Arbeitnehmer Archive - Rofast Blog

Probleme bei Rückzahlungsklauseln

Rechtsanwältin Regine Nick — Wed, 23 Aug 2023 09:38:59 +0000

Häufig übernehmen Arbeitgeber die Kosten für Fort- und Weiterbildungen ihrer Arbeitnehmer ganz oder teilweise. Regelmäßig wird sodann eine Fortbildungsvereinbarung geschlossen wonach die Übernahme der Kosten über die spätere Betriebstreue abgesichert wird. Grundvoraussetzung: Für die Rückzahlung ist maßgeblich welchen geldwerten Vorteil die Fortbildung für den Arbeitnehmer darstellt. Ein Vorteil besteht nur, wenn die Ausbildung auch außerhalb […]

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Steuerentlastungsgesetz 2022

Rechtsanwalt & Steuerberater Tobias Rommelspacher — Fri, 25 Mar 2022 07:52:51 +0000

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Steuerentlastungsgesetzes 2022 beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht drei steuerliche Entlastungsmaßnahmen vor, nämlich die Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrags auf 1.200 EUR, die Anhebung des Grundfreibetrags für 2022 auf 10.347 EUR sowie die Anhebung der Entfernungspauschale auf 38 Cent für Fernpendler ab dem 21ten Kilometer. Das Gesetz soll noch im ersten Halbjahr in […]

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Kein klagbarer Anspruch auf die Durchführung des BEM (Betrieblicheseingliederungsmanagement)

Rechtsanwältin Regine Nick — Sat, 20 Feb 2021 10:02:00 +0000

Leitsatz (LAG Nürnberg, Urteil vom 8.10.2020 – 5 Sa 117/20 (ArbG Würzburg 28.1.2020 – 2 Ca 1068/19)):„Die Verpflichtung des Arbeitgebers, bei Vorliegen der Voraussetzungen ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchzuführen, stellt keinen klagbaren Anspruch des Arbeitnehmers dar.“ Entscheidungsgründe:Bei einem BEM handelt es sich um ein formalisiertes Verfahren mit Spielraum für die Beteiligten. Es handelt sich um […]

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Unbillige Weisungen des Arbeitgebers

Rechtsanwältin Regine Nick — Mon, 21 May 2018 09:39:05 +0000

Dem Arbeitgeber obliegt gem. § 611a BGB gegenüber dem Arbeitnehmer ein Weisungsrecht den Inhalt, die Durchführung, die Zeit und den Ort der Tätigkeit betreffend. Dabei hat der Arbeitgeber aber nach § 106 GewO die Grenzen der arbeitsvertraglichen Vereinbarungen, der übrigen rechtlichen Rahmenbedingungen und des billigen Ermessens zu berücksichtigen. Lange war zwischen den Senaten des BAG […]

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Meine Rechte als Minijobber

Rechtsanwältin Regine Nick — Mon, 30 Apr 2018 19:22:20 +0000

Minijobs sind Arbeitsverhältnisse, die entweder geringfügig entlohnt (bis 450,00 €/Monat) oder kurzfristig (3 Monate oder 70 Arbeitstage im Jahr, ab 01.01.2019: 2 Monate oder 50 Arbeitstage), unabhängig vom Verdienst ausgeübt werden können. Nach dem Teilzeit-und Befristungsgesetz gelten Minijobs als Teilzeitbeschäftigung. Minijobbern stehen daher dieselben Rechte wie Vollzeitbeschäftigten zu. Sie haben daher Anspruch auf: Gleichbehandlung gegenüber […]

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