Hinweispflicht Archive - Rofast Blog

Verwalter einer WEG hat Pflichten wie Bauherr

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Jul 2024 06:00:00 +0000

BGH, Urt. v. 26.1.2024 – V ZR 162/22: Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass es zu den Pflichten eines Verwalters gehört, von der WEG beauftragte Erhaltungsmaßnahmen am Gemeinschaftseigentum wie ein Bauherr zu überwachen. So ist der Verwalter z.B. bei der Bewirkung von Zahlungen verpflichtet, wie ein Bauherr im Interesse der Wohnungseigentümergemeinschaft sorgfältig zu prüfen, ob bestimmte […]

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Beratungspflichten des Versicherungsmaklers

Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes — Fri, 01 Sep 2023 13:43:16 +0000

Die Pflichten eines Versicherungsmaklers gehen weit, gerade wenn er den Wechsel einer Versicherung empfiehlt, worauf das Oberlandesgericht Karlsruhe in einer aktuellen Entscheidung hinweist (OLG Karlsruhe, Urteil vom 07.03.2023 – 12 U 268/22) So führt das Gericht in seinen entscheidungsgründen aus: „Die Pflichten des Versicherungsmaklers gehen weit. Er wird regelmäßig vom Versicherungsnehmer beauftragt und als sein […]

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Bundesverfassungsgericht bekräftigt Schutz vor Überraschungsentscheidungen

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Wed, 15 Sep 2021 08:00:00 +0000

BVerfG, Beschluss vom 25.05.2021 – 2 BvR 1719/16. Aus den Entscheidungsgründen (unter Auslassung der zitierten Fundstellen): „Das Gebot rechtlichen Gehörs gewährt den Beteiligten eines gerichtlichen Verfahrens ein Recht darauf, im Verfahren zu Wort zu kommen, Anträge zu stellen und Ausführungen zu dem in Rede stehenden Sachverhalt, den Beweisergebnissen sowie zur Rechtslage zu machen. Darüber hinaus […]

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