Schönheitsreparaturen Archive - Rofast Blog

Schönheitsreparaturen: Quotenabgeltungsklausel schwierig

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Sep 2025 06:00:00 +0000

Mit Beschluss vom 8. April 2025 hat der Bundesgerichtshof (VIII ZR 245/22) eine weitere Entscheidung zum Thema Quotenabgeltungsklausel in Mietverträgen getroffen. Im vorliegenden Fall hatte der Vermieter dem Mieter zwei unterschiedliche Verträge zur Wahl vorgelegt. In dem einen Vertrag stand, dass der Mieter anteilige Kosten für Schönheitsreparaturen zu tragen hat, wenn die letzten Schönheitsreparaturen länger […]

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Die Quotenabgeltungsklausel ist tot, es lebe die Quotenabgeltungsklausel

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Wed, 03 Jul 2024 09:06:00 +0000

Ein um das andere Mal hat der Bundesgerichtshof in den vergangenen Jahren entschieden, dass formularvertragliche Quotenabgeltungsklauseln unwirksam sind, so auch jüngst (BGH, Urteil vom 6. März 2024, Az. VIII ZR 79/229). Doch dies führt nicht zu einem generellen Verbot der Quotenabgeltungsklausel, denn grundsätzlich kann individualvertraglich zwischen den Mietvertragsparteien wirksam auch eine Quotenabgeltungsklausel vereinbart werden (vgl. […]

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eine unrenoviert überlassene Wohnung muss der Mieter beweisen und eine unwirksame Quotenabgeltungsklausel führt nicht zwangsläufig zur Unwirksamkeit der Übertragung von Schönheitsreparaturen insgesamt

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Wed, 01 May 2024 07:45:00 +0000

Heute einmal in aller Kürze zwei sehr prägnante Leitsätze einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Beruft der Mieter sich auf die Unwirksamkeit einer formularvertraglichen Überwälzung der Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen unter dem Gesichtspunkt, dass ihm die Wohnung unrenoviert oder renovierungsbedürftig überlassen worden ist, trägt er für diesen Umstand die Darlegungs- und Beweislast (BGH, Beschluss vom […]

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Fiktive Schadensberechnung im Mietrecht weiterhin möglich

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Tue, 01 Aug 2023 13:26:46 +0000

Nachdem der Bundesgerichtshof zum Werkvertragsrecht seine Rechtsprechung geändert hatte, dass eine fiktive Schadensberechnung dort nicht mehr zulässig ist, wurde viel über die Auswirkungen auf andere Vertragstypen und Rechtsgebiete diskutiert. Wichtige Stimmen in der Literatur argumentierten in der Folge, dass auch im Mietrecht eine fiktive Schadensberechnung z.B. für Mangelbeseitigungskosten nicht mehr möglich sei. Dabei ist dies […]

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Kostenteilung für Schönheitsreparaturen bei unrenovierter Wohnung?

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Tue, 01 Sep 2020 07:48:00 +0000

Wird eine Wohnung den Mietern im unrenovierten Zustand überlassen und befindet sich in einem Formularmietvertrag gleichwohl eine Klausel, dass die Mieter zur Vornahme der turnusgemäßen erforderlichen Schönheitsreparaturen verpflichtet sind, so hat diese Kombination im Regelfall zur Folge, dass die Mieter insgesamt nicht zu Schönheitsreparaturen verpflichtet sind. Denn das Überlassen einer unrenovierten Wohnung ohne entsprechenden Ausgleich […]

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unrenovierte Mietwohnung – Schönheitsreparaturenklausel als Dauerbrenner

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Thu, 01 Nov 2018 08:35:03 +0000

In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 22. August 2018 – VIII ZR 277/16) seine bisherige Linie bestätigt, dass bei unrenoviert überlassenem Wohnraum die oftmals üblichen Schönheitsreparaturen Klauseln in einem Formularvertrag unwirksam sind. Eine Ausnahme kann nur dann in Betracht kommen, wenn der Mieter vom Vermieter einen angemessenen Ausgleich für die zu Beginn […]

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