Archiv des Autors: Rechtsanwalt Mattes

Nebenkostenbelege: müssen diese auf den Vermieter oder Mieter lauten?

Der ehemalige Mieter klagt auf Rückzahlung aller gezahlten Nebenkostenvorauszahlungen, weil der Vermieter bislang nicht abgerechnet habe. Der Vermieter hat hingegen mich nun beauftragt und mir seine Nebenkostenabrechnung vorgelegt, die er dem ehemaligen Mieter mangels Kenntnis seiner aktuellen Adresse noch nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Beigeheftet heißt nicht nur beigefügt – Widerrufsmöglichkeit bei Immobilien Darlehen

Beigeheftet heißt nicht nur beigefügt…. Widerrufsmöglichkeit bei nicht vollständigem Zusammenheften aller für das (Immobilien) Darlehen maßgeblichen Vertragsbestandteile, sofern weitere Vertragsbedingung. Die Tücken liegen im Detail weiß der fachkundige Leser, oder wie man umgangssprachlich auch sagt: Der Teufel ist ein Eichhörnchen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bankrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Eigenbedarfskündigung – kein fliegender Wohnungswechsel zwischen Vermieter und Mieter

Manchmal ist der Bundesgerichtshof auch kurz und knackig in seinen Entscheidungen. So hat er in einem aktuellen Beschluss nochmals betont, dass bei Eigenbedarfskündigungen die sogenannte Anbietpflicht für Mietverhältnisse in ständiger Rechtsprechung mit dem Ablauf der Kündigungsfrist endet und ebenso mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Zuschlag für Schönheitsreparaturen zusätzlich zur Grundmiete zulässig

Vermieter können, wie der Bundesgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung entschied (BGH Beschluss vom 30. Mai 2017, Az. VIII ZR 31/17), neben der Grundmiete und Nebenkostenvorauszahlungen auch einen entsprechenden Betrag für Schönheitsreparaturen als Bestandteil der Miete bei Abschluss des Mietvertrages vereinbaren. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Widerruf Darlehen Sparda-Bank 2008

Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass eine von der Sparda-Bank im Jahr 2008 verwendete Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Anforderungen an eine wirksame Widerrufsbelehrung entsprach und deshalb der Widerruf eines Darlehensnehmers auch Jahre später noch wirksam war. Inhaltlich ging es um … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bankrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Instandhaltung & Instandsetzung: im Zweifel trägt die Gemeinschaft die Kosten

Immer wieder stellt sich im Wohnungseigentumsrecht die Frage, ob und welche Kosten der Sondereigentümer bei Instandhaltung und Instandsetzung zu tragen hat. Grundsätzlich ist es in der Teilungserklärung durchaus möglich, die Kosten für Instandhaltung und Instandsetzung wirksam auf den jeweiligen Sondereigentümer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Immobilienrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Mops bleibt da – über Hunde im Mietrecht

Die Tierhaltung ist im Mietrecht ein häufiger Zankapfel zwischen Vermieter und Mieter. Doch nicht jede Regelung im Mietvertrag, die eine Tierhaltung untersagt, ist auch wirksam. So beleuchtet das Landgericht Nürnberg in einer aktuellen Entscheidung (Hinweis d. LG v. 16.03.2017, Az. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Eigenbedarf, freie Alternativwohnungen müssen nicht immer angegeben werden

Immer wieder stellt sich bei Eigenbedarfskündigungen die Frage, wie ausführlich ein Vermieter seinen Eigenbedarf begründen muss und welche Umstände er in diesem Zusammenhang schon in der Kündigung vorzutragen hat. Mit seiner aktuellen Entscheidung – BGH, Urteil vom 15. März 2017 … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Filesharing: Ehegatten und Familienangehörige müssen idR nicht überwacht werden

Der Bundesgerichtshof hatte in einer aktuellen Entscheidung darüber zu entscheiden, inwieweit der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses bei behaupteten Urheberrechtsverletzungen über diesen Anschluss einer sekundären Darlegungslast zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen obliegt. Im Kern ging es also darum, inwieweit der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

bei Vorenthaltung der Mietsache können dem Mieter hohe Kosten drohen

Was für ein Donnerschlag: Mit seiner Entscheidung vom 18. Januar 2017 hat der BGH entschieden (VIII ZR 17/16), dass für die Dauer der Vorenthaltung der Mietsache der Vermieter vom Mieter als Nutzungsentschädigung nicht nur die ortsübliche Miete, wie sich diese … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar