Archiv des Autors: Rechtsanwalt Glaser

Abstandsflächenwidriger Ersatzbau

Publiziert am 30. September 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Mit der Problematik eines (übergreifenden) Bestandschutzes für Grenzbauwerke hatte sich der VGH Baden-Württemberg in einer Entscheidung vom 19.05.2020 (Az.: 5 S 437/18) zu befassen. In der Sache ging es um Folgendes: Anlässlich einer Baukontrolle wurden Baumaßnahmen an einem grenzständigen Schuppen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architektenrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

(Unzulässige) Rechtsberatung durch Architekt: Schadensersatz

Publiziert am 25. August 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Problemstellung: Mit der immer wieder auftauchenden Problemstellung, dass Architekten Bauherren zu gerichtlichen Themen beraten, hatte sich das OLG Koblenz im Rahmen einer Entscheidung vom 07.05.2020 (Az.: 3 U 2182/19) zu befassen: Der Sachverhalt: Ein privater Bauherr beauftragt ein Bauunternehmen. Es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architektenrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gebietserhaltungsanspruch: Was fremd ist, stört!

Publiziert am 31. Juli 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Problemstellung: Der VGH Bayern hatte sich in einer Beschlussentscheidung vom 24.02.2020 mit der Zulässigkeit eines Biergartens in einem Allgemeinen Wohngebiet zu befassen. Dem Betreiber eines Restaurants wurde die Baugenehmigung zur Errichtung eines Biergartens an ein bestehendes Restaurant erteilt. Hiergegen wendete … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Mündliche Verpflichtungserklärung des Bürgermeisters – wirksam

Publiziert am 29. Juni 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Problemstellung: Mit dieser Problematik hatte sich das OLG Köln im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 03.12.2019 (14 U 25/19) zu befassen. Es ging um Folgendes: Der Eigentümer eines Grundstückes, auf der ein nicht mehr genutztes Gebäude stand, hatte hierfür eine Abbruchgenehmigung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architektenrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Außenbereichssatzung: Nachbarbelange sind nicht abwägungsrelevant

Publiziert am 29. Mai 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Problemstellung: Der Eigentümer/Betriebsinhaber landwirtschaftlich genutzter Grundstücke wandte sich im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens gegen eine sog. Außenbereichssatzung, deren Geltungsbereich auch dessen Betriebsgrundstücke einschloss. Dieses Planungsinstrumentarium dient Gemeinden dazu, die Zulässigkeit von Wohnbebauung und Ansiedlung kleinerer Handwerks- und Gewerbebetriebe im Außenbereich insoweit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architektenrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Solaranlage vs. gemeinschaftliche Gestaltungssatzung

Publiziert am 23. April 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Die auf Dachflächen angebrachte Photovoltaikanlagen werden oftmals als störend für das Ortsbild wahrgenommen. Da solche Anlagen nach den meisten Landesbauordnungen verfahrensfrei sind, stellt sich die Frage, ob einem entsprechenden „Wildwuchs“, durch sog. Gestaltungssatzungen begegnet werden kann. Mit dieser klassischen Konfliktsituation … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architektenrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Keine Haftung des mit der Bauleitung beauftragten Architekten, wenn dessen Auftraggeber nicht (mehr) haftet?

Publiziert am 26. März 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Der Fall: Ein Bauträger nimmt den von ihm mit der Bauüberwachung beauftragten Architekten wegen Mängel und Defiziten der Bauausführung in Anspruch. Er reklamiert Kosten, die zur Beseitigung der sich aus einem Gutachten ergebenen Mängel notwendig sind. Erstinstanzlich spricht das Landgericht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architektenrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Vergütungsanspruch für zusätzliche Leistung auch ohne ausdrückliche Anordnung des Auftraggebers?

Publiziert am 28. Februar 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Über diese, in der Baupraxis immer wieder auftretende Konstellation hatte das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 13.07.2017 (Az. 24 U 117/16) zu befinden. Im Einzelnen ging es um Folgendes: Der Auftraggeber hatte (gemäß § 4 Abs. 1 VOB/B) die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architektenrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Verbraucherbauvertrag: Änderungsvorbehalt

Publiziert am 29. Januar 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Verbraucherbauvertrag: Änderungsvorbehalt Das OLG Brandenburg hatte auf die Klage eines Verbraucherschutzverbandes über die Rechtswirksamkeit der von einem Unternehmer vorformulierten Bauvertragsklausel folgenden Inhaltes zu befinden: „Wesentliche Veränderungen zu den Zeichnungsmaßnahmen und den Ausstattungsmerkmalen der technischen Baubeschreibung im Zuge der Bauausführung erfolgen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Baurecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Abriss und Neubau: Bestandschutz entfällt

Publiziert am 23. Dezember 2019 von Rechtsanwalt Glaser

Das Verwaltungsgericht Augsburg hatte sich in einer Entscheidung vom 01.08.2019 (Az. 5 K 19.84) mit folgenden Sachverhalt zu befassen: Der Eigentümer eines Wohngebäudes beantragt die Erteilung einer Baugenehmigung für eine Dachterrasse über einer Grenzgarage. Von Seiten des Voreigentümers war auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar