Kaufvertrag Archive - Rofast Blog

Kann ein grimassierendes Emoji eine Willenserklärung sein?

Josephine Beck — Thu, 30 Apr 2026 12:36:01 +0000

Digitale Kommunikation ist längst fester Bestandteil des Geschäftsverkehrs. Doch welche rechtliche Bedeutung haben WhatsApp‑Nachrichten und insbesondere Emojis bei Vertragsverhandlungen? Das Oberlandesgericht München hat hierzu mit Urteil vom 11.11.2024 (19 U 200/24) eine vielbeachtete Entscheidung getroffen. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob Emojis als Zustimmung zu einer Lieferfristverlängerung ausgelegt werden können – mit erheblichen finanziellen Folgen. […]

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Baulast ersetzt nicht einfach Grunddienstbarkeit?

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Dec 2025 07:00:00 +0000

In den meisten deutschen Bundesländern ist landesrechtlich das Instrument der Baulast, einer öffentlich-rechtlichen unwiderruflichen Verpflichtung eines Grundstückseigentümers für ihn und seinen Nachfolger, verankert. Die Baulast wird im Baulastenverzeichnis einer Gemeinde eingetragen und hat nichts mit dem Grundbuch zu tun. Im Grundbuch, unter Abteilung II, finden sich hingegen zivilrechtliche Belastungen, z.B. in Form von Grunddienstbarkeiten. Diese […]

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Steuerhinterziehung bei Immobilienkauf führt in der Regel nicht zur Unwirksamkeit des abgewickelten Geschäfts

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Sun, 15 Sep 2024 06:00:00 +0000

Der BGH hat mit Urteil vom 15.03.2024 (V ZR 115/22) entschieden, dass ein Immobiliengeschäft, bei dem die Parteien in der Urkunde „schwarz“ einen niedrigeren Kaufpreis angegeben haben, als tatsächlich vereinbart, um weniger Steuern abführen zu müssen, nicht automatisch unwirksam ist. Damit bestätigt der BGH die bisherige Rechtslage. Zwar ist ein Kaufvertrag, bei dem der falsche […]

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Temperaturschwankungen des Warmwassers von > 1 °C können Baumangel begründen!

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Feb 2021 13:29:09 +0000

Nach Ansicht des OLG Hamburg (Urteil vom 16.07.2020 – 8 U 61/19) muss man Dusche und Badewanne ohne plötzliche, unangenehme Temperaturempfindungen benutzen können und vor allem ohne die Angst, sich zu verbrühen. Im entschieden Fall kam es bei der Entnahme von Kaltwasser an anderen Hähnen zu Temperaturschwankungen im Bad. Das an sich ist noch nicht […]

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Vertragsstrafe für nicht erfolgte Bebauung möglich

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Wed, 02 Jan 2019 10:00:01 +0000

Werden in einem Baugebiet durch eine Kommune neue Grundstücke erschlossen und veräußert, wird häufig zugleich eine zeitlich verbindliche Bauverpflichtung parallel vereinbart. In einem nun vor dem Oberlandesgericht Köln (Beschluss vom 30.11.2018 – 3 U 53/18) entschiedenen Fall hatte sich der Grundstückseigentümer zudem zur Zahlung einer Vertragsstrafe verpflichtet, wenn er dieser Bauverpflichtung nicht innerhalb einer bestimmten […]

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Neues BGH-Urteil zum Umfang von Gewährleistungsausschlüssen beim (Gebrauchtwagen-)Kauf

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Thu, 15 Feb 2018 08:00:20 +0000

Mit Urteil vom 27.09.2017 – VIII ZR 271/16 hat der BGH nunmehr eine seit Inkrafttreten des neuen Schuldrechts noch nicht abschließend geklärte Frage zur Reichweite von Gewährleistungsausschluss bei Kaufverträgen eindeutig beantwortet: Es war bereits gefestigte höchstrichterliche Rechtsprechung, dass ein zwischen Vertragsschließenden vereinbarter Gewährleistungsausschluss sich nicht auf Beschaffenheitsvereinbarungen im Sinne von § 434 Abs. 1 S. […]

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