Monatsarchive: Februar 2020

Vergütungsanspruch für zusätzliche Leistung auch ohne ausdrückliche Anordnung des Auftraggebers?

Publiziert am 28. Februar 2020 von Rechtsanwalt Glaser

Über diese, in der Baupraxis immer wieder auftretende Konstellation hatte das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 13.07.2017 (Az. 24 U 117/16) zu befinden. Im Einzelnen ging es um Folgendes: Der Auftraggeber hatte (gemäß § 4 Abs. 1 VOB/B) die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Architektenrecht, Baurecht, Verwaltungsrecht | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Kurzarbeit wegen Corona-Virus

Publiziert am 27. Februar 2020 von Rechtsanwalt Prüß

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn ein unvermeidbarer, nur vorübergehender Arbeitsausfall vorliegt, der auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht (§ 95 ff SGB III). Auch Ravensburger Unternehmen, die auf Zulieferteile aus China angewiesen sind, spüren bereits … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Arbeitsrecht, Sozialrecht | Schreib einen Kommentar

Auslegung eines Ehegattentestaments

Publiziert am 19. Februar 2020 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Wir haben bereits mehrfach auf Auslegung im Zusammenhang mit Testamenten hingewiesen. Dieser Dauerbrenner war wieder einmal Gegenstand einer Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 12.11.2019 (31 Wx 183/19).  Eine Auslegung ist immer dann notwendig, wenn sich der Wille des Erblassers nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemein, Erbrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Wirksamer Verwaltervertrag

Publiziert am 3. Februar 2020 von Rechtsanwalt Mattes

Der Bundesgerichtshof hat im Juli diesen Jahres ein recht interessantes Urteil im Hinblick auf die Verwalterbestellung und den Abschluss des Verwaltervertrages erlassen, zudem nun die ausführlichen schriftlichen Entscheidungsgründe veröffentlicht wurden. Sowohl für Wohnungseigentümer als auch Verwalter ergeben sich folgende Tipps … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Immobilienrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Schreib einen Kommentar