Architekt schuldet Bautagebuch

In 2 Grundsatzentscheidungen vom 28.07.2011 (VII ZR 65/10) hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Architekt, dem aus dem Leistungsbild der Objektüberwachung (§ 15 Abs. 2 HOAI a.F.; Leistungsphase 8 ) übertragen wurden, verpflichtet ist, ein Bautagebuch zu führen. Der BGH betont in dieser Entscheidung die Bedeutung des Bautagesbuchs, das das Baugeschehen mit allen wesentlichen Einzelheiten zuverlässig und beweiskräftig für den Bauherren dokumentieren soll. Ein Dokumentationsinteresse des Bauherren sei gerade für Bauten im Bestand maßgeblich. Auch sei zu beachten, dass ein Bautagebuch in der Regel nachträglich nicht mehr zuverlässig erstellt werden könne.

In der Konsequenz und in nahtloser Fortführung seiner Rechtsprechung kommt der BGH zu einem Minderungsanspruch des Bauherren. Dies jedenfalls dann, wenn eine verspätete Leistungserbringung für diesen keinen Sinn mehr macht. Für die Minderung des Architektenhonorars lässt der BGH in der Praxis entwickelte Tabellen (Siemon-Tabelle/Steinfort-Tabelle) grundsätzlich gelten.

Anknüpfungspunkt für eine Pflichtverletzung des Architekten ist aber stets, dass diesem die entsprechende Leistung vertraglich übertragen wurde; beispielsweise durch explizite Inbezugnahme auf das Leistungsbild des § 15 Abs. 2 HOAI a.F. oder indem einzelne Leistungsinhalte aus dem Leistungsbild als geschuldete Teilerfolge definiert werden. Hierauf ist bei der Vertragsgestaltung/-überprüfung das Augenmerk zu richten.

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