Architektenvertrag/Regelung von Urheberrechten

Nicht nur bei Großbaustellen beschäftigt die Baubeteiligten zunehmend die Frage, ob die Planung des Architekten Urheberschutz genießt. Dem kommt vor allem dann Bedeutung zu, wenn das Bauvorhaben letztlich nicht mit diesem Planer realisiert wird oder zu einem späteren Zeitpunkt mit einem anderen Architekten geändert werden soll.

Die aktuelle Rechtsprechung der Obergerichte ist in Bezug auf die Bejahung des Urheberschutzes tendenziell zurückhaltend. Gefordert wird regelmäßig eine sog. überdurchschnittliche Gestaltungshöhe der Planung sowie ein ästhetischer Gehalt, der das Maß des üblichen übersteigt. Im Spannungsfeld zwischen den gesetzlichen Vorgaben aus § 2 des Urhebergesetzes und den bisher von der obergerichtlichen Rechtsprechung entwickelten Fällen ist es schwer, im Einzelfall eine rechtssichere Prognose abzugeben; zumal diese in erheblichem Maße Wertungsspielräume eröffnet. Da der Frage des Urheberschutzes aber wirtschaftlich hohe Bedeutung zukommt, ist Architekten wie Bauherren anzuraten, bereits im Rahmen der vertraglichen Gestaltung diese Problematik verbindlich zu klären.

Auch insoweit gilt: Rechtssichere vertragliche Regelungen ersparen oftmals problematische und kostenintensive Prozesse.

Dieser Beitrag wurde unter Architektenrecht, Baurecht veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*