Rechtsanwältin Regine Nick, Autor bei Rofast Blog

Rückforderung von Lohnsteuer und Sozialabgaben durch den Arbeitgeber – Was gilt bei fehlerhafter Lohnabrechnung?

Rechtsanwältin Regine Nick — Thu, 25 Jun 2026 07:06:03 +0000

Ein häufiger Fehler in der Lohnabrechnung: Der Arbeitgeber vergisst, Lohnsteuer und Sozialabgaben vom Bruttogehalt abzuziehen und zahlt das volle Gehalt aus. Was passiert, wenn er die Abgaben später nachträglich abführt – kann er diese Beträge vom Arbeitnehmer zurückfordern? Lohnsteuer: Wer trägt die Verantwortung?Im Grundsatz ist der Arbeitnehmer Schuldner der Lohnsteuer (§ 38 Abs. 2 EStG), […]

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Gleicher Arbeitgeber – neuer Arbeitsvertrag – wieder 6 Monate Probezeit – Geht das?

Rechtsanwältin Regine Nick — Mon, 25 May 2026 08:47:03 +0000

Gem. § 622 Abs. 3 BGB darf eine Probezeit von maximal sechs Monaten vereinbart werden. Im Rahmen der AGB-Kontrolle führt die Vereinbarung einer erneuten Probezeit zur Unwirksamkeit dieser, wenn zu dem vorherigen Arbeitsverhältnis derselben Parteien ein derart enger Sachzusammenhang besteht, dass es sich in der Sache um die Fortsetzung des früheren Arbeitsverhältnisses handelt und die […]

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Frauen und Männer haben Anspruch auf die gleiche Bezahlung

Rechtsanwältin Regine Nick — Mon, 08 Jul 2024 08:59:04 +0000

BAG-Urteil vom 16.02.2023, Az. 8 AZR 450/21 Sachverhalt: Die Klägerin wurde als Außendienstmitarbeiterin mit einem monatlichen Bruttoarbeitslohn von 3.500 € eingestellt. Im Betrieb arbeiteten noch zwei weitere (männliche) Außendienstarbeiter, von denen einer nur zwei Monate vor der Klägerin mit einem monatlichen Bruttoarbeitslohn von 4.500 € eingestellt wurde. Der Arbeitgeber hatte zunächst ebenfalls 3.500 € angeboten, […]

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Darf ich bei der Arbeit Cannabis rauchen?

Rechtsanwältin Regine Nick — Thu, 06 Jun 2024 08:20:23 +0000

Diese Frage kann nicht mit einem klaren „ja“ oder „nein“ beantwortet werden. Trotz der Legalisierung ist Cannabis weiterhin als Rauschmittel zu qualifizieren. Der Konsum kann Angst, Panik, Orientierungslosigkeit, den Anstieg des Blutdrucks und Senkung des Augeninnendrucks, der Herz- bzw. Pulsfrequenz (Herzpochen) und eine verminderte Reaktionsfähigkeit (insbesondere beim Autofahren), der Gedächtnisleistung (Merkfähigkeit) und der Aufmerksamkeit bzw. […]

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Ansprüche gegen den Beschenkten wegen grobem Undank

Rechtsanwältin Regine Nick — Tue, 23 Apr 2024 07:53:17 +0000

Grober Undank bedeutet, dass gegenüber dem Schenker eine schwere Verfehlung erfolgt ist. Eine solche schwere Verfehlung liegt vor, wenn das Fehlverhalten des Beschenkten objektiv eine bestimmte Schwere aufweist und subjektiv eine tadelnswerte Gesinnung offenbart, die einen Mangel an Dankbarkeit erkennen lässt. Zunächst stellt sich die Frage, was der Schenker an Dankbarkeit erwarten durfte und im […]

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Brauche ich einen schriftlichen Arbeitsvertrag?

Rechtsanwältin Regine Nick — Tue, 27 Feb 2024 18:20:20 +0000

Nein! Der Arbeitsvertrag bedarf für seine Wirksamkeit nicht der Schriftform. Er kann formfrei, auch mündlich oder durch konkludentes Handeln, geschlossen werden. Eine Besonderheit ist zu beachten: Soll der Arbeitsvertrag befristet geschlossen werden, dann bedarf die Befristungsabrede der Schriftform. Hält der Arbeitgeber die Schriftform nicht ein, dann gilt der Arbeitsvertrag als unbefristet geschlossen. Gemäß § 2 […]

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Rückzahlung von Studienkosten bei Eigenkündigung

Rechtsanwältin Regine Nick — Mon, 13 Nov 2023 10:49:04 +0000

(LAG Rheinland-Pfalz Urt. v. 3.5.2023 – 7 Sa 249/22) Streitgegenständliche Klausel: „§ 9. Rückzahlungsbedingungen/-grundsätze. (1) Wird die Studierende beim Ausbildenden nach Beendigung seines ausbildungsintegrierten dualen Studiums in ein Beschäftigungsverhältnis entsprechend ihrer mit dem Studienteil des ausbildungsintegrierten dualen Studiums erworbenen Abschlussqualifikation¹ übernommen, ist die ehemals Studierende verpflichtet, dort für die Dauer von 5 Jahren beruflich tätig […]

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Die Inflationsprämie im Arbeitsverhältnis

Rechtsanwältin Regine Nick — Thu, 26 Oct 2023 14:52:39 +0000

Zum begünstigten Personenkreis zählen alle Arbeitnehmer, auch Auszubildende sowie Arbeitslohn beziehende (Gesellschafter)-Geschäftsführer. Arbeitnehmer in Kurzarbeit, im Krankengeldbezug, in Mutterschutz, Elternzeit oder in einem Sabbatical sind ebenfalls begünstigungsfähig, da es allein auf den rechtlichen Bestand des Arbeitsverhältnisses ankommt, nicht aber auf eine Entgelt- bzw. Entgeltfortzahlung. Die Prämie kann in Form von Sach- und Geldbezüge gewährt werden […]

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Probleme bei Rückzahlungsklauseln

Rechtsanwältin Regine Nick — Wed, 23 Aug 2023 09:38:59 +0000

Häufig übernehmen Arbeitgeber die Kosten für Fort- und Weiterbildungen ihrer Arbeitnehmer ganz oder teilweise. Regelmäßig wird sodann eine Fortbildungsvereinbarung geschlossen wonach die Übernahme der Kosten über die spätere Betriebstreue abgesichert wird. Grundvoraussetzung: Für die Rückzahlung ist maßgeblich welchen geldwerten Vorteil die Fortbildung für den Arbeitnehmer darstellt. Ein Vorteil besteht nur, wenn die Ausbildung auch außerhalb […]

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Fragen und Antworten zur Krankmeldung:

Rechtsanwältin Regine Nick — Sat, 22 Jul 2023 09:38:00 +0000

1. Wann muss ich mich krankmelden? Die Arbeitsunfähigkeit muss vor Beginn der regulären Arbeitszeit beim Arbeitgeber angezeigt werden. 2. Brauche ich eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) vom Arzt? Gemäß § 5 Absatz 1 sind Arbeitnehmer verpflichtet, eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen, wenn sie länger als drei Kalendertage arbeitsunfähig sind. Die AU muss damit am 4. Tag vorgelegt werden. […]

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