Archiv des Autors: Rechtsanwalt Prüß

Befristete Arbeitsverträge im Profifußball

Entgegen einer zunehmenden Praxis in deutschen Unternehmen geht das nationale Arbeitsrecht unverändert davon aus, dass der unbefristete Arbeitsvertrag der Normalfall und der befristete Arbeitsvertrag die Ausnahme sein soll (so auch BAG 8.8.2007 NZA 2008, 229). In § 14 Teilzeit- und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Amokdrohung als Grund für fristlose Kündigung

Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung unterliegt mannigfachen Beschränkungen. Für den Regelfall der Beendigung durch eine ordentliche Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist sind in der Regel die Vorgaben des Kündigungsschutzgesetzes zu beachten. Darüber hinaus anerkennt der Gesetzgeber das Bedürfnis, sich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen – Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) – am 6.7.2017 in Kraft getreten

Durch das neue Entgelttransparenzgesetz werden in den Unternehmen neue Transparenzregeln eingeführt, um damit mehr Lohngerechtigkeit im Erwerbsleben und damit auch die Gleichstellung von Frauen und Männern bei den Gehältern zu erreichen. Durch dieses Gesetz soll also mehr Lohngerechtigkeit zwischen den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Gebrauchtwagenkäufer darf Transportkostenvorschuss vor Nacherfüllung verlangen

Durch den zunehmenden Fahrzeughandel von Gebrauchtwagen über das Internet werden die Entfernungen zwischen dem Wohnort des Käufers und dem Sitz des Autohändlers immer größer. Dies führt bei später festgestellten Fahrzeugmängel in der Praxis regelmäßig zu der Streitfrage, ob der Verkäufer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Schrittgeschwindigkeit im verkehrsberuhigten Bereich maximal 10 km/h

In verkehrsberuhigten Bereichen dürfen Autofahrer nur Schrittgeschwindigkeit fahren. Was heißt das eigentlich genau? Eine gesetzliche Definition hierfür gibt es (bislang) nicht. Mancher Fußgänger geht flotten Schrittes, andere schlendern gemütlich vor sich hin. So sind auch die Gerichte zu dieser Frage … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

BGH stärkt Verbraucherrechte bei Sachmängeln

Kauft ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache (Verbrauchsgüterkauf) und zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Gefahrübergang ein Sachmangel, so wird zu Gunsten des Verbrauchers nach § 476 BGB vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

MPU nach Trunkenheitsfahrt auch unter 1,6 Promille

Nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 StVG müssen Fahrerlaubnisbewerber zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet sein. § 13 FeV konkretisiert die Fälle, in denen die Fahrerlaubnisbehörde im Zusammenhang mit einer Alkoholproblematik die Fahreignung durch ein ärztliches oder medizinisch-psychologisches … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Ab dem 1.7.2017 gelten neue Pfändungsfreigrenzen

Die Höhe der Pfändungsfreigrenzen wird jeweils zum 1. Juli eines jeden zweiten Jahres an die Entwicklung des steuerlichen Freibetrags für das sächliche Existenzminimum angepasst. Da sich der steuerliche Grundfreibetrag seit dem letzten Stichtag am 1.7.2015 um mehr als 5 % … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Unfall: Haftung auf Parkplätzen beim Rückwärtsfahren

Kommt es im öffentlichen Straßenverkehr zwischen zwei Fahrzeugen zur Kollision, indem ein Wagen beim Rückwärtsfahren mit einem anderen Auto zusammenstößt, wird nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises zunächst vermutet, dass der Fahrer des rückwärtsfahrenden Fahrzeugs für diesen Unfall nach § 9 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Befristung eines Arbeitsverhältnisses bei Projektarbeit

Ein Arbeitsverhältnis kann befristet werden, wenn der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht (§ 14 I Satz 2 Nr. 1 TzBfG). Ein vorübergehender Beschäftigungsbedarf kann sowohl durch einen vorübergehenden Anstieg des Arbeitsvolumens im Bereich der Daueraufgaben des Arbeitsgebers entstehen als … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Hinterlasse einen Kommentar