Schlagwort-Archive: Sozialhilfe

Verzicht auf Wohnungsrecht ist Schenkung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 20. Oktober 2020 (X ZR 7/20) entschieden, dass der Verzicht auf ein Wohnungsrecht grundsätzlich eine Schenkung aus dem Vermögen des Berechtigten darstellt und zwar selbst dann, wenn der Berechtigte zum Zeitpunkt des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Erbrecht, Sozialrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Rücklagen für Bestattungskosten, sicher vor dem Sozialamt?

Vielen Personen ist eine angemessene Bestattung sehr wichtig, weshalb sie schon zu Lebzeiten dafür bereit sind einen größeren Geldbetrag zur Seite zu legen. Wenn aber diese Person Sozialleistungen bezieht, versucht das Sozialamt häufig den für die Beerdigung zurückgelegten Betrag heraus zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Erbrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zur Kasse bitte, auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft

Grundsätzlich bestehen keine gegenseitigen Unterhaltsverpflichtungen bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Dies ist einer der Unterschiede zum Zusammenleben mit Trauschein. Wenn allerdings der nichteheliche Lebensgefährte pflegebedürftig wird und in ein Pflegeheim aufgenommen wird und dessen eigenes Einkommen und sein Vermögen für die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Die selbstgenutzte Immobilie bleibt beim Elternunterhalt unberücksichtigt

Die Kosten für die Unterbringung der Eltern in einem Pflegeheim übersteigen in den meisten Fällen die Einkünfte der Pflegebedürftigen. Zunächst ist daher deren Vermögen auch für die Heimkosten einzusetzen. Ist auch dieses bis auf den sogenannten Notgroschen verbraucht und beantragt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar