Rechtsanwalt Raphael Beck, Autor bei Rofast Blog

Zulassung zur mündlichen Abiturprüfung: Warum Gerichte Schulnoten nur begrenzt überprüfen

Rechtsanwalt Raphael Beck — Fri, 17 Jul 2026 07:13:47 +0000

Der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 7. November 2024 ist zwar nicht mehr ganz aktuell. Trotzdem gewinnt er jedes Jahr neue Bedeutung, sobald wieder Abiturprüfungen stattfinden. Denn der Fall betrifft eine Frage, die für Schüler und Eltern erhebliche praktische Bedeutung haben kann: Ist eine vorläufige Zulassung zur mündlichen Abiturprüfung möglich, obwohl die schulischen Voraussetzungen zunächst […]

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Nutzungsuntersagung auch bei offensichtlicher Genehmigungsfähigkeit?

Rechtsanwalt Raphael Beck — Thu, 18 Jun 2026 15:14:00 +0000

Wer ein Grundstück gewerblich nutzt, denkt oft zuerst an Miete, Betrieb und Nachbarn. Das Baurecht rückt dabei schnell in den Hintergrund. Genau das wurde in einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden‑Württemberg vom 25.02.2026 (Az. 5 S 2295/25) deutlich. Der VGH hat klargestellt, wie weit die Behörde bei einer Nutzungsuntersagung ohne Baugenehmigung gehen darf – und […]

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Konkretisierung einer Baugenehmigung durch die Bauvorlagen

Rechtsanwalt Raphael Beck — Mon, 18 May 2026 06:47:00 +0000

Wenn eine Baurechtsbehörde die Nutzung eines Hauses untersagt, steht für Eigentümer schnell sehr viel auf dem Spiel: Das Zuhause, der Immobilienwert und oft auch langjährige Lebensplanung. Genau darum ging es in einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden‑Württemberg (Urt. v. 31.03.2026 – 5 S 1080/25). Im Kern klärt die Entscheidung, wie der Umfang der Baugenehmigung zu […]

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DHBW-Bachelor ist nicht automatisch „universitär“ – und kann eine Promotionszulassung zu Fall bringen

Rechtsanwalt Raphael Beck — Fri, 10 Apr 2026 10:00:33 +0000

Wer promovieren möchte, denkt meist an den klassischen Weg über Master, Diplom oder Staatsexamen. Manche Universitäten eröffnen jedoch in engen Ausnahmefällen einen direkten Zugang zur Promotion „nur“ mit einem Bachelorabschluss. Ein besonders guter Bachelorabschluss kann – nach bestimmten Universitätsregelungen – ausnahmsweise zur Promotion berechtigen, ohne dass zuvor ein Masterabschluss erworben wird. Genau um eine solche […]

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Wenn der Bestandsschutz plötzlich weg ist – warum eine ungenehmigte Nutzung teuer werden kann

Rechtsanwalt Raphael Beck — Thu, 26 Feb 2026 15:21:43 +0000

Wer seine Räumlichkeiten über Jahre hinweg nutzt, verlässt sich oft darauf, dass die einmal erteilte Baugenehmigung gewissermaßen „ewig“ gilt. Besonders wenn in einem Gebäude über viele Jahre eine bestimmte Nutzung bestand, erscheint es selbstverständlich, jederzeit zu dieser Nutzung zurückkehren zu können. Ein aktuelles Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (VG Stuttgart, Urt. v. 25.11.2025 – 6 K […]

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Verbot von Schottergärten: Kann die Behörde deren Rückbau verlangen?

Rechtsanwalt Raphael Beck — Tue, 08 Jul 2025 06:51:23 +0000

Die Gerichte beschäftigten sich mit der Frage, ob ein Eigentümer zur Entfernung seiner Schottergärten verpflichtet werden könne. Dies wurde bejaht.

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Wann ist ein Bebauungsplan erforderlich?

Rechtsanwalt Raphael Beck — Wed, 12 Mar 2025 09:18:02 +0000

Zur Frage, wann einem Bebauungsplan die städtebauliche Erforderlichkeit fehlt, z.B. weil er nur die Verhinderung eines konkreten Vorhabens bezweckt.

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Kraftfahrzeuge in der Fahrradstraße – ein Nutzungskonflikt?

Rechtsanwalt Raphael Beck — Tue, 03 Dec 2024 09:20:00 +0000

In Mannheim sorgt eine umstrittene Regelung für Aufregung: Eine neu eingerichtete Fahrradstraße wurde gleichzeitig für den Kraftfahrzeugverkehr freigegeben. Die um die Sicherheit der Fahrradfahrer besorgten Anwohner klagten gegen die Stadt, die das Verkehrszeichen für die Fahrradstraße mit dem Zusatz „Kfz frei“ angebracht hatte. Die Entscheidung der Gerichte Das Verwaltungsgericht Karlsruhe wies die Klage ab (Urteil […]

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Bauplatzvergabe im Einheimischenmodell

Rechtsanwalt Raphael Beck — Wed, 16 Oct 2024 13:33:52 +0000

Bedingungen für die Vergabe von Bauplätzen, insbesondere bei Berücksichtigung von Einheimischen

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Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot

Rechtsanwalt Raphael Beck — Thu, 15 Aug 2024 09:17:34 +0000

Zeichnen sich Probleme beim Schulbesuch ab, z.B. in Form eines Störens des Unterrichts, häufigen Fehltagen, Ängsten oder Schwierigkeiten, dem Lernstoff zu folgen, wird häufig von Seiten der Erziehungsberechtigten, Schulen oder der Schulaufsichtsbehörde ein Verfahren zur Feststellung des Anspruchs auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot in den Raum gestellt. Dieser kann helfen, Schülern mit Defiziten oder Schwierigkeiten in […]

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