Schnee räumen auf Nachbargrundstück

Im Nachbarrecht gibt es viel Potenzial für Streitigkeiten. Über was die Menschen jedoch bisweilen streiten, löst aber selbst bei mir bisweilen Kopfschütteln aus. So habe ich aktuell den Fall auf dem Tisch, dass ein Nachbar von seinem durch die kleine Anliegerstraße getrennten Nachbarn die Unterlassung fordert, den Schnee auf sein Grundstück zu räumen. Danz ganze spielt in Daisendorf bei Meersburg am Bodensee, also nicht in Ravensburg, Wangen oder Umgebung – wobei gerade im Allgäu man bei den dortigen jährlichen Schneemassen annehmen sollte, dass solch ein Fall dort häufiger zum Streitthema wird.

Was zunächst etwas kleinlich klingt, kann je nach Schneefall und damit einhergehen Schneemassen durchaus erheblich werden. Rein rechtlich betrachtet ist zudem ein Unterlassungsanspruch durchaus denkbar. Denn das Ablagern von Schnee kann eine Störung des Eigentums des Nachbarn darstellen. Im konkreten Fall wird zudem vorgetragen, dass durch die im Schnee befindlichen Fremdstoffe wie Salz, der Boden des Garten und somit die dortigen Pflanzen nachhaltig Schäden nehmen wie auch der Zaun auf der Grundstücksgrenze. Ob solch ein möglicher Schaden für den Unterlassungsanspruch Voraussetzung ist oder bereits allein die Gefahr von Schäden ausreichen, wird unterschiedlich beurteilt.

Im konkreten Fall kommt hinzu, dass die angebliche Ablagerung von Schnee an einer Grundstücksseite geschieht, die aufgrund einer Hanglage des oben liegenden Grundstücks des angeblich Beeinträchtigten, von diesem überhaupt nicht genutzt wird und zudem unser Mandant angibt, die angeblichen Ablagerungen von Schnee nicht vorgenommen zu haben. Er sei zu dem besagten Tages- und Uhrzeiten bereits im Arbeiten gewesen. Verursacher könne also nur der Räumdienst der Gemeinde gewesen sein oder andere Nachbarn.

Klingt nach einem spannenden Fall, vor allem, weil es nach meiner Recherche bislang keine Gerichtsentscheidungen zu dieser Thematik gibt.

Haben auch Sie Fragen zum Nachbarrecht, so steht Ihnen in unserer Kanzlei in Ravensburg Rechtsanwalt Dr. Mattes, Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht gerne zur Verfügung.

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Eine Antwort auf Schnee räumen auf Nachbargrundstück

  1. Helminger Franz sagt:

    Hallo zusammen.
    Ich bin Nutzer eines öffentlich gewidmeten Feld und Waldweg der nicht vermessen ist,der Sraßengrund der Gemeinde gehört. Diesen Weg nutze ich ca, 30 mal im Jahr.Der Weg führt an einem Landwirtschaftlichen Anwesen vorbei und der Betriebsinhaber lagert einen größen Teil der Schneemassen
    auf dieser Fläche ab.Diesen Bereich kann ich weder umfahren noch umgehen ( eine Seite Hang andere Seite ein Gebäude).Die Fahrtrasse hatte ich mir mit meinem Schlepper schon zwei mal freigeräumt mittlerweile liegt ein Schneeberg von drei Metern auf diesen Sraßengrund. Auf meine Anfrage
    wie ich dort durchkommen soll, meinte der Unternehmer ich soll auf den Frühling warten.Beim Nachfragen in der Gemeinde was man machen kann,
    bekam ich vom Bürgermeister die Antwort es sei ein schwieriger Mensch und er wird nichts unternehmen.

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