Schlagwort-Archive: Ehegatte

Filesharing: Ehegatten und Familienangehörige müssen idR nicht überwacht werden

Der Bundesgerichtshof hatte in einer aktuellen Entscheidung darüber zu entscheiden, inwieweit der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses bei behaupteten Urheberrechtsverletzungen über diesen Anschluss einer sekundären Darlegungslast zur Nutzung des Anschlusses durch andere Personen obliegt. Im Kern ging es also darum, inwieweit der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Was passiert mit dem Bankkonto des anderen Ehegatten bei einer Trennung?

Was während des Zusammenlebens kein Problem darstellt und häufige Praxis ist – der eine Ehegatte nimmt auch Verfügungen vom Bankkonto des anderen Ehegatten vor – kann im Falle einer Trennung zu weitreichenden Schwierigkeiten führen. Wenn die Ehe noch intakt ist … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Familienrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar