Archiv des Autors: Rechtsanwalt Glaser

Einheitspreis/Unzulässige Festpreisfestschreibung

Publiziert am 26. September 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Einheitspreis/Unzulässige Festpreisfestschreibung In einer Entscheidung vom 20.07.2017 hatte der 7. Senat des BGH über folgende Klausel eines Einheitspreis-Bauvertrages, dem die VOB unterlegt war, zu entscheiden: „Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben für die … Weiterlesen →

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Änderungsvorbehalt in Fertighausvertrag „Wirksam“?

Publiziert am 31. August 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Änderungsvorbehalt in Fertighausvertrag „Wirksam“? Im Rahmen von Fertighausverträgen finden sich oftmals Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) die sog. Änderungsvorbehalte vorsehen. Solche Regelungen erfreuen sich auch in Bauträgerverträgen reger Konjunktur. Dahinter steht in der Regel die Besorgnis der vertragsgestaltenden Partei im Rahmen der … Weiterlesen →

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Ausführungsplanung entgegen Baugenehmigung: Außerordentliches Kündigungsrecht des Auftraggebers

Publiziert am 31. Juli 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Ausführungsplanung entgegen Baugenehmigung: Außerordentliches Kündigungsrecht des Auftraggebers Das OLG Brandenburg hatte in einer Entscheidung vom 05.04.2017 (Az.: 4 U 112/14) über folgende Konstellation zu urteilen: Der Bauherr hatte einem Architekten für den Neubau eines Einfamilienhauses die Entwurfsplanung bis (einschließlich) Bauüberwachung … Weiterlesen →

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Berechnung der Höhe der Minderung bei Bauwerksschäden

Publiziert am 29. Juni 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Berechnung der Höhe der Minderung bei Bauwerksschäden Zur Höhe/Berechnung der Minderung wegen Baumängeln hat das OLG Schleswig in einer Entscheidung vom 09.12.2016 (Az.: 1 U 17/13) ausgeführt: In dem entschiedenen Klagverfahren stritten die Parteien eines Generalunternehmervertrages über die Höhe der … Weiterlesen →

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„Neuerster Standard der Technik“ Was ist damit gemeint?

Publiziert am 30. Mai 2017 von Rechtsanwalt Glaser

„Neuerster Standard der Technik“ Was ist damit gemeint? Haben Erwerber und Bauträger vereinbart, dass ein Bestandsgebäude komplett nach dem „neuesten Standard der Technik“ ausgebaut wird, soll das Bauwerk zum Zeitpunkt der Abnahme den derzeit geltenden (und nicht nach den ursprünglich … Weiterlesen →

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Bundestag verabschiedet neues Bauvertragsrecht!

Publiziert am 25. April 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Der Bundestag hat in der Nacht vom 09. Auf den 10.03.2017 nach 2. und 3. Beratung das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechtes und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung verabschiedet. Das Gesetz das formal noch die Hürde des Bundesrates überwinden muss, … Weiterlesen →

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Delaminationen bei Fenstern: Wann ist Mangelhaftigkeit gegeben?

Publiziert am 24. März 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Delaminationen bei Fenstern: Wann ist Mangelhaftigkeit gegeben? Im Nachunternehmerauftrag lieferte ein Fachunternehmer Isolierglasscheiben und baute diese ein. Die Geltung der VOB/B war vereinbart. Erhebliche Zeit nach Abnahme der Leistung, aber noch vor Eintritt der Verjährung, zeigte der Generalunternehmer (GU) Mängel … Weiterlesen →

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Umgebautes Gartens: Wegfall des Bestandschutzes

Publiziert am 22. Februar 2017 von Rechtsanwalt Glaser

Das OVG Berlin-Brandenburg hatte im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 11.10.2016 (Az.: 10 N 24.13) über folgende Konstellation zu entscheiden: Das Gartenhaus eines Grundstückseigentümers war ohne Genehmigung errichtet worden und damit an sich baurechtswidrig. Es genoss allerdings Bestandsschutz. Der Eigentümer hatte … Weiterlesen →

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„Auch-Negativplanung“ zulässig?

Publiziert am 17. Januar 2017 von Rechtsanwalt Glaser

In der Entscheidung vom 08.09.2016 (4 BN 22.16) hatte das höchste Verwaltungsgericht über die Zulässigkeit einer Veränderungssperre zu entscheiden. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Verein beabsichtigte auf einem innerörtlichen Grundstück ein islamisches Gebetshaus zu errichten. Hierzu beantragte dieser die … Weiterlesen →

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Auslegung von DIN-Normen ist (ausschließliche) Aufgabe des Gerichts

Publiziert am 23. Dezember 2016 von Rechtsanwalt Glaser

Auslegung von DIN-Normen ist (ausschließliche) Aufgabe des Gerichts In einer bemerkenswerten Entscheidung nimmt das OLG Koblenz Urtl. v. 19.05.2016 (1 U 204/14) Stellung zur Frage der Interpretation einer DIN-Vorschrift durch einen Sachverständigen und der (im Ergebnis nicht gesehenen) Bindungswirkung des … Weiterlesen →

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