nebenkostenabrechnung vorgelegt, die er dem ehemaligen Mieter mangels Kenntnis seiner aktuellen Adresse noch nicht … Weiterlesen →

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Nebenkostenabrechnung – der Mieter muss innerhalb von 12 Monaten Fehler beanstanden

Publiziert am 30. August 2016 von Rechtsanwalt Mattes

Sind auf einer Betriebskostenabrechnung Kostenbestandteile enthalten, die gar nicht auf einen Mieter umlegbar sind wie zum Beispiel Kosten der Verwaltung oder die Instandhaltungsrücklage, so muss ein Mieter trotzdem innerhalb von 12 Monaten nach Erhalt einer (formal) ordnungsgemäß erstellten Betriebskostenabrechnung diese Positionen … Weiterlesen →

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Abrechnung fiktiver Betriebskosten? Ja, aber

Publiziert am 2. Januar 2013 von Rechtsanwalt Mattes

In seiner aktuellen Entscheidung vom 14. November 2012 geht der Bundesgerichtshof (BGH) darauf ein, in wie weit ein Vermieter auch fiktive Betriebskosten abrechnen darf? (Az.: VIII ZR 41/12) Grundsätzlich wird dies vom BGH bejaht, aber unter gewissen Voraussetzungen: In dem … Weiterlesen →

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Zahlungsrückstände bei Betriebskostenerhöhungen können zur fristlosen Kündigung berechtigen

Publiziert am 8. August 2012 von Rechtsanwalt Mattes

Ein kleiner Aufschrei ging durch die Reihen der Mietrechtler, als erste Details zum BGH Urteil vom 18.07.2012, Az. VIII ZR 1/11 durchsickerten. So mancher Vermieter dürfte hingegen jubeln, denn das Urteil kann im Einzelfall schneller den Weg für eine Kündigung … Weiterlesen →

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Heizkosten müssen immer nach dem tatsächlichen Verbrauch abgerechnet werden

Publiziert am 30. Juli 2012 von Rechtsanwalt Mattes

Wie genau müssen die Heizkosten vom Vermieter abgerechnet werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) Anfang dieses Jahres (Urteil vom 1. Februar 2012, Az.: VIII ZR 156/11). In früheren Senatsurteilen (Senatsurteile vom 20. Februar 2008 – VIII ZR … Weiterlesen →

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Kein Sicherheitszuschlag bei der Betriebskostenanpassung

Publiziert am 20. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Mattes

Wie der BGH in einem aktuellen Fall entschieden hat (Az.: VIII ZR 294/10), kann der Vermieter im Wohnraum Mietrecht zwar die Nebenkostenvorauszahlung erhöhen, wenn bei der letzten Abrechnung ein Saldo trotz Vorauszahlungen des Mieters bestand. Dies jedoch keinesfalls beliebig und … Weiterlesen →

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