Archiv des Autors: Rechtsanwalt Glaser

Parteivergleich! Aufrechnung dadurch ausgeschlossen?

Publiziert am 25. April 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Jena hatte in einer Entscheidung vom 25.04.2017 über eine nicht seltene Problemstellung zu entscheiden. Ein Kaufmann (K) bestellte bei einem Unternehmer u.a. sog. Heißluft-/Sauerstoffgeneratoren. Der Liefervertrag sah vor, dass erhebliche Teile des Werklohnes vorab zu bezahlen waren. Die … Weiterlesen →

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WU-Richtlinie ist zwingende konstruktive Vorgabe für die Errichtung einer sogen. weißen Wanne

Publiziert am 28. März 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Stuttgart hatte sich in einer Entscheidung vom 15.10.2015 (Az.: 13 U 33/15) mit konstruktiven Vorgaben an eine WU-Konstruktion zu befassen. In der Sache ging es um folgendes: Die „WU“-Konstruktion der wasserundurchlässigen Betonwanne einer Doppelhaushälfte, vertraglich bezeichnet als „alternative … Weiterlesen →

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Liegt ein Werkmangel bereits dann vor, wenn das Risiko eines (mangelspezifischen) Gefahreintritts besteht?

Publiziert am 28. Februar 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Das OLG Düsseldorf hatte in einer Entscheidung vom 16.06.2017 über folgenden (verkürzten) Sachverhalt zu entscheiden: Der Auftragnehmer (AN) verklagt den Auftraggeber (AG) auf restlichen Werklohn für die Verlegung einer Fußbodenheizung im Neubau eines Wohngebäudes nebst Doppelgarage. Der Auftraggeber verteidigt sich, … Weiterlesen →

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Publiziert am 24. Januar 2018 von Rechtsanwalt Glaser

Boardinghaus! Wie ist dieses planungsrechtlich einzuordnen. Zu der Frage, wie ein sogenanntes Boardinghaus planungsrechtlich einzustufen ist, hat der VGH Baden-Württemberg in einer unlängst ergangenen Beschlussentscheidung vom 03.08.2017 (5 S 1030/17) erhellendes ausgeführt: Zu entscheiden war über folgenden Sachverhalt: Dem Eigentümer … Weiterlesen →

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Verkehrssicherungspflicht des Bauherren: Unter welchen Voraussetzungen kann dieser von einer Haftung frei sein?

Publiziert am 28. Dezember 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Verkehrssicherungspflicht des Bauherren: Unter welchen Voraussetzungen kann dieser von einer Haftung frei sein? Zu der Thematik „Verkehrssicherungspflicht des Bauherren“ hat das OLG München unter dem 09.08.2017 eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen (Az. 20 U 3454/15). Es ging um Folgendes: Der Bauherr … Weiterlesen →

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Architekt trägt Genehmigungsrisiko auch im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Publiziert am 24. November 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Architekt trägt Genehmigungsrisiko auch im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Dass der mit der Planung beauftragte Architekt mangels anderer Vertragsabsprache grundsätzlich das Genehmigungsrisiko für ein eingereichtes Baugesuch trägt, ist gesicherte Erkenntnis und durch eine Vielzahl von Judikaten belegt. In einer bemerkenswerten … Weiterlesen →

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Energieverbrauch übersteigt Angaben im Energiepass: Mangel?

Publiziert am 26. Oktober 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Energieverbrauch übersteigt Angaben im Energiepass: Mangel? Über die aufgeworfene Fragestellung hatte das OLG Schleswig im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 27.04.2017 (Az.: 1 U 166/14) zu entscheiden. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Auftraggeber (AG) und Bauherr eines Einfamilienhauses rügt Mängel … Weiterlesen →

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Einheitspreis/Unzulässige Festpreisfestschreibung

Publiziert am 26. September 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Einheitspreis/Unzulässige Festpreisfestschreibung In einer Entscheidung vom 20.07.2017 hatte der 7. Senat des BGH über folgende Klausel eines Einheitspreis-Bauvertrages, dem die VOB unterlegt war, zu entscheiden: „Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben für die … Weiterlesen →

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Änderungsvorbehalt in Fertighausvertrag „Wirksam“?

Publiziert am 31. August 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Änderungsvorbehalt in Fertighausvertrag „Wirksam“? Im Rahmen von Fertighausverträgen finden sich oftmals Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) die sog. Änderungsvorbehalte vorsehen. Solche Regelungen erfreuen sich auch in Bauträgerverträgen reger Konjunktur. Dahinter steht in der Regel die Besorgnis der vertragsgestaltenden Partei im Rahmen der … Weiterlesen →

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Ausführungsplanung entgegen Baugenehmigung: Außerordentliches Kündigungsrecht des Auftraggebers

Publiziert am 31. Juli 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Ausführungsplanung entgegen Baugenehmigung: Außerordentliches Kündigungsrecht des Auftraggebers Das OLG Brandenburg hatte in einer Entscheidung vom 05.04.2017 (Az.: 4 U 112/14) über folgende Konstellation zu urteilen: Der Bauherr hatte einem Architekten für den Neubau eines Einfamilienhauses die Entwurfsplanung bis (einschließlich) Bauüberwachung … Weiterlesen →

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