Monatsarchive: Dezember 2012

Kommentar und Handbuch zum Wohnungseigentumsrecht von Niedenführ u.a.

Rezension: Druckfrisch präsentiert sich der „Kommentar und Handbuch zum Wohnungseigentumsrecht“ von Niedenführ / Kümmel / Vandenhouten in seiner nunmehr 10. Auflage (768 Seiten, gebunden, ISBN 978-3-8240-1266-4, Erscheinungstermin: 12.12.2012). Gelungen ist z.B. die Kommentierung des im Wohnungseigentumsrechts zentralen § 22 zur … Weiterlesen

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Selbstbehaltssätze der Düsseldorfer Tabelle werden zum 01.01.2013 erhöht

Anfang Dezember wurde die Düsseldorfer Tabelle 2013 veröffentlicht. Die Kindesunterhaltsbeträge ändern sich im neuen Jahr nicht. Aufgrund der Anhebung der „Hartz-IV-Sätze“ wurden aber die Selbstbehaltsbeträge um 50 Euro monatlich erhöht. Der Selbstbehalt ist der Betrag, der einem Unterhaltspflichtigen für seinen eigenen … Weiterlesen

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Neuer EnEV-Entwurf liegt vor

Das Bundesbauministerium (BMVBS) und das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) haben den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Energieeinsparverordnung (EnEV) und einen damit in Verbindung stehenden Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes (EnEG) vorgelegt. Die wesentlichen Neuerungen/Eckpunkte des Entwurfs EnEV-Entwurfs lauten: Der … Weiterlesen

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Anscheinsbeweis bei Auffahrunfall auf der Autobahn

Wenn bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn nicht aufzuklären ist, ob der von hinten aufgefahrene Wagen oder aber das vordere Fahrzeug den Verkehrsunfall verschuldet hat, ging die Rechtsprechung nach dem sog. Anscheinsbeweis bislang davon aus, dass der Auffahrende die Kollision … Weiterlesen

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BGH: Aussagen von Strukturvertrieben müssen Versicherer sich zurechnen lassen

Fehlgeschlagene Investitionen sind schmerzlich, vor allem wenn der Anleger aufgrund von Versprechungen bei der Beratung glaubt in eine solide, konservative Anlage investiert zu haben und sich diese – oftmals im Nachhinein – als höchst spekulativ herausstellt. Problematisch ist in diesen … Weiterlesen

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