Archiv der Kategorie: Internetrecht

neue Zahlungsmittel und Erbschaftsteuer

Publiziert am 21. Februar 2019 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

 Es gibt immer mehr Kryptowährungen, wie z.B. Bitcoins.  Hierauf ist das deutsche Erbschaftsteuergesetz nicht eingerichtet. In Zukunft wird man allerdings hieran nicht mehr vorbeikommen, da die Kryptowährungen in der Praxis stark zunehmen. In Bezug auf die Umsatzsteuer musste sich der EuGH bereits einmal … Weiterlesen →

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Der digitale Nachlass

Publiziert am 31. August 2017 von Rechtsanwalt T. Rommelspacher

Ein Urteil des Kammergerichts Berlin zu Gunsten von Facebook hat in jüngster Vergangenheit für Aufsehen gesorgt. Eltern wollten von Facebook die Zugangsdaten zum Facebook-Account Ihrer verstorbenen 15-jährigen Tochter erhalten. Die Eltern wollten über diesen Account herausfinden, ob es sich bei dem … Weiterlesen →

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Filesharing: Ehegatten und Familienangehörige müssen idR nicht überwacht werden

Publiziert am 8. März 2017 von Rechtsanwalt Mattes

Der Bundesgerichtshof hatte in einer aktuellen Entscheidung darüber zu entscheiden, inwieweit der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses bei behaupteten Urheberrechtsverletzungen über diesen Anschluss einer sekundären Darlegungslast zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen obliegt. Im Kern ging es also darum, inwieweit der … Weiterlesen →

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Rechtsänderung im AGB-Recht: keine zwingende Schriftform mehr

Publiziert am 5. Dezember 2016 von Rechtsanwalt E. Kalthoff

Ohne viel öffentlichen Wirbel ist im Zuge des Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts § 309 Nr. 13 BGB mit Wirkung ab dem 01.10.2016 geändert worden. Während nach der alten Rechtslage Klauseln in AGB unwirksam … Weiterlesen →

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Abmahnung wegen fehlendem Link zur OS-Plattform … ich glaub‘ es geht schon wieder los

Publiziert am 2. November 2016 von Rechtsanwalt Mattes

Eigentlich war es ja absehbar: wenn sich der europäische Gesetzgeber eine neue, angeblich verbraucherschützende Vorschrift oder ähnliches ausdenkt, dauert es nicht lange, bis irgendein netter Zeitgenosse auf die Idee kommt, dies für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu nutzen. Denn so sicher wie … Weiterlesen →

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Gelbe Branchenbuch… sie geben einfach nicht auf!

Publiziert am 11. August 2016 von Rechtsanwalt Mattes

Gelbe Branchenbuch Sie geben einfach nicht auf, diese ominösen Branchenbücher und Eintragsdienste im Internet. Jetzt aktuell und ungefragt flatterte bei uns wieder solch ein Angebot auf den Tisch. Zwar haben diese Branchenbücher offensichtlich aus den umfangreichen Gerichtsentscheidungen der Vergangenheit „gelernt“. … Weiterlesen →

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Link zur OS-Plattform der EU nun Pflicht in AGBs?

Publiziert am 12. Januar 2016 von Rechtsanwalt Mattes

Mit der VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten) hat das … Weiterlesen →

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Achtung Abofalle Gelbe Seiten Das internationale Branchenverzeichnis europa.trade

Publiziert am 3. März 2015 von Rechtsanwalt Mattes

Hatten Sie auch kürzlich ein Fax in Ihrer Post? Auf den ersten Blick meint man vielleicht Informationen vom bekannten Verlag GELBE SEITEN erhalten zu haben, doch ein genauerer Blick lohnt. Denn tatsächlich lautet die Überschrift auf dem Fax: Gelbe Seiten … Weiterlesen →

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Abmahnung wegen Popcorn Time – Streaming oder nicht Streaming, dass ist hier die Frage?

Publiziert am 18. November 2014 von Rechtsanwalt Mattes

Wieder einmal hat einer unserer Mandanten eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für einen aktuellen Kinofilm erhalten. Angeblich habe Filesharing stattgefunden, doch bei seinen Nachforschungen konnte unser Mandant in Erfahrung bringen, dass das volljährige Au-Pair-Mädchen lediglich in der eigenen Muttersprache … Weiterlesen →

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Gravity Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wg. Urheberrechtsverletzung

Publiziert am 17. Juni 2014 von Rechtsanwalt Mattes

Meine Mandanten legen mir eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Rechteinhaber Warner Bros. Entertainment GmbH, Humboldtstr. 62, 22083 Hamburg vor. Geltend gemacht werden Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz-und Aufwendungsersatzansprüche aufgrund von Rechtsverletzungen im Internet an dem Werk Gravity … Weiterlesen →

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