Monatsarchive: April 2016

Fehlender Hinweis des Architekten auf Notwendigkeit eines Baugrundgutachtens

In einem vor dem OLG München geführten Berufungsverfahren stand die Frage zur Klärung an, ob der Bauherr den Vertragsarchitekten auf Zahlung von Schadenersatz in Anspruch nehmen kann, der (unstreitig) einen Hinweis auf die Risiken, die sich bei einer fehlender Baugrundgutachtung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Architektenrecht | Hinterlasse einen Kommentar

VW-Schummelsoftware kein Grund zum Rücktritt vom Kaufvertrag

In zwei landgerichtlichen Entscheidungen wurden die Klagen von VW-Kunden, deren Fahrzeuge von den Abgasmanipulationen des Fahrzeugherstellers betroffen waren, auf Rücknahme des Wagens zurückgewiesen. So musste sich zum einen das LG Bochum mit den rechtlichen Konsequenzen der manipulierten Abgaswerte bei VW … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Verkehrsrecht | Hinterlasse einen Kommentar

Trennung bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft führt nicht zur Unwirksamkeit eines Erbvertrags

Ein Pärchen schloss einen Erbvertrag ab, wonach der Überlebende jeweils als Alleinerbe des gesamten Nachlasses eingesetzt wurde. In dem Erbvertrag wurde ein Rücktrittsrecht vereinbart. Die Folge eines Rücktritts sollte danach sein, dass auch die Erbeinsetzung des anderen Vertragsbeteiligten unwirksam werde. Zum Zeitpunkt des … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Abbuchung auf der Kreditkarten Abrechnung – lassen Sie sich nicht alles gefallen..

Aktuell berichtet Stiftung Warentest über unseriöse Abrechnungen bei Mietwagen, gerade im Ausland; den Bericht finden Sie hier. Auch einem Anwalt kann es dabei durchaus passieren, dass sich auf der Abrechnung der Kreditkarte nicht nachvollziehbare Beträge plötzlich finden, wie es mir … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wohnungsgeberbescheinigung seit. 1. November Pflicht

Seit dem 1. November 2015 löst das neue Meldegesetz des Bundes (BMG) die bisherigen melderechtlichen Regelungen der Länder ab. Wieder eingeführt wurde in diesem Zusammenhang die Verpflichtung des Wohnungsgebers – in der Regel der Eigentümer als Vermieter oder eine von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar