Archiv des Autors: Rechtsanwältin D. Federau

Mängel im Urlaub ? Flug verspätet, Koffer weg, Essen schlecht, Strand verdreckt – im Urlaub kann viel schief gehen!

Im nachfolgenden Interview der Unterzeichnenden ist beschreiben, welche Ansprüche gegenüber der Fluggesellschaft und dem Reiseveranstalter geltend gemacht werden können. Interview vom 16.08.2017 im Südfinder; S.4 : Ich habe eine 14-tägige Kreuzfahrt in der Karibik gebucht. Am Flughafen ist mein Koffer … Weiterlesen

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BEM und Kündigungsschutzprozess

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM) gemäß § 84 SGB Absatz II SGB IX spielt in der Praxis bei Kündigungsschutzprozessen, die eine krankheitsbedingte Kündigung zum Gegenstand haben, eine gewichtige Rolle. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20.11.2014 – 2AZR 755/13 dabei entschieden, … Weiterlesen

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Arbeitsvertrag in deutscher Sprache – ausländischer Arbeitnehmer

Die Unterzeichnung eines in deutscher Sprache abgefassten schriftlichen Arbeitsvertrags darf der Arbeitgeber auch dann als Annahmeerklärung verstehen, wenn der Arbeitnehmer der deutschen Sprache nicht oder nicht ausreichend mächtig ist. Leitsätze des BAG Urt. v. 19.03.2014 – 5 AZR 252/12:  Dem … Weiterlesen

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Ausgleich bei verspäteter Anzeige der Flugannullierung

Aktuelles Urteil des EuGH vom 11. 5. 2017, Az.: Rs C-302/16: Ein Luftfahrtunternehmen, das nicht beweisen kann, dass ein Fluggast über die Annullierung seines Flugs mindestens zwei Wochen vor der planmäßigen Abflugzeit unterrichtet worden ist, hat ihm einen Ausgleich zu … Weiterlesen

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Hinweispflichten des Reiseveranstalters bei Mängeln

Mit Urteil vom 21. Februar 2017 , Az.: X ZR 49/16 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Reisender eine unterlassene Mangelanzeige bei der Reiseleitung nicht schuldhaft versäumt hat, wenn der Reiseveranstalter den Reisenden auf seine Obliegenheit, einen Reisemangel anzuzeigen, nicht … Weiterlesen

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Besitz von Gegenständen im Strafvollzug

Im Strafvollzug gibt es immer wieder Streit um die Zulässigkeit des Besitzes bestimmter Gegenstände. Ein solcher Rechtsstreit lag einer Entscheidung des OLG Hamm, Beschluss vom 01.12.2016 Az.: 1 Vollz (Ws) 479/16 zu Grunde. Der betroffene Strafgefangene verbüßt eine lebenslange Gesamtfreiheitsstrafe … Weiterlesen

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Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Beschluss vom 06.07.2016, Az. XII ZB 61/16  mit den konkreten, inhaltlichen Anforderungen befasst, die eine Patientenverfügung und eine Vorsorgevollmacht im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen müssen. Leitsätze des XII. Zivilsenats des … Weiterlesen

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Zivilrecht meets Strafrecht

An welches Gericht muss ich mich wenden, wenn das Strafverfahren rechtskräftig abgeschlossen ist und es lediglich noch um die Herausgabe beschlagnahmter Gegenstände geht? Ist dafür der Zivilrechtsweg einzuschlagen oder muss ich beim Strafgericht die Herausgabe beantragen? Das Landgericht Saarbrücken hat … Weiterlesen

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Der Pilotenstreik der Lufthansa und die Rechte der Fluggäste

Die Piloten der Deutschen Lufthansa AG haben bereits zum 14. Mal gestreikt, um ihre arbeitsrechtlichen Forderungen durchzusetzen. 22 Prozent mehr Lohn für einen Zeitraum von fünf Jahren. Diese Forderung der Pilotenvereinigung Cockpit bezeichnet Lufthansa-Chef Carsten Spohr als „nicht machbar“. Ein … Weiterlesen

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Wann liegt ein Fall einer Pflichtverteidigung vor?

Der Anspruch auf Beiordnung eines Pflichtverteidigers ist nicht von der finanziellen Lage des Angeklagten abhängig. Dies ist der Unterschied zur Verfahrenskostenhilfe im Zivilverfahren. Ein Anspruch auf Beiordnung im Strafverfahren ist immer dann gegeben, wenn es sich um einen Fall der … Weiterlesen

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