Mit dieser in Bauprozessen immer wieder auftauchende Fragestellung hatte sich das OLG Düsseldorf im Rahmen seiner Entscheidung vom 09.11.2018 (Az.: 22 U 91/14) zu befassen. Der Sachverhalt ist kurz geschildert: Die Parteien streiten über die Eignung
Rechtsanwalt Walther Glaser
Über folgende Konstellation hatte das OLG Hamm in einer Entscheidung vom 30.04.2019 (24 U 14/18) zu entscheiden: Ein Generalunternehmer (GU) wird mit der Erweiterung eines als Bürogebäude genutzten Fachwerkhauses beauftragt. Vereinbart ist auf der Grundlage eines
Mit dieser Fragestellung hatte sich das OLG Düsseldorf in einer Entscheidung vom 10.07.2018 (23 U 6/17) auseinanderzusetzen. Es ging um Folgendes: Der Sachverhalt: Im Rahmen der Sanierung eines Wohngebäudes führte der Auftragnehmer Erd- und Rohbauarbeiten aus.
Sog. Groß-Kitas lösen immer wieder Streit über die Zulässigkeit derselben insbesondere in Wohngebieten aus. Diese „Konfliktlage“ war Gegenstand einer Entscheidung des OVG Schleswig-Holstein vom 01.02.2019. Der Sachverhalt: Der Eigentümer eines Wohngrundstückes im nichtbeplanten Innenbereich wandte sich
Über diese Konstellation hatte das Amtsgericht Dortmund mit Urteil vom 21.08.2018 – 425 C 3166/18 – zu entscheiden. Dem lag folgendes zugrunde: Ein Bauträger und ein (potentieller) Erwerber schlossen privatschriftlich eine sogenannte Reservierungsvereinbarung, die auszugsweise lautete:
Sachverhalt: Um diese Fragestellung ging es anlässlich eines Berufungsverfahrens vor dem OLG Zweibrücken. Der Bauträger hatte sich dem Erwerber gegenüber (im Rahmen eines Bauträgervertrages) verpflichtet, ein Reihenhaus zu errichten. Der Erwerber wollte für etwaige Änderungen an
Betrieb muss nachweislich lebensfähig sein. Mit der Abgrenzung, was bauplanungsrechtlich als privilegierter landwirtschaftlicher Betrieb und nicht (nur) Hobby gilt, hatte sich der VGH Bayern in einer Beschlussentscheidung vom 07.11.2018 (Az.: 9 ZB 15.679) zu befassen. Dabei
Ohne Baugenehmigung gebaut: Nutzungsuntersagung ist zulässig Der VGH Bayern hatte sich i.R. einer Beschlussentscheidung vom 14.09.2018 mit der Überprüfung einer behördlichen Nutzungsuntersagung wegen einer ungenehmigten Baumaßnahme zu befassen. In der Sache ging es um Folgendes: Ein
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