Entscheidung Archive - Rofast Blog

Eigenbedarf bei Umbau und Verkauf

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Wed, 15 Oct 2025 10:47:15 +0000

Der BGH hat kürzlich mit Urteil vom 24.09.2025 (VIII ZR 289/23) eine vermieterfreundliche Entscheidung getroffen: Der Fall spielte in Berlin. Der Kläger wohnte im 4. OG eines Mehrfamilienhauses in einer Eigentumswohnung. Ihm gehörten auch die Wohnungen darüber im Dachgeschoss und darunter im 3. OG, in welchem die Beklagte als Mieterin wohnte. Der Kläger entschloss sich, […]

Der Beitrag Eigenbedarf bei Umbau und Verkauf erschien zuerst auf Rofast Blog.

Schönheitsreparaturen: Quotenabgeltungsklausel schwierig

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Sep 2025 06:00:00 +0000

Mit Beschluss vom 8. April 2025 hat der Bundesgerichtshof (VIII ZR 245/22) eine weitere Entscheidung zum Thema Quotenabgeltungsklausel in Mietverträgen getroffen. Im vorliegenden Fall hatte der Vermieter dem Mieter zwei unterschiedliche Verträge zur Wahl vorgelegt. In dem einen Vertrag stand, dass der Mieter anteilige Kosten für Schönheitsreparaturen zu tragen hat, wenn die letzten Schönheitsreparaturen länger […]

Der Beitrag Schönheitsreparaturen: Quotenabgeltungsklausel schwierig erschien zuerst auf Rofast Blog.

Mieter muss nicht mitteilen, ob er räumen wird

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Mon, 15 Apr 2024 06:00:00 +0000

Der BGH hat mit Beschluss vom 28.06.2023 – XII ZB 537/22 – klargestellt, dass ein Mieter, dem gekündigt worden ist, sich nicht dazu äußern muss, ob er fristgerecht räumen wird oder nicht. Im entschiedenen Fall verhielt es sich so, dass der Vermieter nach der ausgesprochenen Kündigung zweimal nachgefragt hatte, ob der Mieter sich denn an […]

Der Beitrag Mieter muss nicht mitteilen, ob er räumen wird erschien zuerst auf Rofast Blog.

BGH II: WEG kann auch nach Reform Ansprüche aus Bauträgerverträgen vergemeinschaften!

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Fri, 14 Jul 2023 06:00:00 +0000

Der im Feburar dieses Jahres veröffentlichte Blogbeitrag (https://blog.rofast.de/baurecht/bgh-weg-kann-auch-nach-reform-ansprueche-aus-bautraegervertraegen-vergemeinschaften/) berichtete von der Rechtsprechung des XII. Zivilsenats des BGH, der entschieden hatte, dass Mängelrechte per Beschluss vergemeinschaftet und von der WEG als solche einheitlich verfolgt werden können und, dass sich durch die WEG-Reform daran nichts geändert habe. Die Entscheidung galt unmittelbar nur für kaufrechtliche Ansprüche, wobei bereits […]

Der Beitrag BGH II: WEG kann auch nach Reform Ansprüche aus Bauträgerverträgen vergemeinschaften! erschien zuerst auf Rofast Blog.

BGH: WEG kann auch nach Reform Ansprüche aus Bauträgerverträgen vergemeinschaften!

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Fri, 24 Feb 2023 16:23:54 +0000

Der BGH hat mit Urteil vom 11.11.2022 – V ZR 213/21 eine sehr wichtige Entscheidung getroffen, die die Rechtsverfolgung bei Baumängeln am Gemeinschaftseigentum wie bisher zulässt. Der maßgebliche Urteilstext ist lang und technisch gehalten; auch eine partielle Wiedergabe würde den Rahmen dieses kurzen Blogbeitrags sprengen. Im Kern geht es kurz gesagt um Folgendes: Das Wohnungseigentumsgesetz […]

Der Beitrag BGH: WEG kann auch nach Reform Ansprüche aus Bauträgerverträgen vergemeinschaften! erschien zuerst auf Rofast Blog.

WEG: Eigentümer kann auch nach Reform Störungen seines Sondernutzungsrechts selbst abwenden

Rechtsanwalt Dr. Eugen Kalthoff — Tue, 15 Feb 2022 08:00:00 +0000

Der BGH (V. Zivilsenat), Versäumnisurteil vom 01.10.2021 – V ZR 48/21, hat kürzlich entschieden, dass die WEG-Reform aus 2020 nichts daran ändert, dass ein Eigentümer selbst mittels Beseitigungs- oder Unterlassungsklage Störungen des ihm eingeräumten Sondernutzungsrechts abwenden kann. Das war nicht ganz eindeutig, nachdem durch die Reform einzelne Eigentümer die Befugnis verloren haben, selbst gegen Störungen […]

Der Beitrag WEG: Eigentümer kann auch nach Reform Störungen seines Sondernutzungsrechts selbst abwenden erschien zuerst auf Rofast Blog.