Nutzungsuntersagung Archive - Rofast Blog

Wenn der Bestandsschutz plötzlich weg ist – warum eine ungenehmigte Nutzung teuer werden kann

Rechtsanwalt Raphael Beck — Thu, 26 Feb 2026 15:21:43 +0000

Wer seine Räumlichkeiten über Jahre hinweg nutzt, verlässt sich oft darauf, dass die einmal erteilte Baugenehmigung gewissermaßen „ewig“ gilt. Besonders wenn in einem Gebäude über viele Jahre eine bestimmte Nutzung bestand, erscheint es selbstverständlich, jederzeit zu dieser Nutzung zurückkehren zu können. Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (VG Stuttgart, Urt. v. 25.11.2025 – 6 K […]

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Nutzungsuntersagung eines Gewerbebetriebes – Unter welchen Voraussetzungen ist dies zulässig?

Rechtsanwalt Walther Glaser — Thu, 27 Feb 2025 15:02:35 +0000

Über die Zulässigkeit von Nutzungsuntersagungen wird gerne und oft gestritten; dabei sind die Voraussetzungen hierfür in der Rechtsprechung geklärt. Eine aktuelle Entscheidung des VGH Bayern (Beschluss vom 21.10.2024 – 1 CS 24.1295) spiegelt die Rechtslage wider: Worum ging es? Für Räume auf einem Grundstück des Eigentümers besteht eine bestandskräftige Baugenehmigung für eine Lager- und Büronutzung. […]

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Betriebserweiterung als Nutzungsänderung – Genehmigungspflicht?

Rechtsanwalt Walther Glaser — Wed, 28 Aug 2024 06:00:00 +0000

Die Klärung der Frage, wann die Variationsbreite einer bisherigen Nutzung überschritten und damit baurechtlich genehmigungspflichtig wird, kann im Einzelfall problematisch sein. Mit dieser in praxi nicht seltenen Konstellation hatte sich das OVG Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Entscheidung vom 22.04.2024 (Az. 2 M 22/24) zu befassen. Es ging um Folgendes: Der Eigentümer und Betreiber eines Betonwerkes […]

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Mobilheim auf Baustelle: Baustelleneinrichtung?

Rechtsanwalt Walther Glaser — Wed, 16 Aug 2023 05:47:57 +0000

Stellt ein Mobilheim auf dem Baugrundstück zur Unterbringung des Bauherrn (gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen?) eine grundsätzlich verfahrensfreie Baustelleneinrichtung dar? Mit dieser ungewöhnlichen Frage hatte sich das OVG Niedersachsen im Rahmen einer Beschlussentscheidung vom 05.09.2023 (Az.: 1 ME 36/23) zu befassen. Der Sachverhalt: Der Grundstückseigentümer errichtet auf einem Grundstück im Außenbereich ein genehmigtes Wohngebäude. Während der […]

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Wann liegt eine (aktive) Duldung der Baurechtsbehörde vor?

Rechtsanwalt Walther Glaser — Mon, 27 Feb 2023 14:40:44 +0000

Über diese Fragestellung wird in der Praxis oft diskutiert und gestritten. Hierzu hat sich nun das OVG Nordrhein-Westfalen in einer bemerkenswert klaren Beschlussentscheidung vom 11.10.2022 (Az.: 2 B 947/22) positioniert: Zum Sachverhalt: Der Eigentümer eines ohne Baugenehmigung errichteten Holzgebäudes nutzt dieses jahrelang als „Partyscheune“. Gegen die ergangene Nutzungsuntersagung der Behörde beantragt dieser einstweiligen Rechtsschutz. Der […]

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keine Nutzungsuntersagung durch Gemeinschaftsbeschluss

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Wed, 01 Dec 2021 09:01:00 +0000

Wie weit gehen die Regelungsmöglichkeiten von Mehrheitsbeschlüssen im Wohnungseigentumsrecht? Kann zum Beispiel die Mehrheit auf einer Eigentümerversammlung beschließen die Nutzung einer Tiefgarage untersagen, wenn Mängel im Brandschutz bestehen? Nein, hat der Bundesgerichtshof nun entschieden (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2021, Az. V ZR 225/20). Zwar können die Wohnungseigentümer – vorübergehend – ein auf das gemeinschaftliche […]

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Ohne Baugenehmigung gebaut: Nutzungsuntersagung ist zulässig

Rechtsanwalt Walther Glaser — Fri, 01 Feb 2019 07:14:35 +0000

Ohne Baugenehmigung gebaut: Nutzungsuntersagung ist zulässig Der VGH Bayern hatte sich i.R. einer Beschlussentscheidung vom 14.09.2018 mit der Überprüfung einer behördlichen Nutzungsuntersagung wegen einer ungenehmigten Baumaßnahme zu befassen. In der Sache ging es um Folgendes: Ein Gaststättenbetreiber hatte Freischankflächen für das Lokal und eine Terrassenerweiterung vorgenommen, ohne hierfür eine Baugenehmigung zu beantragen. Vorangegangene Genehmigungen aus […]

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