Keine Abmahnung mehr wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing)?

Mittlerweile dürfte es sich herumgesprochen haben, dass das Herunterladen von Musik, Filmen oder Software aus Tauschbörsen in einer Vielzahl von Fällen Urheberrechte verletzt und deshalb kostspielige Abmahnungen folgen können (so genanntes Filesharing).

In die viel diskutierte Problematik, ob und wenn ja in welcher Höhe Kosten im Rahmen der Abmahnung zu zahlen sind, ist durch das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das am 9. Oktober 2013 in Kraft getreten ist, Bewegung gekommen.

Immer wieder hören wir von Mandanten im Rahmen der Beratung, dass sie aufgrund des neuen Gesetzes nun ja gar nichts mehr bezahlen müssten und es Anwaltskanzleien gibt, die genau das Versprechen.

Pauschal betrachtet halten wir dies für schlichtweg falsch, denn zum einen entstehen grundsätzlich die Kosten für den eigenen Anwalt. Zwar ist es möglich, bei einer unwirksamen Abmahnung diese Kosten von der Gegenseite ersetzt zu verlangen. Doch im Regelfall werden unserer Auffassung nach die hierfür erforderlichen Voraussetzungen nicht gegeben seien.

Auf die Frage, ob und gegebenenfalls welcher Betrag z.B. im Rahmen eines Vergleichs an den Abmahnenden zu zahlen sein werden, lässt sich nicht pauschal beantworten. Seit Beginn der Abmahnungen bezüglich Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere aufgrund von Filesharing, haben sich unterschiedliche Haftungsmaßstäbe herauskristallisiert, die jeweils ganz unterschiedliche Folgen nach sich ziehen. Wir halten es deshalb für sehr wichtig im Gespräch mit dem Mandanten den konkreten Sachverhalt herauszuarbeiten und dann juristisch zu prüfen, ob eine Haftung des Mandanten besteht und wenn ja in welchem Umfang? Erst danach lässt sich juristisch beurteilen, ob die behaupteten Ansprüche der Gegenseite bestehen oder nicht und wenn ja in welcher Höhe?

Haben sie auch Fragen zum Thema Filesharing und Urheberrechtsverletzungen im Internet? Gerne beraten wir Sie und erarbeiten gemeinsam mit Ihnen einen für Ihren Einzelfall passende Strategie und Lösung der Problematik. In unserer Kanzlei steht Ihnen für Fragen zum Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes gerne zur Verfügung.

Rommelspacher Glaser Prüß Mattes
Fachanwälte | Steuerberater

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