Immobilie Archive - Rofast Blog

Investitionen in die Immobilie des Partners

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Mon, 08 Jun 2026 06:05:07 +0000

Ein Klassiker im Familienrecht sind Investitionen von nichtehelichen Lebenspartnern in die Immobilie des anderen. Auch wenn Juristen immer wieder dazu raten, miteinander ausdrückliche Regelungen zu vereinbaren und diese auch schriftlich zu fixieren – am besten natürlich notariell beglaubigt – fehlt es in aller Regel an solchen Dokumenten. Es stellt sich bisweilen dann die Frage, ob […]

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Baulast ersetzt nicht einfach Grunddienstbarkeit?

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Dec 2025 07:00:00 +0000

In den meisten deutschen Bundesländern ist landesrechtlich das Instrument der Baulast, einer öffentlich-rechtlichen unwiderruflichen Verpflichtung eines Grundstückseigentümers für ihn und seinen Nachfolger, verankert. Die Baulast wird im Baulastenverzeichnis einer Gemeinde eingetragen und hat nichts mit dem Grundbuch zu tun. Im Grundbuch, unter Abteilung II, finden sich hingegen zivilrechtliche Belastungen, z.B. in Form von Grunddienstbarkeiten. Diese […]

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Steuerhinterziehung bei Immobilienkauf führt in der Regel nicht zur Unwirksamkeit des abgewickelten Geschäfts

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Sun, 15 Sep 2024 06:00:00 +0000

Der BGH hat mit Urteil vom 15.03.2024 (V ZR 115/22) entschieden, dass ein Immobiliengeschäft, bei dem die Parteien in der Urkunde „schwarz“ einen niedrigeren Kaufpreis angegeben haben, als tatsächlich vereinbart, um weniger Steuern abführen zu müssen, nicht automatisch unwirksam ist. Damit bestätigt der BGH die bisherige Rechtslage. Zwar ist ein Kaufvertrag, bei dem der falsche […]

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vorvertragliche Aufklärungspflicht bedeutet aktive Mitteilung

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Wed, 01 Nov 2023 14:24:00 +0000

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof noch einmal klargestellt, dass wenn eine Pflicht zur Aufklärung über für das jeweilige Vertragsverhältnis bedeutender Umstände besteht, der Vertragspartner aktiv aufklären muss. Dem anderen Vertragspartner lediglich die Möglichkeit zu geben, z.B. Einsicht in Unterlagen zu nehmen und sich selbst zu informieren, genügt nicht. Hintergrund der Entscheidung war ein […]

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Veräußerung eines Einfamilienhauses nach Ehescheidung

Rechtsanwältin & Mediatorin Antje Rommelspacher — Wed, 10 May 2023 07:11:37 +0000

Veräußert der geschiedene Ehegatte im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung anlässlich der Ehescheidung seinen Miteigentumsanteil an dem gemeinsamen Einfamilienhaus an den früheren Ehepartner, kann der Verkauf als privates Veräußerungsgeschäft der Besteuerung unterfallen. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 14.2.2023 (Az.: IX R 11/21) entschieden. Ex-Partner nutzte Immobilie nicht mehr zu eigenen Wohnzwecken Der Kläger hatte zusammen mit […]

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Mängel beim Immobilienkauf

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Mon, 01 Aug 2022 12:36:00 +0000

Immobilien sind aktuell heiß begehrt. Da passiert es immer wieder, dass das vermeintliche Traumhaus, hinterher doch noch die eine oder andere böse Überraschung bereithält. Ein Klassiker sind dabei Feuchtigkeitsschäden. Die üblichen Standard Notarverträge sehen allerdings in der Regel einen Ausschluss von Mängelrechten vor, soweit gesetzlich möglich, frei nach dem Motto – gesehen wie gekauft! Doch […]

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Temperaturschwankungen des Warmwassers von > 1 °C können Baumangel begründen!

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Feb 2021 13:29:09 +0000

Nach Ansicht des OLG Hamburg (Urteil vom 16.07.2020 – 8 U 61/19) muss man Dusche und Badewanne ohne plötzliche, unangenehme Temperaturempfindungen benutzen können und vor allem ohne die Angst, sich zu verbrühen. Im entschieden Fall kam es bei der Entnahme von Kaltwasser an anderen Hähnen zu Temperaturschwankungen im Bad. Das an sich ist noch nicht […]

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Schenkung zurückverlangen bei Scheitern der Beziehung?

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Sun, 01 Sep 2019 15:28:18 +0000

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass größere Geldgeschenke der Eltern eines nicht miteinander verheirateten Ex-Partners nach einer Trennung zurückgezahlt werden müssen, wenn die nichteheliche Lebensgemeinschaft des Paares kurze Zeit nach der Schenkung endet. Bei einer Grundstücksschenkung oder der Schenkung eines zum Grundstückserwerb bestimmten Geldbetrags falle die Geschäftsgrundlage weg, wenn sich das Paar nach zwei Jahren […]

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Die Hochzeitsglocken läuten….. welche Unterschiede gibt es mit und ohne Trauschein?

Rechtsanwältin & Mediatorin Antje Rommelspacher — Thu, 24 May 2018 11:38:52 +0000

Verliebt, verlobt, verheiratet! Oder doch nicht? Für viele Paare ist es nicht selbstverständlich, dass sie trotz gefestigter Beziehung und gegebenenfalls auch schon längerem Zusammenleben die Ehe miteinander schließen wollen. Zahlreiche Lebensformen sind gesellschaftlich und und zum Teil rechtlich auf unterschiedliche Weise anerkannt. Zwischen dem Zusammenleben ohne Trauschein und der Ehe gibt es zahlreiche Unterschiede, die […]

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