Monatsarchive: November 2014

Vorsicht Falle! Anrufe von falscher Notarin

Unsere Mandantin berichtet mir aktuell von nahezu täglichen Anrufen einer Notarin Dr. Sabine Rüdiger aus Schweinstadt. Unsere Mandantin hätte einen größeren Geldbetrag gewonnen und solle sich deshalb melden. Bei einem in der Folge tatsächlich geführten Telefonat bat unsere Mandantin um … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit , , | 3 Kommentare

Mietpreisbremse verfassungswidrig?

Am 13.11.2014 fand die erste Lesung im Bundestag über das Gesetz zur Mietpreisbremse statt. Bereits jetzt regt sich Widerstand gegen das Gesetz. Einige Stimmen meinen bereits, dass das Gesetz verfassungswidrig ist. Bis dies geklärt wird, kann es jedoch noch Jahre … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Immobilienrecht, Mietrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Abmahnung wegen Popcorn Time – Streaming oder nicht Streaming, dass ist hier die Frage?

Wieder einmal hat einer unserer Mandanten eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für einen aktuellen Kinofilm erhalten. Angeblich habe Filesharing stattgefunden, doch bei seinen Nachforschungen konnte unser Mandant in Erfahrung bringen, dass das volljährige Au-Pair-Mädchen lediglich in der eigenen Muttersprache … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Internetrecht, Urheberrecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Auch bei vollständiger Mängelbeseitigung kann ein merkantiler Minderwert bestehen bleiben

In einer Entscheidung des OLG München vom 17.12.2013 – AZ.: 9 U 960/13 – bestätigt dieses die Vorinstanz: Das Landgericht hatte einer Wohnungseigentümergemeinschaft im Rahmen einer Kostenvorschussklage einen (verbleibenden) merkantilen Minderwert für die Beseitigung von Mängeln eines Flachdaches gegenüber dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Baurecht | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar