Archiv des Autors: Rechtsanwalt Glaser

Solaranlage vs. gemeinschaftliche Gestaltungssatzung

Publiziert am 23. April 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Die auf Dachflächen angebrachte Photovoltaikanlagen werden oftmals als störend für das Ortsbild wahrgenommen. Da solche Anlagen nach den meisten Landesbauordnungen verfahrensfrei sind, stellt sich die Frage, ob einem entsprechenden „Wildwuchs“, durch sog. Gestaltungssatzungen begegnet werden kann. Mit dieser klassischen Konfliktsituation … Weiterlesen →

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Keine Haftung des mit der Bauleitung beauftragten Architekten, wenn dessen Auftraggeber nicht (mehr) haftet?

Publiziert am 26. März 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Der Fall: Ein Bauträger nimmt den von ihm mit der Bauüberwachung beauftragten Architekten wegen Mängel und Defiziten der Bauausführung in Anspruch. Er reklamiert Kosten, die zur Beseitigung der sich aus einem Gutachten ergebenen Mängel notwendig sind. Erstinstanzlich spricht das Landgericht … Weiterlesen →

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Vergütungsanspruch für zusätzliche Leistung auch ohne ausdrückliche Anordnung des Auftraggebers?

Publiziert am 28. Februar 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Über diese, in der Baupraxis immer wieder auftretende Konstellation hatte das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 13.07.2017 (Az. 24 U 117/16) zu befinden. Im Einzelnen ging es um Folgendes: Der Auftraggeber hatte (gemäß § 4 Abs. 1 VOB/B) die … Weiterlesen →

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Verbraucherbauvertrag: Änderungsvorbehalt

Publiziert am 29. Januar 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Verbraucherbauvertrag: Änderungsvorbehalt Das OLG Brandenburg hatte auf die Klage eines Verbraucherschutzverbandes über die Rechtswirksamkeit der von einem Unternehmer vorformulierten Bauvertragsklausel folgenden Inhaltes zu befinden: „Wesentliche Veränderungen zu den Zeichnungsmaßnahmen und den Ausstattungsmerkmalen der technischen Baubeschreibung im Zuge der Bauausführung erfolgen … Weiterlesen →

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Abriss und Neubau: Bestandschutz entfällt

Publiziert am 23. Dezember 2019 von Rechtsanwalt Glaser

Das Verwaltungsgericht Augsburg hatte sich in einer Entscheidung vom 01.08.2019 (Az. 5 K 19.84) mit folgenden Sachverhalt zu befassen: Der Eigentümer eines Wohngebäudes beantragt die Erteilung einer Baugenehmigung für eine Dachterrasse über einer Grenzgarage. Von Seiten des Voreigentümers war auf … Weiterlesen →

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Zimmereiunternehmen muss auch Statik beherrschen

Publiziert am 28. November 2019 von Rechtsanwalt Glaser

Mit folgendem Sachverhalt hatte sich das OLG München in einer Beschlusssache vom 17.08.2019 (Az.: 13 U 3724/17) zu befassen: Ein Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit Zimmerei- und Holzbauarbeiten für den Neubau eines Einfamilienhauses. Nicht ausdrücklich vereinbart wird die Erstellung einer Statik durch die … Weiterlesen →

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Grenzabstand nicht eingehalten – kein Abwehranspruch für gleichartige Grenzbebauung des Nachbarn

Publiziert am 31. Oktober 2019 von Rechtsanwalt Glaser

Mit der Neuüberschrift angesprochenen – nicht seltenen – Konstellation hatte sich der VGH Hessen in einer Beschlussentscheidung vom 11.06.2019 zu befassen. Es ging in concreto um Folgendes: Die Eigentümer eines auch im Grenzbereich zu ihrem Nachbarn nahezu vollständig überbauten Grundstückes … Weiterlesen →

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Wann muss ein Auftragnehmer ein Sanierungskonzept vorlegen?

Publiziert am 27. September 2019 von Rechtsanwalt Glaser

Mit dieser in Bauprozessen immer wieder auftauchende Fragestellung hatte sich das OLG Düsseldorf im Rahmen seiner Entscheidung vom 09.11.2018 (Az.: 22 U 91/14) zu befassen. Der Sachverhalt ist kurz geschildert: Die Parteien streiten über die Eignung von Beseitigungsmaßnahmen betreffend Schallschutzmängel. … Weiterlesen →

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Verjährung des Erfüllungsanspruches nicht vor dem Anspruch auf Mängelbeseitigung

Publiziert am 28. August 2019 von Rechtsanwalt Glaser

Über folgende Konstellation hatte das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 30.04.2019 (24 U 14/18) zu entscheiden: Ein Generalunternehmer (GU) wird mit der Erweiterung eines als Bürogebäude genutzten Fachwerkhauses beauftragt. Vereinbart ist auf der Grundlage eines VOB/B-Vertrages eine förmliche Abnahme. … Weiterlesen →

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„Bekannt und Bewährt“ versus DIN-Norm! Was geht vor?

Publiziert am 31. Juli 2019 von Rechtsanwalt Glaser

Mit dieser Fragestellung hatte sich das OLG Düsseldorf in einer Entscheidung vom 10.07.2018 (23 U 6/17) auseinanderzusetzen. Es ging um Folgendes: Der Sachverhalt: Im Rahmen der Sanierung eines Wohngebäudes führte der Auftragnehmer Erd- und Rohbauarbeiten aus. Die Bezahlung der Schlussrechnung … Weiterlesen →

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