Schlagwort-Archive: Pflegeheim

Verzicht auf Wohnungsrecht ist Schenkung

Publiziert am 24. März 2021 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 20. Oktober 2020 (X ZR 7/20) entschieden, dass der Verzicht auf ein Wohnungsrecht grundsätzlich eine Schenkung aus dem Vermögen des Berechtigten darstellt und zwar selbst dann, wenn der Berechtigte zum Zeitpunkt des … Weiterlesen →

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Zur Kasse bitte, auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft

Publiziert am 7. Juni 2016 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Grundsätzlich bestehen keine gegenseitigen Unterhaltsverpflichtungen bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Dies ist einer der Unterschiede zum Zusammenleben mit Trauschein. Wenn allerdings der nichteheliche Lebensgefährte pflegebedürftig wird und in ein Pflegeheim aufgenommen wird und dessen eigenes Einkommen und sein Vermögen für die … Weiterlesen →

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Elternunterhalt – wenn das Sozialamt Geld möchte

Publiziert am 15. Oktober 2015 von Rechtsanwältin A. Rommelspacher

Sobald die Kinder wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen, dauert es manchmal nicht lange, und man sieht sich der nächsten Unterhaltsverpflichtung gegenüber. Ein oder beide Elternteile können sich zu Hause nicht mehr versorgen und wohnen in einem Pflegeheim. Die eigene Rente … Weiterlesen →

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