Schlagwort-Archive: Schönheitsreparaturen

unrenovierte Mietwohnung – Schönheitsreparaturenklausel als Dauerbrenner

Publiziert am 1. November 2018 von Rechtsanwalt Mattes

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 22. August 2018 – VIII ZR 277/16) seine bisherige Linie bestätigt, dass bei unrenoviert überlassenem Wohnraum die oftmals üblichen Schönheitsreparaturen Klauseln in einem Formularvertrag unwirksam sind. Eine Ausnahme kann nur dann … Weiterlesen →

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keine Schönheitsreparaturen durch Mieter bei unrenovierter Wohnung bei Mietbeginn

Publiziert am 6. Mai 2015 von Rechtsanwalt Mattes

Der Bundesgerichtshof hat in den vergangenen Wochen mehrere interessante Entscheidungen zum Thema Schönheitsreparaturen getroffen. Für das Urteil vom 18. März 2015 – VIII ZR 185/14 ist nun die Entscheidung im Volltext abrufbar und offenbart einige für Vermieter als auch Mieter … Weiterlesen →

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keine Zahlungspflicht des Mieters mehr für Schönheitsreparaturen am Mietende?

Publiziert am 20. März 2015 von Rechtsanwalt Mattes

Der Bundesgerichtshof hat mit weiteren Urteilen seine in den letzten Jahren geänderte Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen weiter fortentwickelt und die Maßstäbe an wirksame Klauseln weiter verschärft. Vermieter stellt dies vor das Problem, dass nun auch die über Jahre hinweg gültigen so … Weiterlesen →

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unrenovierte Wohnung bei Übergabe und laufende Schönheitsreparaturen

Publiziert am 15. Oktober 2014 von Rechtsanwalt Mattes

Ist die Wohnung bei Übergabe an den Mieter zu Beginn des Mietvertrages nicht renoviert und soll der Mieter zudem gemäß dem Formularmietvertrag die laufenden Schönheitsreparaturen übernehmen, so ist jedenfalls die Überbürdung der laufenden Schönheitsreparaturen auf den Mieter unwirksam nach Ansicht des Landgerichts Heilbronn … Weiterlesen →

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Mieter muss für Streichen der Wände in neutraler Farbe bezahlen

Publiziert am 6. November 2013 von Rechtsanwalt Mattes

Während der Mietzeit kann ein Mieter die Wohnungswände im Prinzip in jeder Farbe streichen, die ihm gefällt. Was aber passiert, wenn das Mietverhältnis beendet wird und die Wohnung mit bunten Wänden zurückgegeben wird? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesgerichtshof … Weiterlesen →

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Weißen ist mehr als Streichen

Publiziert am 31. Oktober 2011 von Rechtsanwalt Mattes

In Formular Mietverträgen taucht immer wieder die Formulierung auf, dass der Mieter „das Weißen der Decken und Wände“ (manchmal auch als „Weißeln“) in vorgegebenen Zeitabständen oder auch nach Erforderlichkeit schulde. Abermals hat der Bundesgerichtshof solchen Klauseln eine Absage erteilt, BGH, … Weiterlesen →

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