Schlagwort-Archive: einstweilige Verfügung

Nicht jede unverlangte Email ist automatisch Spam

Der Fall: Unser Mandant erhielt eine anwaltliche Abmahnung, denn er betreibe ein Forum im Internet und soll angeblich dem Gegner unverlangt Werbung geschickt haben.

Veröffentlicht unter Internetrecht, Wettbewerbsrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden

Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden (Urteil vom 10. Juni 2011, Az.: V ZR 146/10), dass grundsätzlich jeder Wohnungseigentümer einen untauglichen Verwalter abberufen lassen kann und zugleich die Bestellung eines tauglichen Verwalters verlangen kann. Dieser Grundsatz folgt aus § 21 Abs. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Immobilienrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar