Schlagwort-Archive: Isny

Eine Vollmacht als Testament?

Publiziert am 29. April 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Kann ein als Vollmacht überschriebenes Schriftstück ein Testament darstellen? Dies musste jetzt das Oberlandesgericht Hamm (Az.: 10 U 64/16) entscheiden. Vollmacht und Testament sind zunächst einmal zwei vollkommen unterschiedliche Dinge. Leider scheint dies nicht jedem bekannt zu sein. Häufig werden … Weiterlesen →

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Bankhaftung bei ungerechtfertigter Zurückweisung einer Vorsorgevollmacht

Publiziert am 16. März 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Wer kennt das Problem nicht, Banken akzeptieren eigene Vollmachten nicht. Sie bestehen auf die Unterzeichnung ihrer  hauseigenen Standardformulare. So war es auch in einem Fall vor dem Landgericht Hamburg. Eine Mutter hatte Ihrer Tochter eine Vorsorgevollmacht ausgestellt. Die Bank, im konkreten … Weiterlesen →

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Verlängerte Festsetzungsfrist auch bei Steuerhinterziehung durch Miterben

Publiziert am 26. Februar 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte ein häufig auftretendes Problem bei einer Steuerhinterziehung und einer Erbengemeinschaft zu entscheiden. Bei dem konkreten Fall hatte  der Erblasser viele Jahre ausländische Kapitaleinkünfte dem deutschen Finanzamt nicht erklärt. Einer der Miterben wusste von dieser Einkommensteuerhinterziehung, der … Weiterlesen →

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Nachlassgericht nun auch in Baden-Württemberg beim Amtsgericht

Publiziert am 12. Januar 2018 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Zum Ende des Jahres 2017 wurden die Bezirksnotariate in Baden-Württemberg aufgelöst. Dadurch wurde hinsichtlich der Nachlassgerichte den Amtsgerichten die bisherige Zuständigkeit der Bezirksnotariate zugewiesen. Baden-Württemberg war das einzige Bundesland, in welchem die Amtsgerichte noch nicht die Aufgaben des Nachlassgerichtes erledigten. … Weiterlesen →

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Auskunftspflicht eines Vorsorgebevollmächtigten

Publiziert am 30. Dezember 2017 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Ein sehr häufig in der Praxis auftretendes Problem ist der Umfang der Auskunftspflicht eines Vorsorgebevollmächtigten. Insbesondere nach dem Tod des Vollmachtgebers möchten die Erben häufig Auskunft über die Tätigkeit des Bevollmächtigten erhalten. Dieser ist hierüber meistens nicht sehr erfreut und … Weiterlesen →

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Rücklagen für Bestattungskosten, sicher vor dem Sozialamt?

Publiziert am 30. November 2017 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Vielen Personen ist eine angemessene Bestattung sehr wichtig, weshalb sie schon zu Lebzeiten dafür bereit sind einen größeren Geldbetrag zur Seite zu legen. Wenn aber diese Person Sozialleistungen bezieht, versucht das Sozialamt häufig den für die Beerdigung zurückgelegten Betrag heraus zu … Weiterlesen →

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Mieter tot, aber kein Erbe, was tun?

Publiziert am 12. Oktober 2017 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Ein in der Praxis immer wieder auftretendes Problem ist, dass ein Mieter verstirbt und sich niemand um die Wohnung, insbesondere  um deren Räumung kümmert. Zunächst einmal muss das Mietverhältnis formell durch eine Kündigung beendet werden, wem gegenüber soll eine solche jedoch erklärt werden? Wer … Weiterlesen →

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Pflicht zum notariellen Nachlassverzeichnis?

Publiziert am 15. September 2017 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Ein Pflichtteilsberechtigter hat gegen den oder die Erben grundsätzlich ein Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch. Diese Ansprüche sollen dem Nichterben die notwendigen Informationen für die Berechnung seines Pflichtteilsanspruchs liefern. Neben einem privat erstellten Verzeichnis kann der Pflichtteilsberechtigte verlangen, dass das Nachlassverzeichnis durch einen Notar aufgenommen … Weiterlesen →

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Der digitale Nachlass

Publiziert am 31. August 2017 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Ein Urteil des Kammergerichts Berlin zu Gunsten von Facebook hat in jüngster Vergangenheit für Aufsehen gesorgt. Eltern wollten von Facebook die Zugangsdaten zum Facebook-Account Ihrer verstorbenen 15-jährigen Tochter erhalten. Die Eltern wollten über diesen Account herausfinden, ob es sich bei dem … Weiterlesen →

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Automatischer steuerlicher Informationsaustausch

Publiziert am 26. Juli 2017 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Es ist seit langem die Forderung aus Deutschland Bankdaten vom ausländischen Banken zu erhalten, um Steuerhinterziehungen leichter aufdecken zu können. Ab dem Steuerjahr 2016 wird dies nun in vielen Ländern Realität, der Automatische Informationsaustausch  von Steuerdaten (AIA) kommt. Beteiligt daran sind neben Deutschland alle EU-Mitgliedstaaten und … Weiterlesen →

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