Arbeitsrecht Archive - Rofast Blog

Muss der Arbeitgeber die Kosten für eine Brille übernehmen?

Rechtsanwältin Regine Nick — Fri, 30 Oct 2026 12:29:05 +0000

Immer wieder stellt sich in der Praxis die Frage, ob Arbeitnehmer die Kosten für eine Brille vom Arbeitgeber erstattet bekommen können – insbesondere dann, wenn diese aus arbeitsmedizinischer Sicht für die Ausübung der Tätigkeit notwendig ist. Grundsatz: Wer trägt die Kosten?Nach dem Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und […]

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„Junges Team“ in der Stellenanzeige?

Rechtsanwalt Dr. Thomas Prüß — Thu, 29 Oct 2026 10:21:18 +0000

Viele Arbeitgeber werben in Stellenanzeigen mit einem „jungen Team“, um ein modernes Arbeitsumfeld zu beschreiben. Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 29.04.2026 (Az.: 4 Sa 54/25) kann eine solche Formulierung jedoch als Indiz für eine Altersdiskriminierung gewertet werden. Das AGG schützt bereits die chancengleiche Teilnahme am Bewerbungsverfahren. Daher müssen Stellenanzeigen diskriminierungsfrei formuliert sein. […]

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Fehlzeiten wegen Krankheit des Kindes im Rahmen der personenbedingten Kündigung

Rechtsanwältin Regine Nick — Mon, 28 Sep 2026 06:20:12 +0000

Rechtliche Einordnung: Fehlzeiten wegen eigener Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters sind grundsätzlich als krankheitsbedingte Fehlzeiten zu qualifizieren und können im Rahmen einer personenbedingten Kündigung relevant werden, wenn sie zu einer negativen Gesundheitsprognose und erheblichen betrieblichen oder wirtschaftlichen Beeinträchtigungen führen. Die Negativprognose stützt sich dabei auf die zu erwartenden krankheitsbedingten Fehlzeiten, wobei ausgeheilte Erkrankungen oder singuläre Ereignisse (z.B. […]

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Urlaubsanspruch nach der Elternzeit: Was Arbeitgeber kürzen dürfen

Rechtsanwältin Regine Nick — Tue, 25 Aug 2026 09:03:08 +0000

Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fragen sich, was mit ihrem Urlaubsanspruch passiert, wenn sie Elternzeit nehmen. Nach dem Gesetz bleibt der Anspruch auf Erholungsurlaub grundsätzlich bestehen – allerdings kann der Arbeitgeber den Urlaub für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel kürzen (§ 17 Abs. 1 BEEG). Wichtig hierbei ist: Die Kürzung erfolgt nicht automatisch, […]

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Die Überlastungsanzeige im Arbeitsrecht

Rechtsanwältin Regine Nick — Sat, 25 Jul 2026 12:59:54 +0000

Eine Überlastungsanzeige ist für Arbeitnehmer ein zentrales Instrument im Arbeitsalltag. Sie dient dazu, den Arbeitgeber über eine erhebliche Arbeitsbelastung oder eine konkrete Gefahr für die eigene Gesundheit und Sicherheit zu informieren. Damit erfüllt der Arbeitnehmer nicht nur eine gesetzliche Pflicht, sondern schützt sich auch vor möglichen negativen Folgen. Warum ist die Überlastungsanzeige so wichtig?Wer im […]

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Rückforderung von Lohnsteuer und Sozialabgaben durch den Arbeitgeber – Was gilt bei fehlerhafter Lohnabrechnung?

Rechtsanwältin Regine Nick — Thu, 25 Jun 2026 07:06:03 +0000

Ein häufiger Fehler in der Lohnabrechnung: Der Arbeitgeber vergisst, Lohnsteuer und Sozialabgaben vom Bruttogehalt abzuziehen und zahlt das volle Gehalt aus. Was passiert, wenn er die Abgaben später nachträglich abführt – kann er diese Beträge vom Arbeitnehmer zurückfordern? Lohnsteuer: Wer trägt die Verantwortung?Im Grundsatz ist der Arbeitnehmer Schuldner der Lohnsteuer (§ 38 Abs. 2 EStG), […]

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Gleicher Arbeitgeber – neuer Arbeitsvertrag – wieder 6 Monate Probezeit – Geht das?

Rechtsanwältin Regine Nick — Mon, 25 May 2026 08:47:03 +0000

Gem. § 622 Abs. 3 BGB darf eine Probezeit von maximal sechs Monaten vereinbart werden. Im Rahmen der AGB-Kontrolle führt die Vereinbarung einer erneuten Probezeit zur Unwirksamkeit dieser, wenn zu dem vorherigen Arbeitsverhältnis derselben Parteien ein derart enger Sachzusammenhang besteht, dass es sich in der Sache um die Fortsetzung des früheren Arbeitsverhältnisses handelt und die […]

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Verfahrensfehler eines externen Dienstleisters beim betrieblichen Eingliederungsmanagement werden dem Arbeitgeber zugerechnet

Rechtsanwalt Dr. Thomas Prüß — Thu, 31 Jul 2025 16:23:39 +0000

Vor dem Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung ist vom Arbeitgeber ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchzuführen, wenn der Mitarbeiter innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig ist. Der Arbeitgeber muss in einem solchen Fall mit der zuständigen Interessenvertretung und, bei schwerbehinderten Menschen, zusätzlich mit der Schwerbehindertenvertretung sowie mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen […]

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Unwirksame Kündigung während der Probezeit

Rechtsanwalt Dr. Thomas Prüß — Mon, 30 Jun 2025 09:52:00 +0000

Eine Kündigung während der Probezeit kann grundsätzlich ohne Angabe von Gründen erfolgen, da das Kündigungsschutzgesetz in dieser Zeit nicht greift. Während den ersten sechs Monaten der Beschäftigung bedarf es zur Wirksamkeit der Kündigung keinen Grund. Allerdings kann eine Kündigung ausnahmsweise auch während der Probezeit unwirksam sein, wenn sie sitten- oder treuwidrig ist. Ob dies auch […]

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Pflicht zur Rückgabe des auch privat genutzten Dienstwagens im Falle einer Freistellung

Rechtsanwalt Dr. Thomas Prüß — Fri, 30 May 2025 13:32:58 +0000

Mitarbeiter, die ein vom Arbeitgeber gestelltes Dienstfahrzeug auch privat nutzen dürfen, versteuern diesen geldwerten Vorteil in der Regel nach der sogenannten 1%-Regelung, um kein Fahrtenbuch führen zu müssen. Die gesetzliche Regelung einer solchen Pauschalversteuerung (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 EStG) sieht allerdings vor, dass die volle Monatspauschale für den Dienstwagen zu versteuern ist, auch […]

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