Mangel Archive - Rofast Blog

Verstoß gegen DIN-Norm bedeutet nicht automatisch Mangel

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Wed, 18 Feb 2026 12:59:20 +0000

Das OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 04.12.2025 – 10 U 29/25 – einen Fall entschieden, in welchem zwar der von einer DIN-Norm vorgegebene Toleranzbereich überschritten war, das Werk selbst aber keine funktionalen Mängel aufwies und die Abweichung optisch für den Normalbetrachter nicht erkennbar war. Im Ergbnis lag zwar ein Verstoß gegen die technische Norm […]

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Baulast ersetzt nicht einfach Grunddienstbarkeit?

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Dec 2025 07:00:00 +0000

In den meisten deutschen Bundesländern ist landesrechtlich das Instrument der Baulast, einer öffentlich-rechtlichen unwiderruflichen Verpflichtung eines Grundstückseigentümers für ihn und seinen Nachfolger, verankert. Die Baulast wird im Baulastenverzeichnis einer Gemeinde eingetragen und hat nichts mit dem Grundbuch zu tun. Im Grundbuch, unter Abteilung II, finden sich hingegen zivilrechtliche Belastungen, z.B. in Form von Grunddienstbarkeiten. Diese […]

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Bauvertrag: Kostenvorschuss kann auch nach Minderung gefordert werden!

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Sat, 15 Feb 2025 07:00:00 +0000

Mit Urteil vom 22.8.2024 – VII ZR 68/22 hat der BGH entschieden, dass der Besteller eines Werkvertrags, der dem Unternehmer gegenüber wegen eines Mangels die Minderung des Werklohns erklärt hatte, sich hinterher trotzdem umentscheiden und noch Vorschuss für die Kosten der Mängelbeseitigung nicht verlangen kann. Diese Überlegungen gelten insbesondere auch für den Bauvertrag als spezielle […]

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Wohnung darf bei Mietbeginn mangelhaft sein!

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Fri, 15 Nov 2024 07:00:00 +0000

Das LG Hanau hat mit Beschluss vom 28.09.2023 (2 S 94/22) bekräftigt, dass ein Mietvertrag über eine Mietsache in der Regel den Zustand erfasst, den die Mietsache zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses hatte. Im vorliegenden Fall war es so, dass sich die Mietsache bereits bei Anmietung in einem schlechten Zustand befand. Der Mieter behob die aus […]

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Temperaturschwankungen des Warmwassers von > 1 °C können Baumangel begründen!

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Feb 2021 13:29:09 +0000

Nach Ansicht des OLG Hamburg (Urteil vom 16.07.2020 – 8 U 61/19) muss man Dusche und Badewanne ohne plötzliche, unangenehme Temperaturempfindungen benutzen können und vor allem ohne die Angst, sich zu verbrühen. Im entschieden Fall kam es bei der Entnahme von Kaltwasser an anderen Hähnen zu Temperaturschwankungen im Bad. Das an sich ist noch nicht […]

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Zustand der Mieträume

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Wed, 01 Apr 2020 08:26:00 +0000

Grundsätzlich kann ein bestimmter Zustand ausdrücklich zwischen den Vertragspartner vereinbart werden. Dies ist z.B. immer dann sinnvoll, wenn der Mieter auf einen bestimmter Zustand angewiesen ist oder besonderen Wert legt (Barrierefreiheit). Gibt es keine ausdrückliche Vereinbarung (wie häufig bei Standardmietverträgen), so kommt es für die geschuldete Ausstattung in erster Linie auf den Vertragszweck an (z.B. […]

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BGH: Wärmebrücken sind nicht immer ein Mangel

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Fri, 04 Jan 2019 09:50:43 +0000

In einem für Vermieter und Mieter von Altbauwohnungen gleichermaßen interessanten Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Wärmebrücken in den Außenwänden nicht per se einen Mangel der Mietsache darstellen und es auch keine abstrakten und generellen Regeln gibt, welche Beheizung und Belüftung einer Wohnung dem jeweiligen Mieter zumutbar ist. Entscheidend ist vielmehr jeweils der konkrete Einzelfall […]

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Mängel der Mietsache? entscheidend ist die objektive Sichtweise

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Sat, 01 Dec 2018 10:00:46 +0000

Für die Frage, ob sich ein Mieter auf einen Mangel der Mietsache berufen kann, kommt es aufgrund einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs nicht auf die Frage darauf an, ob der Mangel den Mieter subjektiv auch beeinträchtigt, sondern allein ob objektiv betrachtet ein Mangel vorliegt oder nicht (BGH, Urteil vom 22. August 2018 – VIII ZR […]

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